Geldstrafe

Beiträge zum Thema Geldstrafe

Panorama
"Als ich 2018 angefangen habe, zu streiken, hätte ich nie damit gerechnet, dass das zu irgendetwas führen würde": Greta Thunberg. 
 | Foto: Steffen Trumpf/dpa

Polizeianweisung nicht befolgt
Greta Thunberg muss Geldstrafe zahlen

MALMÖ (dpa) - Die schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg muss eine Geldstrafe zahlen, weil sie bei einem Protest in ihrem Heimatland die Anweisungen der Polizei nicht befolgte. Wie die schwedische Nachrichtenagentur TT am Montag aus dem Gerichtssaal in Malmö meldete, wurde sie wegen Widerstands gegen die Staatsgewalt zu 30 Tagessätzen von je 50 Schwedischen Kronen (umgerechnet rund 4,30 Euro) verurteilt. Zudem muss sie 1000 Kronen (etwa 86,50 Euro) an einen Fonds zur Unterstützung von...

  • Bayern
  • 24.07.23
Panorama
Die Landesregierungen von Berlin und Bremen hatten bei der Justizministerkonferenz im vergangenen Juni einen Antrag zur Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein eingereicht. | Foto: Marcus Brandt/dpa

Soll Schwarzfahren keine Straftat mehr sein?
Aktuelle Umfrage mit verblüffenden Ergebnissen

BERLIN (dpa/vs) - Wenn es um das Entkriminalisieren im Strafrecht geht, überbieten sich Politikerinnen und Politiker von SPD, Linken und Grünen nicht selten mit Vorschlägen und Ideen. Aktuell geht es nicht nur um die Frage, in welchem Umfang der Besitz und Genuss von Cannabis legalisiert werden soll, sondern auch um Überlegungen, sogenannten Schwarzfahrerinnen und -fahrern die Angst vor einer Gefängnisstrafe zu nehmen, wenn diese die Buße nicht zahlen können und wollen. Doch was hält die...

  • Bayern
  • 12.04.23
Auto & Motor
Symbolfoto: Marijan Murat//dpa

Neuer Abgasskandal
Millionenstrafen für deutsche Autobauer!

SEOUL (dpa/mue) - Die Autohersteller BMW, Mercedes-Benz und Audi sollen in Südkorea wegen angeblicher Manipulation an der Abgasreinigung bei Dieselfahrzeugen eine Millionen-Strafe zahlen. Die Wettbewerbsbehörde des asiatischen Landes warf den drei Produzenten sowie Volkswagen vor, Software zu verwenden, die die Abgasreinigung an den Fahrzeugen über eine bestimmte Distanz ausschaltet. Zudem hätten sich die deutschen Unternehmen abgesprochen, erklärte die Kommission für fairen Handel (FTC). Die...

  • Nürnberg
  • 09.02.23
Panorama
Ein Marienkäfer auf dem Weg zu einer Blattlaus-Gruppe. Eine schwarze Farbe haben sie ja, Aber darf man trotzdem einen Parteikollegen als "Laus" bezeichnen? | Foto: Tunatura - stock.adobe.com (Symbolbild)

Prozess gegen Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel
Heute beginnt die Verhandlung vor dem Amtsgericht

OBERNBURG AM MAIN (dpa/lby) - Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel muss sich am heutigen Donnerstag (10.00 Uhr) wegen Beleidigung vor dem Amtsgericht Obernburg verantworten. Es ist nur ein Verhandlungstag anberaumt, ein Urteil könnte am selben Tag erfolgen. Als Zeuge geladen ist nach Gerichtsangaben nur der mutmaßlich Geschädigte. Die Staatsanwaltschaft Aschaffenburg wirft Dotzel vor, im vergangenen September in einem Gruppen-Chat des CSU-Ortsverbandes Wörth am Main einen...

  • Bayern
  • 25.08.22
Panorama
Bundesjustizminister Marco Buschmann.
Foto: Michael Kappeler/dpa

Buschmann prescht nach vorne
Weniger Haft für Geldstrafen-Schuldner?

BERLIN (dpa/mue) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will, dass weniger Menschen wegen nicht bezahlter Geldstrafen in Haft kommen. «In Haft sollten vor allem die sitzen, die auch zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden», sagte er dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag».
 Der Zeitung zufolge verbüßen zehn Prozent der Häftlinge eine so genannte Ersatzfreiheitsstrafe, weil sie eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht bezahlt haben – häufig Menschen mit geringem Einkommen.
 «Da sind...

  • Nürnberg
  • 13.02.22
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