FDP

Beiträge zum Thema FDP

Panorama
Olaf Scholz, Annalena Baerbock und Robert Habeck stellen den gemeinsamen Koalitionsvertrag vor.
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Neues Superministerium geplant
Ampel-Parteien stellen Koalitionsvertrag vor

BERLIN (dpa) - SPD, Grüne und FDP wollen nach den Worten des wohl künftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD) eine «Koalition auf Augenhöhe» bilden. «Uns eint der Wille, das Land besser zu machen», sagte Scholz in Berlin bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags der drei Parteien. «Wir wollen mehr Fortschritt wagen», betonte Scholz und versicherte, das Ziel der Ampel-Parteien sei nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern eine «Politik der großen Wirkung». Der voraussichtliche künftige...

  • Nürnberg
  • 24.11.21
Panorama
Die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen: Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Sondierungen ++ Koalitionen
Plötzlich potenzielle Partner: Grüne umgarnen FDP

BERLIN (dpa) - Nach den ersten Vorgesprächen mit der FDP zur Regierungsbildung für Deutschland zeigen sich führende Grünen-Politiker zuversichtlich, Differenzen zwischen beiden Seiten überbrücken zu können. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht auch eine deutlich andere Vertrauensbasis als vor vier Jahren, als ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP an den Liberalen scheiterte. Führende Mitglieder von Grünen und FDP hatten sich am Dienstag getroffen, ein weiteres Treffen in größerer...

  • Nürnberg
  • 30.09.21
Panorama
«Spannende Zeiten»: FDP-Generalsekretär Volker Wissing (von links nach rechts), Grünen-Chefin Annalena Baerbock, FDP-Chef Christian Lindner und der Co-Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, veröffentlichen nach ersten Gesprächen ein Selfie - mit abgestimmtem Wortlaut.

FDP- und Grünen-Spitzen ++ Soziale Medien
Ein Politiker-Selfie und das Netz dreht durch

BERLIN (dpa) - Ein Selfie von vier Spitzenpolitikern auf Instagram - und das Netz dreht durch. Was ist passiert? Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck, FDP-Chef Christian Lindner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing posten am späten Dienstagabend ein gemeinsames Foto von ihren ersten Gesprächen über eine gemeinsame Regierung. Viermal das gleiche Foto mit der gleichen Bildunterschrift - doch der Teufel steckt mal wieder im Detail. Zunächst einmal liegen auf den Bildern...

  • Nürnberg
  • 29.09.21
Lokales
Nur 29 Prozent der Deutschen halten Unions-Spitzenkandidat Armin Laschet als Regierungschef für geeignet.
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SPD profitiert von schwachem Unionskandidat
Scholz liegt am Ende vor Laschet

BERLIN (dpa) - Die Forschungsgruppe Wahlen führt das Debakel der Union bei der Bundestagswahl auf einen "historisch schwachen Kandidaten", Imageverluste als Partei und erhebliche Defizite bei Sachkompetenzen zurück. Zugleich habe die SPD von ihrem Parteiansehen, einem gewachsenen Politikvertrauen und dem einzigen Kandidaten profitiert, dem die Wähler Kanzlerqualitäten zuschreiben würden, heißt in der Wahlanalyse der Forschungsgruppe von Sonntagabend. 67 Prozent der Deutschen halten demnach...

  • Bayern
  • 26.09.21
Lokales
Video

Bundestagswahl Erlangen
Jugendliche befragen Direktkandidatinnen und -kandidaten

Die Jugendlichen vom Videoteam unbequem verfolgen ein einzigartiges Projekt: Die jungen Mitglieder des Stadtjugendring Erlangen interviewen die Erlanger Direktkandidatinnen und -Kandidaten der Bundestagswahl zu Themen wie Klimaschutz, Digitalisierung und Finanzen. Die ausführlichen Interviews werden auf dem YouTube-Kanal unbequem Erlangen veröffentlicht und ermöglichen einen Direktvergleich der Kandidierenden. Stefan Müller (CSU), Martina Stamm-Fibich (SPD), Tina Priez (Die Grünen), Ralf Schwab...

