Kritik

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat sich relativ zurückhaltend über die Panne bei der Übermittlung von Corona-Testergebnissen in Bayern geäußert. «Ministerpräsident Markus Söder hat ja selbst gesagt, das sei sehr ärgerlich. Das ist ohne Zweifel so. Gleichzeitig ist es so, dass in außergewöhnlichen Zeiten auch Fehler passieren», sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im ZDF-«Morgenmagazin». «Entscheidend ist, dass sie transparent gemacht werden und sie dann schnell behoben...

REGION (pm/nf) - Auf immer mehr Baustellen in der Region wird gegen Abstands- und Hygieneregeln verstoßen. Das kritisiert die IG Bauen- Agrar-Umwelt (IG BAU). „Viele Baufirmen nehmen die Ansteckungsgefahr mit dem Corona-Virus auf die leichte Schulter. Das ist fatal“, sagen die Vorsitzenden der IG BAU Mittelfranken/Oberfranken, Iris Santoro und Gerald Nicklas. Immer häufiger werde wieder „im alten Trott“ gearbeitet – wie vor der Corona- Pandemie. Viele Bauunternehmen blendeten die Gefahr einer...

MÜNCHEN(dpa/nf) - Münchner Wiesn-Wirte sind sauer über die ARD-Serie «Oktoberfest 1900». Die Sendung wird zwar erst im September ausgestrahlt, Festwirt Christian Schottenhamel nennt sie in der «Bild»-Zeitung (Donnerstagsausgabe) aber schon jetzt «rufschädigend». «Auch wenn es eine fiktive Darstellung sein soll, ist diese negative Darstellung schlimm», sagte Schottenhamel der Zeitung. «Unsere Gäste werden denken: Das ist heute auch so.» In der Serie geht es nach ARD-Angaben um den «erbitterten...

BAMBERG (dpa/lby) - Keine Maske, keinen Mindestabstand: Der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) hat Ärger wegen der Nichteinhaltung der Corona-Bestimmungen bekommen. Starke und der Bamberger SPD-Fraktionschef Klaus Stieringer hätten bei der Eröffnung eines Salons in Bamberg gegen die Auflagen verstoßen, lautet der Vorwurf eines Gastronomen. Mehrere Medien berichteten zuvor. Stieringer hatte auf Facebook ein Selfie zusammen mit Starke, dem Inhaber des Salons und einer weiteren...

BERLIN (dpa) - Alle Schüler sollen nach den Sommerferien wieder wie gewohnt in die Schule gehen - auf die Abstandsregel soll dabei, wenn möglich, verzichtet werden. Darauf haben sich die Kultusminister der Länder in einer Schaltkonferenz am Donnerstag verständigt. Zur Gewährleistung des Rechts auf Bildung streben die Länder einen ,,regulären Schulbetrieb nach geltender Stundentafel" im Klassenverband oder in einer festen Lerngruppe an, heißt es in einem gemeinsamen Beschluss. ,,Die Länder...

NÜRNBERG (pm/nf) - Die SPD-Stadtratsfraktion sieht kein „Weiter so“ bei E-Tretrollern in Nürnberg und fordert Stadt und Verleiher dazu auf, E-Tretroller besser mit vorhandenen Bussen und Bahnen zu vernetzen. „Anbieter und die Bundespolitik haben versprochen, dass die E-Tretroller Menschen dazu bewegen werden, vom Auto umzusteigen. Davon ist in Nürnberg derzeit nichts zu spüren. Bislang werden die Roller offensichtlich vor allem zum Spaß genutzt. Sie ersetzen, wenn überhaupt, lediglich kurze...

Bayerns Verkehsminister Reichhart übergibt Adler-Medaille an Agilis Nürnberg (pm/nf) - „Auf der Schiene ist derzeit noch viel Luft nach oben!“ So hat Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart beim traditionellen Bayerischen Eisenbahnempfang in Nürnberg seine erste Einschätzung der Situation bei der Bahn zusammengefasst. Verbesserungspotenzial sieht er dabei auch im Freistaat, wo es das umfangreichste Streckennetz in Deutschland gibt. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben. Die Bahn steht in der...

