Europäisches Parlament

Beiträge zum Thema Europäisches Parlament

Panorama
Ein Gesetz zur Reduktion von Pestiziden in der EU hat im EU-Parlament keine Mehrheit gefunden.  | Foto: Peter Förster/dpa

Wie ernst nimmt die EU den Umweltschutz?
Gesetz für weniger Pestizide abgelehnt

STRASSBURG  (dpa) - Das Vorhaben, den Einsatz von Unkraut- und Schädlingsvernichtungsmitteln in der EU zum Schutz der Umwelt deutlich zu reduzieren, ist im Europaparlament gescheitert. Bei einer Abstimmung in Straßburg fand sich keine Mehrheit für eine gemeinsame Position zu den entsprechenden Plänen. Ebenso wurde ein Antrag abgelehnt, das Gesetz im zuständigen Ausschuss nachzuverhandeln. Damit liegt das Vorhaben erstmal auf Eis. Eigentlich sollten Landwirte in der EU den Einsatz von Pestiziden...

  • Nürnberg
  • 22.11.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Flughafen in Straßburg.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Vor Europa-Rede
Kanzler Scholz schlägt Kritik entgegen

STRASSBURG (dpa/mue) - Kurz vor der zweiten großen Europa-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz haben führende deutsche Abgeordnete im EU-Parlament deutliche Kritik am bisherigen europapolitischen Kurs der Bundesregierung geübt. Der CSU-Vize und EVP-Chef Manfred Weber warf der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP vor, bei wichtigen Themen oft keine «klare und abgestimmte Position» zu haben. «Mit dem Durcheinander in der Debatte zu den Verbrennermotoren hat die Ampel ihre Glaubwürdigkeit am...

  • Nürnberg
  • 09.05.23
Panorama
«Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», appelliert Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj in Richtung Brüssel.
Foto: Uncredited/Ukrainian Presidential Press Office/dpa

„Haben das verdient“
Selenskyj pocht auf EU-Beitritt

KIEW (dpa/mue) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj pocht angesichts des russischen Angriffskriegs weiter auf einen EU-Beitritt seines Landes.
 «Wir wenden uns an die EU zur unverzüglichen Aufnahme der Ukraine nach einer neuen speziellen Prozedur», sagte Selenskyj. «Ich bin überzeugt, dass das gerecht ist. Ich bin überzeugt, dass wir das verdient haben.» Ein entsprechendes Gesuch zur EU-Aufnahme hat Selenskyj zwischenzeitlich unterzeichnet und ließ Fotos davon veröffentlichen. Kiew...

  • Nürnberg
  • 01.03.22
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