Versammlungsverbot

Beiträge zum Thema Versammlungsverbot

Lokales
Foto: Jens Büttner/zb/dpa

Anti-Corona-Demo in Nürnberg
Polizei weist Kritik am Einsatz zurück

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Nürnberger Polizei hat ihr Vorgehen bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen gerechtfertigt. Wegen des hohen Stellenwerts des Versammlungsrechtes sei eine Auflösung der Versammlung nicht gerechtfertigt gewesen, obwohl die Abstands- und Maskenregeln nicht permanent eingehalten worden seien, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken am Montag mit. Es habe unter anderem 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gegeben, 50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen...

  • Nürnberg
  • 04.01.21
Lokales
Querdenken-Demo gegen die Corona-Einschränkungen in Berlin Ende November. Eine am 30. Dezember geplante Demo ist auch dort verboten worden. | Foto: Fabian Sommer/dpa

Stadt Nürnberg hat 3 Querdenker-Versammlungen verboten
Aus dem ganzen Bundesgebiet wollten Demonstranten anreisen

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg hat drei Versammlungen aus der Gruppe der Querdenken-Szene am Donnerstag, 31. Dezember 2020, Freitag, 1. Januar 2021, und Sonntag, 3. Januar 2021, verboten. Die zwei Versammlungen am Donnerstag, 31. Dezember 2020, und Freitag, 1. Januar 2021, waren jeweils von 23 Uhr bis 1 Uhr in der Innenstadt angemeldet worden. Nach der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind Versammlungen an beiden Tagen untersagt. Mit der Anmeldung sollten...

  • Nürnberg
  • 30.12.20
Lokales
MdB Michael Frieser: ,,Wenn es um die Rechtsstaatlichkeit geht, ist die aktuelle Entwicklung in der Türkei hingegen höchst besorg­niserregend." | Foto: oh

Michael Frieser: Deutschland braucht sich nicht von der Türkei belehren lassen

NÜRNBERG (pm/nf) - Für Michael Frieser, Bundestagsabgeordneter für Nürnberg-Süd und Schwabach, sind die Äußerungen türkischer Politiker über Versammlungsverbote in Deutschland unerträglich. In Fragen der Rechtsstaatlichkeit brauche sich Deutschland wahrlich nicht von der Türkei belehren lassen. Michael Frieser: ,,Versammlungsverbote wurden aus Sicherheitsgründen ausgesprochen; private Verträge wurden auf Grund falscher Angaben über die geplanten Veranstaltungen gekündigt. Gegen alle...

  • Nürnberg
  • 10.03.17
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