Verbot

Rosenheim (dpa/lby) - Vielerorts stehen die Osterferien vor der Tür – und die Staugefahr auf oberbayerischen Autobahnen steigt. Wer deshalb durch anliegende Orte fahren will, könnte Bekanntschaft mit der Polizei machen. Mit dem Beginn der Osterferien und steigenden Staugefahr auf Autobahnen in Bayern stellt sich die Polizei wieder auf Kontrollen von Abfahrverboten ein. «Wir kontrollieren das der Lage angepasst und brennpunktorientiert», sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd,...

Wiesbaden (dpa/vs) - Das wäre der sprichwörtliche "Super-GAU", wenn Systeme, welche eine Social-Media-Alterskontrolle übernehmen sollen, die Daten der betroffenen Jugendlichen ausspionieren und für unerwünschte Werbung missbrauchen würden. Davor warnt jetzt ein Datenschutzexperte. Sollte in Deutschland eine Altersgrenze für Social Media kommen, stellt sich die Frage nach einer datenschutzkonformen Kontrolle. Schließlich sind der Geburtstag und das Geburtsjahr sehr persönliche Daten. «Wichtig...

Berlin (dpa) - Seit Wochen wird ein Social-Media-Verbot auch in Deutschland diskutiert. Die CDU will Nägel mit Köpfen machen. Der Chef der Schwesterpartei bleibt kritisch. CSU-Chef Markus Söder steht einem möglichen Social-Media-Verbot für Jugendliche weiterhin äußerst kritisch gegenüber. Er sei offen, über mögliche Maßnahmen für den Jugendschutz zu diskutieren, sagte Söder im Sender ntv. Zugleich betonte er: «Ich höre und lese in Australien, dass dieses große Social-Media-Verbot zu was führt?...

BRÜSSEL (Niklas Treppner/dpa/ak) – Die Diskussion um ein Mindestalter für soziale Netzwerke hat in Europa neuen Schwung bekommen. Während in Deutschland vor allem CDU und SPD ein Verbot für Kinder unter 14 Jahren fordern, beginnt in Brüssel nun eine fachliche Prüfung, die weit über nationale Debatten hinausreicht. Denn ob Tiktok, Instagram oder Snapchat künftig strengere Altersgrenzen einführen müssen, entscheidet am Ende nicht Berlin, sondern die Europäische Union. In Brüssel nimmt eine...

Karlsruhe/München/ Stuttgart (dpa) - Wenn es nach der Deutschen Umwelthilfe geht, müssen BMW und Mercedes-Benz 2030 den Verkauf klimaschädlicher Verbrenner einstellen. Worauf sich die Kläger beim Bundesgerichtshof berufen. Von Jacqueline Melcher und Katharina Kausche, dpa Zuletzt wurde in Deutschland und Europa politisch wieder viel über das geplante Verbot für Verbrenner-Autos diskutiert. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) geht einen anderen Weg und wendet sich mit Klimaklagen vor Gericht direkt...

BAYERN (Sabine Dobel/dpa/ak) – Der Ärger entlang der Autobahnen A8 und A93 wächst. Eigentlich sollten die Durchfahrverbote, die seit vergangenem Jahr an Wochenenden und Feiertagen gelten, die Orte in Oberbayern vom Ausweichverkehr entlasten. Doch viele Anwohner spüren davon wenig. Statt Ruhe erleben sie weiterhin Stau, Lärm und Abgase – und manche greifen inzwischen selbst ein, weil sie sich von Behörden allein gelassen fühlen. In Anger im Berchtesgadener Land blockierte ein Mann am vergangenen...

BAYERN (Wolf von Dewitz/dpa/ak) – Die Diskussion um E‑Zigaretten nimmt an Schärfe zu. Während die Branche seit Jahren wächst und viele Raucher im Vaping eine Alternative zur Tabakzigarette sehen, droht dem Markt nun ein empfindlicher Einschnitt. Die Bundesregierung plant, 13 Inhaltsstoffe zu verbieten – darunter Menthol, das zu den beliebtesten Zusätzen zählt. In der Szene sorgt das für erhebliche Unruhe. Nach Einschätzung des Bündnisses für tabakfreien Genuss könnte das Verbot den Markt...

BERLIN (dpa/ak) – Die SPD fordert eine deutliche Verschärfung der Regeln für junge Nutzer sozialer Netzwerke. In einem Impulspapier spricht sich die Partei dafür aus, Kindern unter 14 Jahren den Zugang zu Social-Media-Plattformen vollständig zu untersagen. Anbieter sollen verpflichtet werden, den Zugang technisch zu blockieren; bei Verstößen sollen empfindliche Sanktionen bis hin zu zeitweisen Netzsperren möglich sein. Für Jugendliche unter 16 Jahren sieht das Papier eine verpflichtende...

