Meinungsfreiheit

Beiträge zum Thema Meinungsfreiheit

Panorama
In einer Studie wird analysiert, dass der Rückgang von Demokratien in Entwicklungsländern soziale und wirtschaftliche Folgen hat. | Foto:  Federico Gambarini/dpa (Symbolbild)

Demokratien unter Druck
DIESE Länder sind bereits Diktaturen oder auf dem Weg dorthin

GÜTERSLOH (dpa) - Ein Rückgang der Demokratien nicht nur unter Entwicklungs- und Schwellenländern hat einer Analyse zufolge auch Auswirkungen auf wirtschaftliche Entwicklung, Ungleichheit und Armut. Der «Transformationsindex» der Bertelsmann Stiftung kommt mit Blick auf 137 Staaten von Algerien bis zur Zentralafrikanischen Republik zu dem Schluss: «Zu keinem Zeitpunkt wurden in den vergangenen zwanzig Jahren so wenige Staaten demokratisch regiert wie heute.» Zugleich attestierten die Autoren...

  • Bayern
  • 19.03.24
Panorama
Die Berlinale zählt neben Cannes und Venedig zu den großen Filmfestivals der Welt. | Foto: Fabian Sommer/dpa

Heute starten die Filmfestpiele in Berlin
Promis, Programm und politische Ausrichtung

BERLIN (dpa) - In Berlin beginnen heute die Filmfestspiele. Oscar-Preisträgerin Lupita Nyong'o («12 Years a Slave») leitet in diesem Jahr die Internationale Jury und hat am Vormittag mit den anderen Jurymitgliedern ihren ersten Auftritt bei einer Pressekonferenz. Abends soll die Berlinale mit dem irisch-belgischen Drama «Small Things Like These» von Regisseur Tim Mielants eröffnet werden. Dafür werden unter anderem Hauptdarsteller Cillian Murphy («Oppenheimer») und Produzent Matt Damon in der...

  • Bayern
  • 15.02.24
Panorama
Symbolfoto: Paul Zinken/dpa

Achtung
Proteste können strafbar sein!

BERLIN (dpa/mue) - Bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland fallen immer wieder antisemitische Parolen, israelische Flaggen werden verunglimpft. Die Versammlungs- und Meinungsfreiheit ist prinzipiell ein hohes Gut, aber es gibt strafrechtliche Grenzen. Einzelne Solidaritätsbekundungen während der Demonstrationen für die von der EU als Terrororganisation eingestuften Hamas können strafbar sein. Denn Jubel für Morde der Hamas an Jüdinnen und Juden fällt unter den Straftatbestand...

  • Bayern
  • 13.10.23
Panorama
CSU und CDU wollen die Menschen finanziell entlasten. | Foto: Kaikoro - stock.adobe.com (Symbolbild)

CDU und CSU wollen ihr Profil schärfen
10-Punkte-Programm gegen Ampel-Regierung

MÜNCHEN (dpa) - Die Spitzen von CDU und CSU wollen sich an diesem Freitag mit einem neuen Zehn-Punkte-Programm als klare inhaltliche Alternative zur Ampel-Regierung präsentieren. Das Papier trägt den Titel «Agenda für Deutschland» und soll auf der gemeinsamen Sitzung der beiden Parteipräsidien in München beschlossen werden - gut ein Vierteljahr vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Kernforderungen sind: umfangreiche Steuer- und Abgabensenkungen, ein «Belastungsmoratorium» für...

  • Bayern
  • 30.06.23
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