Politiker

Beiträge zum Thema Politiker

Panorama
Symbolfoto: © mrmohock / AdobeStock

Kriminalität
Immer mehr Straftaten gegen Amtsträger

STUTTGART (dpa/lsw/mue) - Die Zahl der angezeigten Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger hat im vergangenen Jahr deutlich zugenommen. Vergangenes Jahr wurden in Baden-Württemberg 540 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger verübt - ein Anstieg um 40 Prozent gegenüber dem Vorjahr, melden die «Stuttgarter Zeitung» und die «Stuttgarter Nachrichten». Laut der polizeilichen Kriminalstatistik handle es sich bei den meisten Straftaten um Beleidigungen. Der Anstieg dürfte auch auf ein verändertes...

  • Bayern
  • 15.04.24
Panorama
Merz, Scholz, Habeck und Lindner (v.r.n.l.) verlieren laut einer Untersuchung Vertrauen in der gesellschaftlichen Mitte.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Abgewatscht
Vertrauen in etablierte Parteien schwindet

BERLIN (dpa/mue) - Das Vertrauen in die etablierten Parteien ist in der gesellschaftlichen Mitte zuletzt deutlich gesunken. Das liegt laut einer Untersuchung der Bertelsmann Stiftung vor allem daran, dass Menschen mit mittleren Einkommen zwar einerseits einen großen Veränderungsdruck spüren, andererseits aber nicht den Eindruck haben, dass die Ampel-Koalition dafür die Weichen richtig stellt. Dass die Union von dieser Skepsis in Wählerumfragen bislang nur begrenzt profitiert, deutet nach...

  • Bayern
  • 11.04.24
Freizeit & Sport
Der Fastenprediger Maximilian Schafroth spricht bei der Pressekonferenz zur Salvator-Probe 2024 am Nockherberg. | Foto: Angelika Warmuth/dpa

Hier ist Politiker-Verarsche Pflicht
Münchner Nockherberg heute Abend im Fernsehen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Es ist ein Pflichttermin für die bayerische Polit-Prominenz und darüber hinaus: Heute Abend (19.00 Uhr) steht wieder das traditionelle Politiker-Derblecken zur Starkbierprobe auf dem Münchner Nockherberg an. Dann versammeln sich Spitzenpolitiker aus Regierung und Opposition, allen voran Ministerpräsident Markus Söder (CSU), um sich bei der Fastenpredigt vom Kabarettisten Maxi Schafroth die Leviten lesen zu lassen und das anschließende Singspiel zu verfolgen. Im Singspiel...

  • Bayern
  • 28.02.24
Panorama
Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot. Foto: Michael Kappeler/dpa

Parlamentarier mit Leib und Seele
Wolfgang Schäuble ist tot

Von Stefan Heinemeyer, dpa BERLIN (dpa) - Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot. Der CDU-Politiker sei im Kreise seiner Familie zu Hause am Dienstagabend gegen 20 Uhr friedlich eingeschlafen, teilte die Familie der Deutschen Presse-Agentur mit. Schäuble starb nach langer schwerer Krankheit. In seiner politischen Laufbahn war er Minister, CDU-Chef, Fraktionsvorsitzender und Präsident des Deutschen Bundestages. Niemand gehörte dem Parlament länger an als er. Manche nannten ihn...

  • Bayern
  • 27.12.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz wurde bei dem Zwischenfall nicht verletzt. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Olaf Scholz ohne Erlaubnis umarmt
Rührender Vorfall mit potenziell großer Gefahr

BERLIN (dpa/vs) - Dass Menschen ihrem politischen Ideal einmal ganz nahe kommen wollen, ist nichts Ungewöhnliches. Aufgrund der Gefahr eines Attentats ist das aber heute nur noch unter großen Sicherheitsauflagen möglich. Jetzt ist Bundeskanzler Olaf Scholz "Opfer" einer spontanen Wertschätzung geworden.  Ein Autofahrer hat sich mit seinem Privatwagen unbefugt dem Konvoi von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeschlossen und ihn nach dem Aussteigen umarmt, ohne dass die Personenschützer...

