Vielfältige Demokratie: Im Fokus Nürnberg

Seit Beginn seiner Amtszeit tritt Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly für die Idee der solidarischen Stadtgemeinschaft ein: Unter dem Motto ,,Stadtpolitik im Dialog“ befürwortet er politische Entscheidungen als Ergebnis einer umfassenden gesellschaftlichen Auseinandersetzung. Beispiel dafür sind die von ihm eingeführten ,,mobilen Bürgerversammlungen“. (Foto: Quelle: www.nuernberg.de/internet/stadtportal/oberbuergermeister)
NÜRNBERG (pm/nf) - Die Stadt Nürnberg ist eine von 27 Kommunen, die die Bertelsmann Stiftung für ihre Studie zur Bürgerbeteiligung untersucht hat. Die Studie zeigt Möglichkeiten und Grenzen von partizipativen Verfahren auf und stützt sich dabei auf eine bundesweite repräsentative Befragung von Bürgern, Rat und Verwaltung.

In unserer Demokratie haben die rein repräsentativen Verfahren ihre Monopolstellung verloren. Durch neue partizipative Formate der Politikgestaltung entwickelt sich die rein repräsentative Demokratie zu einer vielfältigen Demokratie weiter. Für Bürgerinnen, Bürger und politische Entscheider sind Verfahren der direkten und deliberativen Demokratie inzwischen ebenso wichtig wie die traditionellen Verfahren der repräsentativen Demokratie: In der Bewertung demokratischer Beteiligungsformen liegen Bürgerbegehren und Bürgerentscheide mit 80 Prozent Zustimmung fast gleichauf mit der Beteiligung an Wahlen (82 Prozent), dem Engagement in Bürgerinitiativen (79 Prozent) und der Teilnahme an Bürgerdialogen (73 Prozent).

Die Bürgerinnen und Bürger von Nürnberg verfolgen politische Themen und Debatten in ihrer Kommune mit Aufmerksamkeit: 15 Prozent geben an, eher stark interessiert zu sein, und 20 Prozent sind sogar sehr stark interessiert am politischen Geschehen in Nürnberg. Nur 9 Prozent der Bevölkerung sagen von sich, dass sie gar nicht an Kommunalpolitik interessiert sind. Wenn man die Bürger Nürnbergs fragt, wie zufrieden sie sind mit der Art und Weise, wie die Demokratie in ihrer Kommune funktioniert, ist das Bild ähnlich positiv: Zwei Fünftel sind eher oder sogar sehr zufrieden (34 bzw. 6 Prozent), und im Gegensatz dazu sagen nur drei Prozent, sie seien überhaupt nicht zufrieden mit der Funktionsweise der Demokratie.

Bürger und politische Entscheider sind sich einig: Bürgerbeteiligung fördert die Akzeptanz von Politikergebnissen. Die Bevölkerung ist eher bereit, politische Entscheidungen, mit denen sie inhaltlich nicht einverstanden ist, dennoch zu akzeptieren, wenn sie vorher gehört wurde und die Möglichkeit zur Mitsprache in der Entscheidungsfindung hatte. Das meinen jeweils etwa zwei Drittel aller befragten Bürger (66 Prozent) und Entscheider (68 Prozent). Nur zehn Prozent der Bürger und nur sieben Prozent der Entscheider teilen diese Einschätzung nicht.

Bürgerbeteiligung verhindert Fehlplanungen und Fehlinvestitionen

Auch darin sind sich die Bürger und ihre politischen Entscheider einig: Eine rechtzeitige Beteiligung der Bevölkerung vermeidet Fehlplanungen und Fehlinvestitionen. Knapp 70 Prozent aller Befragten unter den Bürgerinnen und Bürgern sowie 62 Prozent der Entscheider stimmen dieser Aussage zu. Nur jeweils elf Prozent der Bürger und 13,4 Prozent der Entscheider stimmen hier nicht zu. Frühzeitige Bürgerbeteiligung rationalisiert damit den Planungsprozess und bindet das Erfahrungswissen der Bürger ein. Dadurch können Planungsprozesse optimiert, Kosten für nachträgliche Widerstände, Proteste und Klagen minimiert und Sparpotenziale erschlossen werden.
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