Herrmann und Eisenreich zum Lagebild

Hasskriminalität konsequent verfolgen

MÜNCHEN (pm/nf) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Georg Eisenreich haben die Entwicklung der Hasskriminalität in Bayern seit 2019 dargestellt.

Das Lagebild Hasskriminalität Bayern 2022 belegt laut Herrmann ein weiterhin hohes Niveau: "Hasskriminalität hat leider weiter Konjunktur. Die Zahl der Straftaten ist in Bayern von 2019 bis 2021 um rund 20 Prozent gestiegen (2019: 1.016, 2021: 1.225). Auch wenn es 2022 einen leichten Rückgang auf 1.186 gab: Die Zahlen sind immer noch zu hoch." Eisenreich: "Hass und Hetze halten sich im Internet auf erschreckend hohem Niveau. Neue Entwicklungen wie beispielsweise der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Folgen bieten Hass und Hetze im Netz einen zusätzlichen Nährboden." Beide Minister sind sich einig: "Wir führen den Kampf gegen Hasskriminalität entschlossen fort. "

Wie Herrmann erläuterte, sei der starke Anstieg von Hasskriminalität gerade in den Jahren 2020 und 2021 maßgeblich auf das Protestgeschehen während der Corona-Pandemie und Solidaritätsbekundungen infolge der Zuspitzung des Israel-Palästina-Konflikts zurückzuführen: "Hier wurden verstärkt antisemitische Motive verbreitet." Antisemitische Straftaten haben daher mit 510 Fällen im Jahr 2021 einen neuen Höchststand erreicht (2019: 310 Fälle; 2020: 353 Fälle). 

Auffällig ist laut Herrmann auch, dass "LSBTIQ-feindliche"* Straftaten im Zeitraum von 2019 (29 Fälle) bis 2022 (96 Fälle) um rund 230 Prozent gestiegen sind. Ein Grund hierfür dürfte auch das geänderte Anzeigeverhalten sein: "Das Thema steht stärker im Fokus der Öffentlichkeit, weshalb sich auch mehr Geschädigte bei der Polizei melden und ihre Fälle anzeigen." Dass sich die Anzeigeerstattung im Fall von Hasskriminalität rentiert, zeige die hohe Aufklärungsquote in diesem Bereich. "Allein im vergangenen Jahr konnten rund zwei Drittel der angezeigten Fälle aufgeklärt werden", betonte der Innenminister.

* Die Abkürzung LSBTIQ steht für Lesben, Schwule, bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche und queere Menschen.