  • Bayern
  • 26.05.23
Panorama
Symbolfoto: Peter Steffen/dpa

Maßnahmen werden nicht umgesetzt
Ist Deutschland die Korruption egal?

Straßburg (dpa) - Deutschland unternimmt nach Ansicht von Fachleuten des Europarats nicht genug im Kampf gegen Korruption. Bislang sei nur eine von vierzehn Empfehlungen des Anti-Korruptions-Gremiums Greco aus dem Jahr 2020 zufriedenstellend umgesetzt worden, hieß es in einem Bericht, der in Straßburg vorgestellt wurde. Das Gremium hatte beispielsweise empfohlen, Gesetzgebungsverfahren transparenter zu gestalten und Einflüsse von Lobbyisten deutlicher zu machen. Dies sei nicht umgesetzt worden,...

  • Nürnberg
  • 16.03.23
Panorama
Viele Lobbyisten versuchen die Politik der Bundesregierung zu ihren Gunsten zu beinflussen. | Foto: CrazyCloud-stock.adobe.com (Symbolbild)

Lobby oder Politik: Wer macht unsere Gesetze?
Die Ampel-Regierung will für mehr Transparenz sorgen

BERLIN (dpa/vs) - Die Bürgerbewegung Finanzwende kritisiert den Einfluss der Finanzbranche auf die Politik der Bundesregierung. Kurios dabei: Auch die Bürgerbewegung ist im Register als Lobbyist eingetragen. Die Frage stellt sich, wer macht eigentlich unsere Gesetze, und was tut die Ampel-Koalition, um mehr Transparenz zu schaffen? Banken, Versicherungen und andere Akteure der Finanzbranche versuchen, mit Millionenaufwand und Hunderten Lobbyisten Einfluss auf Gesetze im Bundestag zu nehmen....

  • Bayern
  • 03.01.23
Panorama
Diesem Ziel hat der Finanzminister viel untergeordnet: 2023 soll die Schuldenbremse wieder stehen. | Foto: Tobias Schwarz/AFP-Pool/dpa

Ist die Staatsverschuldung noch zu bremsen?
Dafür gibt der Bund 2023 Geld aus

BERLIN (dpa/vs) - Mehr als unfassbare 2,4 Billionen Euro (ausgeschrieben 2.484.270.000.000 Euro; Stand Dienstag, 22. November, 10,15 Uhr) zeigt die aktuelle Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler Deutschland an, und jede Sekunde kommen über 11.000 Euro dazu! Trotzdem will FDP-Chef Christian Lindner 2023 die Schuldenbremse wieder einhalten. Geht das überhaupt, und wer profitiert vom Geldregen im nächsten Jahr? Von Theresa Münch, dpa Im Kampf gegen die horrenden Energiepreise und andere Folgen...

  • Bayern
  • 22.11.22
Panorama
Schwarze Limousinen parken vor dem Schloß Bellevue in Berlin. | Foto: Soeren Stache/dpa

Streit um "spritfressende" Dienstwagen geht weiter
Grüne und FDP haben unterschiedliche Meinungen, SPD schweigt

BERLIN (dpa) - Es geht um teuere und "spritfressende" Dienstwägen, angebliche Steuerprivilegien, Energiewende und Vorbildcharakter. Politikerinnen und Politiker sind in ihren Meinungen gespalten. Ein scheinbar unendliches Thema geht in die nächste Runde Von Andreas Hoenig und Theresa Münch, dpa Für Christian Lindner ähnelt es einem Klassenkampf: «Linkes Framing» sei es, wenn Koalitionspartner von einem Dienstwagenprivileg sprächen, sagte der Bundesfinanzminister neulich. Eine manipulative...