  • Erlangen
  • 16.09.21
Panorama
CSU-Chef Markus Söder gibt im bayerischen Landtag eine Regierungserklärung ab.

Bundestagswahl 2021 ++ Miserable Umfragewerte für die CSU
Söder ruft zum Kämpfen auf: ,,Es geht nicht um ,Rote Socken reloaded"

MÜNCHEN dpa) - Angesichts der miserablen Umfragewerte für die Union in Sichtweite der Bundestagswahl hat CSU-Chef Markus Söder CDU und CSU zum Kämpfen aufgerufen - und vor einer «linken Regierung» gewarnt. «Die Lage ist in der Tat sehr ernst und alarmierend», sagte Söder am Freitag nach einer Videokonferenz des CSU-Vorstands in München. Das gelte angesichts des Trends und der absoluten Höhe der Umfragewerte. Jetzt komme es darauf an, diesen Trend zu brechen und umzukehren. «Die Bundestagswahl...

  • Nürnberg
  • 03.09.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.

Auch Freie Wähler wollen ,,Freedom Day"
Forderung: Corona-Beschränkungen am 11. Oktober beenden

MÜNCHEN (dpa/lby) - Nach der FDP fordern nun auch die Freien Wähler einen «Freedom Day», und zwar bundesweit: Ab einem solchen Stichtag sollten die staatlichen Corona-Vorschriften in Deutschland enden. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger schlug dafür am Donnerstag ganz konkret den 11. Oktober vor - da ab diesem Datum auch die Corona-Tests nicht mehr für alle von der öffentlichen Hand bezahlt werden. «Der neu gewählte Bundestag muss in seiner ersten Sitzung den "Freedom Day" noch im Oktober...

  • Nürnberg
  • 03.09.21
Panorama
Danyal Bayaz (Bündnis 90/Die Grünen), Finanzminister von Baden-Württemberg.

Grüne massiv in der Kritik ++ Leute sollen Nachbarn denunzieren
Blockwartmentalität? Meldeplattform gegen Steuerbetrug am Pranger

BERLIN (dpa) - Die Grünen stehen im Bundestagswahlkampf wegen der bundesweit ersten Meldeplattform zur Ermittlung von Steuerbetrügern im grün-regierten Baden-Württemberg massiv in der Kritik. Union, FDP und AfD warfen den Grünen am Mittwoch vor, mit dem «Steuerpranger» im Internet dafür zu sorgen, dass Menschen ihre Nachbarn denunzieren. CDU und CSU warnten, so etwas drohe womöglich auch bundesweit, wenn die Grünen in eine Bundesregierung einzögen. Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz...

  • Nürnberg
  • 01.09.21
Panorama
Sollten gegen das Coronavirus geimpfte Menschen mehr Freiheiten haben als Ungeimpfte?

Druck auf Nichtgeimpfte nimmt zu
Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter an

BERLIN (dpa/vs) - Mit Blick auf steigende Infektionszahlen ist jetzt in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eine verschärfte Debatte um mehr Einschränkungen für Ungeimpfte zur Eindämmung der Corona-Pandemie entfacht. "Das ist keine Diskriminierung der Nicht-Geimpften", sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Interview mit RTL/ntv. Er achte es, wenn jemand sich aus persönlichen Gründen gegen eine Impfung entscheide. "Aber die nicht geimpfte Person muss auch einsehen, dass wir die...

  • Bayern
  • 26.07.21
Lokales
    In Oberfranken bereits Wirklichkeit: Ein autonomer Bus fährt durch die Innenstadt von Kronach.
2 Bilder

Autonome Busse in Nürnberg?
FDP-Politiker Sormaz regt Machbarkeitsstudie an

REGION (pm/vs) - Sind autonom fahrende Busse in der Nürnberger Innenstadt denkbar und sinnvoll? - Ein Nürnberger Stadtrat sagt ganz klar „Ja“! In den drei oberfränkischen Städten Hof, Kronach und Rehau ist das Modellprojekt mit fahrerlosen Shuttlebussen soweit fortgeschritten, dass seit einigen Wochen eine reguläre Personenbeförderung möglich ist. Auch in der Stadt Cadolzburg läuft bereits der Probebetrieb. Der Nürnberger Stadtrat Ümit Sormaz (FDP) möchte diese Idee auch in der Noris umsetzen...