PEKING (dpa/ak) – In China, dem größten Automarkt der Welt, steht eine Designidee vor dem Aus, die lange als Symbol moderner Elektromobilität galt. Türgriffe, die bündig in der Karosserie liegen und erst bei Bedarf ausfahren, werden ab 2027 verboten. Das zuständige Ministerium für Industrie und Informationstechnologie begründet den Schritt mit Sicherheitsbedenken und einer zu komplizierten Bedienung. Die Entscheidung trifft eine Technik, die vor allem durch Tesla weltweit bekannt wurde und...

Sydney (dpa/vs) - Wenn dieses Modell funktioniert, lernen vielleicht Millionen von Kindern und Jugendlichen in aller Welt einen verantwortungsvollen Umgang mit den neuen Medien. Australien zieht erste Bilanz: Nach dem Social-Media-Verbot für Unter-16-Jährige wurden bereits fast fünf Millionen Accounts gelöscht. Die Regierung feiert - aber es gibt auch eine Klage. Seit gut einem Monat dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren in Australien keine eigenen Social-Media-Konten mehr haben. Jetzt...

Sydney (dpa/vs) - Plötzlich offline: Ein weitreichendes Social-Media-Verbot für australische Kinder und Jugendliche ist ist heute in Kraft getreten und erhitzt die Gemüter. Es bleiben viele Fragen offen: Was bezweckt die Regierung damit? Was sagen Betroffene? Wird das Ganze zum sprichwörtlichen Rohrkrepierer? Und werden andere Länder nachziehen? Von Carola Frentzen, dpa Australien schreibt Geschichte im digitalen Kinderschutz: Ab sofort dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren keine...

Kufstein (dpa/lby) - Stau in den Weihnachtsferien bedeutet oft Lärm und Gestank für die Anwohner entlang der Reiserouten - die will Tirol mit Durchfahrverboten schützen. Was das für Winterurlauber bedeutet. Der Pistenspaß lockt - doch oft geht's nur im Schritt dem winterlichen Vergnügen entgegen. Die Tiroler wappnen sich mit Fahrverboten für den Ausweichverkehr vor dem Ansturm. Zum Start der Wintersaison treten ab dem 20. Dezember in Tirol wieder entsprechende Verbote in Kraft. Wer auf der...

Berlin (dpa/vs) - Jede Silvesternacht gibt es in Deutschland Verletzte, überlastete Notaufnahmen und Angriffe auf Polizisten. Viele Menschen fordern ein Böllerverbot. Andere wehren sich. Sie wollen sich ein traditionelles Freiheitsrecht nicht nehmen lassen. Von Andreas Rabenstein, dpa Immer erbitterter diskutieren Initiativen, Verbände, die Politik und nicht zuletzt Privatleute über ein mögliches Verbot von privatem Feuerwerk. Es geht um liebgewordene Traditionen auf der einen Seite, aber auch...

Wiesbaden (dpa/vs) - Für die einen gehört es zu Silvester dazu, die anderen fordern Verbote: Feuerwerk ist in Deutschland umstritten. Der Beliebtheit schadet das aber trotz einer lautstarken Gegnerschaft offenbar nicht: Die Importe legen stark zu. Die Importe von Böllern und Raketen nach Deutschland sind stark gestiegen. Von Januar bis September wurden mehr als 42.400 Tonnen Feuerwerkskörper nach Deutschland importiert, fast zwei Drittel (62,6 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum. Das war...

Sydney (dpa/vs) - Schluss mit ungehindertem Zugang zu Hass, Gewalt und anderen umstrittenen Inhalten: In Australien sind ab 10. Dezember die meisten sozialen Medien für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren verboten. Snapchat will nun bei Hunderttausenden Usern das Alter verifizieren. Und so soll es funktionieren. Kurz vor dem Start des Social-Media-Verbots für Kinder und Jugendliche in Australien will der Online-Dienst Snapchat Hunderttausende Nutzerinnen und Nutzer dazu auffordern, ihr Alter...

Gräfeling (dpa/vs) - Trotz Werbe- und Rauchverboten, Schockbildern auf Zigarettenpackungen, Preiserhöhungen und großangelegten Aufklärungskampagnen der letzten Jahre und Jahrzehnte hat sich die Hoffnung von vielen Gesundheitsexpertinnen und -experten auf eine weitgehend rauchfreie Gesellschaft in Deutschland nicht erfüllt. Es gibt sogar Anzeichen für das Gegenteil. Trotz der Gesundheitsgefahren ist die Motivation von Rauchern, mit dem Tabakkonsum aufzuhören, etwas gesunken. Wie eine Umfrage des...