  • Bayern
  • 26.08.22
Panorama
Ein Plakat, das danach fragt, wer in den USA geschützt wird: Kinder oder Waffen?. | Foto: Eduardo Munoz Alvarez/AP/dpa

Waffenwahn und Lobbymacht in den USA
Warum Amokläufe auch weiterhin zum Alltag gehören werden

Von Christiane Jacke, dpa WASHINGTON (dpa) - Es ist ein trauriges Alleinstellungsmerkmal der USA. In keinem anderen Land auf der Welt gibt es mehr Waffen und mehr Waffengewalt. Amokläufe und Schießereien gehören zum Alltag. Und eine übermächtige Waffenlobby sorgt dafür, dass sich daran nichts ändert. Auch das verstörende Massaker an einer Grundschule in der texanischen Kleinstadt Uvalde bringt Konservative nicht von ihrer Waffenliebe ab. 18-Jähriger durfte keinen Schnaps aber Waffen kaufenDie...

  • Bayern
  • 27.05.22
Marktplatz
Eine Schlecker-Mitarbeiterin reißt das Firmenlogo von der Eingangstür einer Filiale. | Foto:  picture alliance / Julian Stratenschulte/dpa

10 Jahre Schlecker-AUS: Die Chronik des Versagens
Wird es ein Comeback geben?

EHINGEN (Oliver Schmale, dpa) - Der Name Schlecker war einst ein Begriff. In nahezu jeder Kommune in Deutschland hing zeitweise mindestens einmal der Laden-Schriftzug mit dem Logo, weiße Schrift auf blauen Grund. Das Gesicht dazu kannten aber nur die wenigsten Menschen. Das änderte sich schlagartig, als das Imperium des Drogeriekönigs und Selfmademan Anton Schlecker aus Ehingen bei Ulm Insolvenz anmelden musste. Vor zehn Jahren, am 23. Januar 2012, war es soweit. Angekündigt hatte der...

  • Bayern
  • 20.01.22
Panorama
Frank-Walter Steinmeier kann sich Hoffnung auf eine weitere Amtszeit als Bundespräsident machen.
Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Steinmeier kann hoffen
Zweite Amtszeit als Bundespräsident in Sicht

BERLIN (dpa/mue) - Auf die drei wichtigen Daten 27. März, 8. Mai und 15. Mai schaut das politische Berlin im nächsten Jahr. Denn dann wird im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen gewählt. 
Ob die drei CDU-geführten Landesregierungen dort straucheln oder sich behaupten, wird bei Ampel-Parteien und Unions-Opposition im Bundestag genauso gebannt verfolgt wie im jetzt SPD-besetzten Kanzleramt. Der Hausherr im nur wenige hundert Meter entfernten Schloss Bellevue interessiert...

  • Nürnberg
  • 29.12.21
Panorama
George Clooney will nicht als Schauspieler aufhören, aber weniger drehen als in der Vergangenheit.
Foto: Ian West/PA Wire/dpa

Arbeitspensum herunterschrauben
Warum George Clooney kein Politiker werden will

LONDON (dpa/mue) - Der US-Schauspieler George Clooney (60) denkt nach eigenen Worten nicht über eine Karriere als Politiker nach.
 Auf die Frage, ob er jemals in die Politik gehen wolle, sagte er in einem Interview des britischen Senders BBC: «Nein, weil ich eigentlich gerne ein nettes Leben haben möchte.» Er sei in diesem Jahr 60 geworden und habe mit seiner Ehefrau Amal darüber gesprochen, dass sie beide viel arbeiteten. In 20 Jahren werde er 80 Jahre alt sein: «Egal, wie viel du trainierst,...

  • Nürnberg
  • 11.10.21
Panorama
So sehen die Biefwahlunterlagen aus. | Foto: Bihlmayerfotografie-stock.adobe.com (Symbolbild)

Alle Infos zur Bundestagswahl 2021
So geht Ihre Stimme nicht verloren

REGION (pm/vs) - Ein kleines Jubiläum: Am 26. September 2021 wird der 20. Bundestag gewählt. Nach einer aktuellen Schätzung des Statistischen Bundesamtes dürfen rund 60,4 Millionen Deutsche mitbestimmen, welche Parteien das Land in den nächsten vier Jahren regieren werden. Für die Bundestagswahl 2021 sind insgesamt 54 Parteien zugelassen, sieben davon werden aus unterschiedlichen Gründen dennoch nicht antreten. Um in den Bundes­tag einziehen zu dürfen, müssen große wie kleine Parteien...

