FDP

Beiträge zum Thema FDP

Panorama
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.
Foto: Fabian Sommer/dpa

Klare Ansage
FDP weiter gegen Steuererhöhungen

BERLIN (dpa/mue) - Trotz der koalitionsinternen Verteilungskämpfe ums Geld und den Haushalt 2024 hat die FDP möglichen Steuererhöhungen erneut eine Absage erteilt. Ihr Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin»: «Egal, worüber wir reden – am Ende des Tages muss klar sein: Steuererhöhungen wird es nicht geben. Mehrbelastungen für Betriebe, für Menschen in unserem Land wird es mit der FDP nicht geben.» Keine Mehrbelastungen, das sei auch im Koalitionsvertrag...

  • Nürnberg
  • 20.02.23
Panorama
Handwerker im Plenarsaal im Deutschen Bundestag.
Foto: Monika Skolimowska/dpa

Union muss neben AfD rücken
Neue Sitzordnung im Bundestag

BERLIN (dpa/mue) - Eine Woche nach dem Amtsantritt wirbelt die Ampel-Koalition den Deutschen Bundestag durcheinander: Nach über 70 Jahren haben SPD, Grüne und FDP dem Plenarsaal eine neue Sitzordnung verpasst.
 Die FDP-Fraktion, die bisher zwischen der AfD und der Union saß, rückt per Parlamentsbeschluss an die Seite der Grünen und damit in die Mitte des Plenums. Gleichzeitig sitzen dadurch die Abgeordneten von CDU und CSU in Zukunft direkt neben der AfD-Fraktion – was bei der Union für...

  • Nürnberg
  • 16.12.21
Panorama
VdK-Präsidentin Verena Bentele.  | Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

FDP kritisiert den Vorschlag als ,,Neidsteuer"
Sozialverband fordert Corona-Abgabe für Reiche

MÜNCHEN (dpa) - In der Corona-Krise sollen Reiche nach dem Willen des Sozialverbandes VdK zu einer Einmalzahlung verpflichtet werden. VdK-Präsidentin Verena Bentele forderte am Mittwoch in München eine «einmalige Vermögensabgabe» von reichen Privatpersonen und wohlhabenden Unternehmen. «Der Staat hat hohe Schulden aufgenommen. Nun müssen die Kosten der Krise gerecht verteilt werden.» Nur Menschen und Betriebe mit großem Vermögen sollen ihrem Vorschlag zufolge herangezogen werden - und es soll...

  • Nürnberg
  • 12.08.20
Panorama
Die FDP fordert eine vollständige Soli-Abschaffung. | Foto: Roland Weihrauch/dpa
Aktion

Vorwurf des Verfassungsbruchs ++ Umfrage
Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

BERLIN (dpa) - Direkt nach der parlamentarischen Sommerpause Anfang September wollen Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion Klage gegen den Solidaritätszuschlag beim Bundesverfassungsgericht einreichen. «Mit Auslaufen des Solidarpaktes für den Aufbau Ost hätte der Soli zum 1. Januar 2020 vollständig für alle abgeschafft werden müssen. Trotzdem halten Union und SPD daran fest und riskieren somit offen den Verfassungsbruch», sagte FDP-Fraktionsvize Christian Dürr der dpa. Die erste Sitzungswoche...

  • Nürnberg
  • 06.08.20
Lokales
Nach der Nominierung: FDP-Kreisvorsitzender Dr. Matthias Faigle, stellvertretender Kreisvorsitzender und OB-Kandidat Prof. Dr. Holger Schulze sowie der FDP-Fraktionsvorsitzende im Erlanger Stadtrat, Lars Kittel (v.l.n.r.).
Foto: © FDP Kreisverband Erlangen

Als OB-Kandidat für 2020 nominiert
Schulze steigt für die FDP in den Ring!

ERLANGEN (pm/mue) - Die Erlanger FDP tritt im kommenden Jahr mit Prof. Dr. Holger Schulze als OB-Kandidaten zur Kommunalwahl an. Schulze ist Hirnforscher, seit 2007 an der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) und beschäftigt sich dort mit Hör- und Lernforschung, unter anderem zur Entstehung von Tinnitus. Er ist 52 Jahre alt und lebt mit seiner Frau, mit der er insgesamt vier Kinder hat, in Kosbach. In seiner Freizeit ist Schulze als Jugendbuchautor tätig. Seine politischen Schwerpunkte sind...

  • Erlangen
  • 31.10.19
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