Brüssel (dpa/vs) - Die EU-Kommission möchte, dass die Bürgerinnen und Bürger gesünder leben. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen in den nächsten Jahren neue Abgaben und Vorgaben eingeführt werden. So sieht der Fahrplan bis 2035 aus. Die EU-Kommission erwägt im kommenden Jahr eine Abgabe auf stark verarbeitete Lebensmittel mit hohem Fett-, Zucker- und Salzgehalt vorzuschlagen. Zudem sollen sogenannte Alkopops betroffen sein, wie aus einem Entwurf der Behörde hervorgeht, der der Deutschen...

München (dpa/vs) - Vor allem junge Leute sind gefährdet: Experimentierfreudig, lebensunerfahren und leicht manipulierbar nutzen sie Lachgas als Party-Droge. Die gesundheitlichen Folgen können verheerend sein. Dies bestätigt auch der Giftnotruf in Bayern. Kommen jetzt Verbote? In Bayern kommt es immer wieder zum Missbrauch von Lachgas als Partydroge – mit gefährlichen Folgen für die Konsumenten. Der für Bayern zuständige Giftnotruf München hat heuer bislang sieben Fälle von Lachgasvergiftungen...

Berlin/Düsseldorf (dpa/vs) - Sie haben freche Farben und liegen gut in der Hand: Einweg-E-Zigaretten sind besonders unter jungen Leuten beliebt. Doch was cool wirkt, ist nicht nur ein gravierendes Gesundheitsproblem, die Vapes produzieren zudem Unmengen an Elektroschrott. Jetzt werden auch in Deutschland Stimmen lauter, über ein Verbot - zumindest für ein Einweg-Varianten - nachzudenken. Das sagen Hersteller, Händler, Interessensvertreter und Politiker zu. Von Wolf von Dewitz, dpa Das Aus für...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den islamistischen Verein Muslim Interaktiv verboten. Zudem laufen gegen die Vereine Generation Islam und Realität Islam vereinsrechtliche Ermittlungen, wie das Ministerium mitteilte. Im Zusammenhang mit dem Verbot und den Ermittlungen untersuchten Polizeikräfte am frühen Morgen Objekte in Hamburg, Berlin und Hessen. «Verfassungsfeindliche Grundhaltung»«Wer auf unseren Straßen aggressiv das Kalifat fordert, in unerträglicher...

Von Marek Majewsky und Christian Rothenberg, dpa Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat sich für ein Verbot von Bezeichnungen wie «Tofu-Wurst» oder «Veggie-Burger» ausgesprochen. Die Ja-Stimmen kamen vor allem von Fraktionen rechts der Mitte. Aber auch Mitglieder der sozialdemokratischen S&D-Fraktion und der Liberalen stimmten dafür. Die deutschen Unions-Abgeordneten stimmten mehrheitlich gegen ein Verbot. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick: Welche Begriffe wären von einem...

London (dpa) - Weniger Werbung für Ungesundes: Vor allem Kinder sollen dadurch geschützt werden. Die britische Regierung erhofft sich langfristig Milliardeneinsparungen im Gesundheitssektor. Chips, Pommes, Schokolade und Limonaden: Werbung für ungesunde Lebensmittel wird in Großbritannien von heute an nur noch nach 21 Uhr im Fernsehen gesendet und im Internet gar nicht mehr. Damit kommt die Industrie einem Verbot zuvor, das Anfang des kommenden Jahres in Kraft treten und dabei helfen soll,...

MÜNCHEN (dpa/lby) – Zum Schutz von Igeln und anderen Tieren fordern die Grünen ein nächtliches Verbot von Mährobotern. Der Einsatz der Geräte auf nicht wirtschaftlich genutzten Rasen- und Grünflächen soll in der Zeit zwischen Einbruch der Dämmerung und Sonnenaufgang unzulässig sein - so will es die Landtagsfraktion im bayerischen Naturschutzgesetz festschreiben lassen. Ausnahmen sollen nur dann erlaubt sein, wenn geeignete Maßnahmen ergriffen werden, «um erhebliche Schmerzen, Leiden oder...

BERLIN (dpa) - Handys gehören schon sehr lange zum Alltag, kaum jemand verbringt einen Tag, ohne auf sein Smartphone zu schauen. Entsprechend schwierig wird es, wenn es um den Schulunterricht geht: Handys komplett verbannen - oder doch gezielt fürs Lernen einsetzen? Einer aktuellen Umfrage zufolge wünschen sich mehr als 90 Prozent der Menschen in Deutschland Einschränkungen bei der privaten Handynutzung an Schulen. Das geht aus einer repräsentativen Befragung des Meinungsforschungsinstituts...