  • Bayern
  • 14.09.21
Ratgeber
Eine Passantin mit Maske geht an einem Reisebüro vorbei. Der Betreiber hat den Hinweis "Bleiben Sie gesund! Der nächste Urlaub kommt bestimmt" in sein Schaufenster gehängt.  | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Miniterpräsident Kretschmer redet Klartext
Osterurlaub fällt wohl auch 2021 aus

REGION (dpa/vs) - Trotz gegenteiliger Aussagen von enigen Politikern verdichten sich die Hinweise, dass  – wie bereits über Weihnachten und Silvester 2020 – wegen der Corona-Pandemie auch das Verreisen über die Osterfeiertage 2020 selbst innerhalb Deutschlands nicht erlaubt sein wird. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer zumindest bleibt bei seiner Aussage, dass Urlaubsreisen zu Ostern in diesem Jahr unterbleiben sollten. Gleichzeitig verteidigte er die Öffnung von Schulen und Kitas in...

  • Bayern
  • 18.02.21
Panorama
2020 konnte Markus Söder noch vor echtem Publikum sprechen. | Foto: Peter Kneffel/dpa

Wegen Corona 2021 nur online
Heute ist wieder Politischer Aschermittwoch

REGION (dpa) - Politischer Aschermittwoch im Zeichen der Corona-Krise: Erstmals in der Geschichte findet das traditionelle Politspektakel in diesem Jahr bundesweit nur online statt.
 Weil politische Veranstaltungen untersagt sind, sprechen die Hauptredner der Parteien zwar zum Teil an den gewohnten Kundgebungsorten - aber nicht vor Publikum, sondern nur in Kameras.
 Dabei dürfte die Corona-Krise das alles beherrschende Thema der Reden sein. Zudem werden sich die Blicke auch auf den langsam...

  • Bayern
  • 17.02.21
Panorama
Peter Maffay beklagt die fehlende Unterstützung für die Kultur. | Foto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/ZB

Fehlende Unterstützung für Kulturschaffende
Peter Maffay kritisiert die Bundesregierung scharf!

REGION (dpa) - Deutschrock-Star Peter Maffay (71) sieht die Kulturbranche wegen der Corona-Krise in höchster Gefahr - und stellt den handelnden Politikern kein gutes Zeugnis aus.
 "Es wird hier mit zweierlei Maß gemessen", sagt der im bayerischen Tutzing am Starnberger See lebende Sänger und Gitarrist ("Sonne in der Nacht"). Während Autoindustrie oder Lufthansa mit staatlichen Milliardenzuwendungen großzügig unterstützt würden, verhungere der Kulturbetrieb am langen Arm der Bürokratie. 
"Die...

  • Bayern
  • 25.11.20
Freizeit & Sport
Der Elferrat mit Sitzungspräsident Bernd Händel bei der Generalprobe 2016. | Foto: BR/Philipp Kimmelzwinger.
5 Bilder

3,9 Millionen Zuschauer bei ,,Fastnacht in Franken"

Zweiterfolgreichste Sendung des Bayerischen Fernsehens REGION (pm/nf) - Mit einem Marktanteil von 47,2 Prozent in Bayern und 3,9 Millionen Zuschauern deutschlandweit erzielte die traditionelle TV-Prunksitzung des Fastnacht-Verband Franken im Bayerischen Fernsehen am Freitagabend wieder eine herausragende Zuschauerresonanz. Im Vergleich aller ,,Fastnacht in Franken"-Sendungen seit 1991 liegt die diesjährige Live-Übertragung mit 2,33 Mio. Zuschauern bayernweit - gemeinsam mit der Sendung von 2010...

  • Nürnberg
  • 30.01.16
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