„Chancen des Freihandels nutzen!“

NÜRNBERG - Der Alltag ist vielfältig geworden: die Pasta aus Italien, die Jeans aus den USA und die Medizintechnik aus Franken. All das ist Normalität geworden und eine Bereicherung für unser Leben.  So stellten kürzlich während eines Pressegesprächs Katja Hessel, MdB, Nadja Hirsch, Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament und Ümit Sormaz, FDP-Direktkandidat für den Nürnberger Westen, einhellig fest, dass der Welthandel der größte Motor für Wohlstand ist und die Grundlagen für Beschäftigung und Einkommen in Europa, Deutschland und Bayern schafft.

Daher sind Deutschland und die von der CSU getragene Bundesregierung nochmal mit einem blauen Auge davon gekommen, als das Weiße Haus mitteilte, dass die EU von den geplanten US-Strafzöllen auf Importe von Stahl und Aluminium vorerst ausgesetzt sind. „Unmittelbar und mittelbar sind davon zig Arbeitsplätze betroffen, auch ohne, dass es ein Stahlwerk in Nürnberg geben muss“, so Hessel weiter und erinnert an die vor Ort ansässigen Speditionen, das Güterverkehrszentrum Hafen, Stahlhändler oder betroffene Fachmessen.

„Doch auch die erreichten Ausnahmen sind keine Dauerlösung“, meint Nadja Hirsch. „Die EU sollte nun die Initiative ergreifen und der US-Regierung konkrete Vorschläge unterbreiten, um zum freien und regelbasierten Handel zurückzukehren. Jetzt ist der Zeitpunkt, einen erneuten Vorstoß für ein Freihandelsabkommen zu starten", so das Mitglied im Handelsausschuss weiter. „Denn ein Handelskrieg vernichtet Wohlstand und Arbeitsplätze, so die drei Freidemokraten unisono. Dabei helfen, so die Bundestagsabgeordnete Hessel, rechtsverbindliche Regeln für grenzüberschreitenden Handel und globale Wertschöpfungsketten, damit das ganze Potenzial für inklusiven und nachhaltigen Wohlstand geborgen werden kann.

Deutschland ist die exportstärkste und gleichzeitig aber auch exportabhängigste Volkswirtschaft weltweit und braucht den auf Rechtsgrundlagen beruhenden freien Handel, daher begrüßt Katja Hessel den zügigen Amtsantrittsbesuch des neuen Bundeswirtschaftsministers Peter Altmeier in Washington. Wir als liberale Volksvertreter setzen uns daher für eine Stärkung der multilateralen, rechtebasierten Handelsbeziehungen ein. Wir wollen dazu die Welthandelsorganisation (WTO) als zentralen Ort zur Schaffung eines gerechten globalen Welthandelssystems stärken, so die Nürnbergerin weiter.
Das ohnehin angeschlagene Handelsverhältnis zwischen den USA und der EU droht nun durch die Pläne der EU-Kommission für eine Digitalsteuer weiter belastet zu werden. Schon vor einem Jahr plante Donald Trump, in die USA exportierende Firmen mit einer Sondersteuer zu belasten und ließ dann von der Idee ab.
,,Zieht die EU ihren Plan durch, provoziert das jedoch eine Reaktion der USA zulasten unserer Exportwirtschaft", stellte Katja Hessel fest. Auch die Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament, Nadja Hirsch, bestätigt, dass die von der Kommission erdachte Neugestaltung der Steuersystematik ein Schnellschuss ist, der mehr schadet als nutzt.