  • Nürnberg
  • 21.07.21
Panorama

Bundespräsident muss Gesetz unterschreiben
Erste Klage gegen Bundes-Notbremse in Karlsruhe eingereicht

KARLSRUHE (dpa) - Noch bevor die Politik das neue Infektionsschutzgesetz überhaupt beschlossen hat, ist schon der erste Eilantrag dagegen beim Bundesverfassungsgericht eingegangen. Welche Erfolgsaussichten das haben kann, vermochte ein Sprecher in Karlsruhe am Donnerstag aber nicht zu sagen. Der Bundestag hat der Novellierung samt einer Bundes-Notbremse für Corona-Hotspots schon zugestimmt, der Bundesrat wollte am Donnerstag entscheiden. Er könnte Einspruch einlegen und damit Nachverhandlungen...

  • Nürnberg
  • 22.04.21
Panorama
Bei den Umfragen liegt Markus Söder (l.) vor Armin Laschet. Auch bei Anhängern der SPD und der Grünen hat er Vorteile.
Video

Klärung der K-Frage in dieser Woche ++ SPD- und Grüne-Wähler tendieren zu Söder
Kritik an Söders ,,One-Man-Show" - trotzdem liegt er in Umfragen vorn!

BERLIN (dpa) - Die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur der Union dürfte in den nächsten Tagen fallen. CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder wollen noch in dieser Woche eine Klärung herbeiführen. «Ich will, dass wir sehr schnell, sehr bald, möglichst in dieser Woche zu einer guten Entscheidung kommen», sagte Laschet am Dienstagabend nach einem Auftritt mit Söder vor der Unionsfraktion im Bundestag. Söder erklärte: «Armin und ich haben vereinbart, dass wir uns in dieser Woche auch...

  • Nürnberg
  • 14.04.21
Panorama
Ginge es nach FDP-Fraktionsvize Michael Theurer, sollen Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier schon bald geimpft werden.

FDP stößt Diskussion an
Sollten sich Merkel und Steinmeier jetzt impfen lassen?

REGION (dpa/vs) - FDP-Fraktionsvize Michael Theurer hat eine baldige Impfung von Bundespräsident und Kanzlerin vorgeschlagen, um das Vertrauen der Bürger in die Corona-Schutzimpfungen zu stärken.
 "Es wäre sicherlich ein sehr positives Signal, wenn sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeitnah öffentlich impfen lassen würden. Das wirkt vertrauensbildend", sagte Theurer der "Bild"-Zeitung (Donnerstag).
 Bundesgesundheitsminister Jens Spahn war am Mittwoch...

  • Bayern
  • 18.02.21
Ratgeber
Corona-Schnelltest in einer Apotheke in Stuttgart.

Ab März 2021
Jürgen Spahn verspricht kostenlose Schnelltests für alle

REGION (dpa) - Im Kampf gegen das Coronavirus sollen Schnelltests bald auf breiter Front zu haben sein - auch angesichts anstehender Lockerungen von Alltagsbeschränkungen.
 "Ab 1. März sollen alle Bürger kostenlos von geschultem Personal mit Antigen-Schnelltests getestet werden können", kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an. Kommunen könnten Testzentren, Apotheken oder Praxen mit solchen Angeboten beauftragen. Auch den Weg für einen breiten Einsatz von Selbsttests für Laien...