NÜRNBERG (nf) - Beim Pellerhaus prallen die Meinungen aufeinander. Morgen, 15. Februar 2017 (aktuelles Update: Beschluss wurde auf eine der nächsten Sitzungen verschoben), will der Nürnberger Stadtrat eine Entscheidung über die zukünftige Nutzung des Pellerhauses treffen. Das Gesamtkonzept des Jugendamtes und der Museen der Stadt Nürnberg steht zur Debatte. Das Planungs- und Baureferat zieht eine gemeinsame Nutzung mit dem Jugendamt vor. Die Verbindung von Spielearchiv und Jugendhaus sei ideal...

NÜRNBERG (pm/nf) - Bundesjustizminister Maas will noch vor Weihnachten einen Gesetzentwurf vorlegen, der bei Wohnungseinbrüchen eine Mindestfreiheitsstrafe von sechs Monaten vorsieht. Dazu erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Michael Frieser MdB: „Bereits im Januar 2015 forderte die CSU bei ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth die wirksamere Bekämpfung von Wohnungseinbrüchen durch Aufnahme in den Katalog der „schweren Straftaten“ in § 100 a Abs. 2 der...

Beteiligung bis zum 2. Mai 2016 möglich NÜRNBERG (pm/nf) - „Die Nürnbergerinnen und Nürnberger haben allen Grund sich zu Wort zu melden“, meint der SPD-Vorsitzende und Stadtrat Thorsten Brehm. „Wir können nur mit Verwunderung auf den Entwurf für den neuen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) blicken und feststellen, dass sich der Verkehrsminister nicht sonderlich um die Meinung der Nürnbergerinnen und Nürnberger schert.“ Im Mittelpunkt der Kritik steht die Ortsumgehung Stein, die am neuen Hafenkreisel...

Herrmann fordert kurzfristige Maßnahmen REGION (pm/nf) - Für nicht akzeptabel hält Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann die aktuelle Pannenserie bei der Gräfenbergbahn, die zwischen dem Bahnhof Nürnberg Nordost und Gräfenberg verkehrt. „Die Deutsche Bahn muss schnell einen geordneten Betrieb der Gräfenbergbahn sicherstellen“, machte Herrmann deutlich. Es reiche nicht aus, auf den Ersatz des störanfälligen Stellwerks in fünf bis zehn Jahren hinzuweisen. „Den Ärger der Fahrgäste...

Stadtdekan Hubertus Förster zur Kritik am Kirchenasyl NÜRNBERG (pm/nf) - Die Zahl der Menschen, die in den letzten Monaten Zuflucht in einer Kirchengemeinde in Deutschland gefunden haben, ist deutlich gestiegen – von 34 auf momentan 411 Flüchtlinge. Die kritischen Stimmen, die sich gegen die Tradition des Kirchenasyls aussprechen, waren in den vergangenen Tagen kaum zu überhören. Besonders deutlich waren die Worte von Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Hubertus Förster: ,,Als Katholischer...

Stadtspitze zur Vergabeentscheidung S-Bahn Nürnberg NÜRNBERG (pm/nf) - Die Entscheidung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG), den Betrieb des S-Bahn-Netzes im Großraum Nürnberg ab Ende 2018 an das britische Verkehrsunternehmen National Express (NX) zu vergeben, stößt bei Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly und Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas auf erhebliche Bedenken. Dr. Maly und Dr. Fraas geht es dabei vor allem um die Zukunft der 450 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und...

REGION (pm/nf) - Die Freie Zahnärzteschaft (FZ) erneuert ihre Kritik an der elektronischen Gesundheitskarte (eGK). In einem Gutachten hatte sich herausgestellt, dass wichtige Datenschutzregeln missachtet wurden, so dass die jetzt ausgegebenen Karten als nicht sicher gelten müssen. Dazu der FZ-Vorsitzende ZA Roman Bernreiter: „ Die Kassen haben die Identität bei Einsendung von Fotos für die Karte nicht festgestellt. Jetzt kann Mickey-Maus unter anderem Namen zum Zahnarzt kommen. Wir sind doch...