  • Bayern
  • 16.02.21
Panorama

Nur noch in Corona-Hotspots?
Landtags-FDP: Klage gegen nächtliche Ausgangsbeschränkungen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Landtags-FDP erhöht den Druck auf die Staatsregierung, die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen abzuschaffen. «Wir erwarten, dass die Staatsregierung die landesweite Ausgangssperre zum 14. Februar auslaufen lässt. Andernfalls werden wir gerichtlich gegen diese massive Grundrechtseinschränkung vorgehen», sagte Fraktionschef Martin Hagen am Montag in München. Zuvor hatte der Verwaltungsgerichtshof in Baden-Württemberg die dortigen nächtlichen Ausgangsbeschränkungen gekippt -...

  • Nürnberg
  • 08.02.21
Panorama
Feuerwerk ist in der Silvesternacht am Rhein über dem Dom zu sehen. Aktuell ist deutschlandweit eine Diskussion entbrannt, ob dies 2020 generell verboten werden sollte.
Aktion 3 Bilder

Ergebnis der MarkSpiegel-Umfrage
Soll Feuerwerk 2020 verboten werden?

REGION (dpa) - Keine großen Partys, aber wenigstens ein Feuerwerk: Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wollen, dass Silvester trotz Corona-Pandemie mit Böllern, Raketen und zumindest im kleinen Kreis gefeiert werden kann. Die Debatte hat begonnen! "Seit Monaten werden wir in der Politik gefragt, was wir alles absagen wollen oder eher müssen - Bundesliga, Festivals, Sankt Martin, Karneval", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der...

  • Bayern
  • 16.11.20
Panorama
Finanzminister Albert Füracker (CSU) informiert die Öffentlichkeit.

Steuerminus wegen Coronakrise
in Bayern fehlen rund 7 Milliarden Euro!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Dem Freistaat Bayern drohen wegen der seit März andauernden Corona-Krise für das laufende und das kommende Jahr heftige Steuerverluste in Milliardenhöhe. Nach der am Donnerstagabend erstellten Schätzung muss der Staatshaushalt 2020 einen Rückgang um rund 3,5 Milliarden Euro im Vergleich zur Schätzung im vergangenen Herbst - also vor der Corona-Krise - verkraften. Für 2021 wird mit einem Minus von 3,7 Milliarden Euro gerechnet.
 "Die jüngsten Schätzungen fallen leicht besser...

  • Bayern
  • 13.11.20
Lokales
Melanie Huml (l) und Markus Söder (beide CSU) gehen zu der gemeinsamen Pressekonferenz.
Aktion

Aktuelle Umfrage ++ Muss Melanie Huml zurücktreten?
Corona-Testpanne: Kritiker lassen kein gutes Haar an Söder und Huml!

NÜRNBERG/MÜNCHEN (dpa/nf) - Gesundheitsministerin Melanie Huml und Ministerpräsident Dr. Markus Söder haben mit der Corona-Testpanne an den Autobahnraststätten schwer zu kämpfen. Die Aufarbeitung wird mit Hochdruck vorangestrieben - allerdings müssen noch zehntausende Befunde an die Betroffenen übermittelt werden. Die Opposition nutzt erwartbar die Chance, um Söder zu kritisieren, u.a. weil er an seiner Gesundheitsministerin festhält.  Auch aus Söders Heimatstadt Nürnberg wird kräftig Öl ins...

  • Nürnberg
  • 14.08.20
Panorama
VdK-Präsidentin Verena Bentele.

FDP kritisiert den Vorschlag als ,,Neidsteuer"
Sozialverband fordert Corona-Abgabe für Reiche

MÜNCHEN (dpa) - In der Corona-Krise sollen Reiche nach dem Willen des Sozialverbandes VdK zu einer Einmalzahlung verpflichtet werden. VdK-Präsidentin Verena Bentele forderte am Mittwoch in München eine «einmalige Vermögensabgabe» von reichen Privatpersonen und wohlhabenden Unternehmen. «Der Staat hat hohe Schulden aufgenommen. Nun müssen die Kosten der Krise gerecht verteilt werden.» Nur Menschen und Betriebe mit großem Vermögen sollen ihrem Vorschlag zufolge herangezogen werden - und es soll...

  • Nürnberg
  • 12.08.20
Panorama
Die FDP fordert eine vollständige Soli-Abschaffung.
Aktion

Vorwurf des Verfassungsbruchs ++ Umfrage
Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

BERLIN (dpa) - Direkt nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September wollen Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion Klage gegen den Solidaritätszuschlag beim Bundesverfassungsgericht einreichen. «Mit Auslaufen des Solidarpaktes für den Aufbau Ost hätte der Soli zum 1. Januar 2020 vollständig für alle abgeschafft werden müssen. Trotzdem halten Union und SPD daran fest und riskieren somit offen den Verfassungsbruch», sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr der dpa. Die erste Sitzungswoche...

  • Nürnberg
  • 06.08.20
Lokales
6 Bilder

OB-Kandidaten im großen MarktSpiegel-Check
Wer hat das Zeug für den Chefsessel im Schwabacher Rathaus?

SCHWABACH (pm/vs)  – Am 15. März 2020, gilt‘s: Dann entscheiden die Schwabacher Bürgerinnen und Bürger über den neuen Stadtrat – und wählen einen neuen Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin. Der MarktSpiegel stellt die Kandidaten vor. Dr. Michael Fraas (CSU) Alter: 51 Beruf: Berufsmäßiger Stadtrat und Wirtschaftsreferent der Stadt Nürnberg Wohnort: Moorenbrunn Familienstand: mit Karin Fraas, einen Sohn (4) und eine Tochter (6) Politisch engagiert seit: 1984 Politische Vorbilder:...

  • Schwabach
  • 10.03.20
Panorama
v. l.: Stefan Stromberger und Frank Rösler

Vertreter der FDP zu Gast bei der BISS

Der Dialog mit den kommunalen Politikern wurde am 09. Dezember 2019 fortgesetzt. Zu Gast in Sperberslohe waren dieses Mal Vertreter der FDP. Stefan Stromberger und Frank Rösler ließen sich die Vorschläge der Sperbersloher Bürger in Bezug auf die Staatsstraße sehr genau erläutern. Auch sie befanden, wie die anderen Parteien zuvor auch schon, dass das vorgelegte Konzept sehr gut durchdacht und auch umsetzbar ist. Insbesondere die doppelt verschwenkten Verkehrsinseln und der Fußgängerüberweg...

  • Landkreis Roth
  • 29.01.20
Panorama

FDP stellt einstimmig ihre Stadtratsliste auf

Schwabach – Die FDP hat unter Leitung des Bezirkstagsmitglieds Markus Lüling (FDP) einstimmig ihre Stadtratsliste für die Kommunalwahl am 15.03.2020 gewählt. Erwartungsgemäß führt OB-Kandidat und Stadtratsmitglied Axel Rötschke die Liste an. Bisher stellt die FDP mit Axel Rötschke eines der 40 Stadtratsmitglieder. Nach dem Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag und den Bayerischen Landtag will die FDP nun auch im Schwabacher Stadtrat wieder zu Fraktionsstärke gelangen. Mit einem...

  • Schwabach
  • 06.12.19
Lokales
Grüner Pflanzenbewuchs würde sicher gut aussehen. Ein Problem ist jedoch, dass die Fassade des neuen Rathauses in Nürnberg unter Denkmalschutz steht und die Details dann nicht mehr sichtbar wären.
3 Bilder

Aktuelle Umfrage: Geniale Idee oder vorgezogener Aprilscherz?
Eine grüne Fassade für das neue Rathaus in Nürnberg

NÜRNBERG (pm/vs) - Als „Betonwüste“ wird der Hauptmarkt immer wieder kritisiert. Auf der anderen Seite macht der große freie Platz publikumswirksame Veranstaltungen wie etwa das Beach-Volleyballturnier oder den Christkindlesmarkt erst möglich. Jetzt hat Nürnbergs OB-Kandidat Marcus König (CSU) einen originellen Vorschlag eingebracht: Er will prüfen lassen, ob man die Fassade des neuen Rathauses begrünen lassen könnte. Zu dieser Idee, die König im Ramen des ersten Workshops der CSU Nürnberg zum...

  • Nürnberg
  • 13.11.19
  • 1
  • 2
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