Menschenrechte

Paris (dpa/vs) - Als das französische Satiremagazin "Charlie Hebdo" 2015 Ziel eines Terroranschlages wurde, trauerten weltweit viele Menschen mit den Opfern. Doch, wenn es um das Leid anderer Menschen geht, kennt das Redaktionsteam scheinbar kein Mitleid - Strafanzeige in der Schweiz, wütende Kommentare im Netz: Eine satirische Zeichnung zur Brandkatastrophe in Crans-Montana hat heftige Reaktionen ausgelöst. Was ist darauf zu sehen? Eine Karikatur des französischen Satiremagazins «Charlie...

TREUCHTLINGEN/ANSBACH (dpa/lby/mue) - Wem gehört eigentlich die Ressource Wasser und wer erhält Zugriff darauf? Diese immer wichtiger werdende Frage zeigt sich exemplarisch im mittelfränkischen Treuchtlingen. Dort entnehmen die Firma Altmühltaler und mehrere öffentliche Wasserversorger Grundwasser aus dem sogenannten überdeckten Sandsteinkeuper. Doch es gibt ein Problem: Das Reservoir ist übernutzt, laut dem Wasserwirtschaftsamt Ansbach wird deutlich mehr entnommen, als sich an Grundwasser...

REGION (dpa/lby/vs) - Wer im Internet sucht, findet eine lange Liste berüchtigter Gefängnisse, in denen Häftlinge unter menschenunwürdigen Bedingungen inhaftiert sind. Doch auch in Bayern gibt es eine Haftanstalt, gegen die aktuell weiter ermittelt wird. Hier soll einzelne Häftlinge tagelang gefolgter worden sein.  Die Misshandlungsvorwürfe gegen Beamte des Gefängnisses bei Augsburg beschäftigen weiter Anti-Folter-Experten. Die schwäbische Haftanstalt ist für sie ein bundesweites...

HANNOVER (dpa) - Der Christopher Street Day wird inzwischen an etwa 150 Orten in Deutschland gefeiert. Den Veranstaltern zufolge hat sich allerdings die Stimmung verändert. Welche Auswirkungen hat das? Die Zahl der queerfeindlichen Straftaten steigt in Deutschland - auch die Demonstrationen anlässlich des Christopher Street Days (CSD) sehen sich zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. «Wir haben eine massive Zunahme von Online-Bedrohungen», sagte Kai Bölle, Vorstandsmitglied des Vereins CSD...

BERLIN (dpa/vs) - Menschenrechtler haben im vergangenen Jahr einen enormen Anstieg an vollstreckten Todesurteilen dokumentiert. Besonders in einer Region gab es viele dokumentierte Hinrichtungen. Gleich vorweg, es sind nicht die USA. Die Zahl der weltweit erfassten Hinrichtungen ist laut einem Bericht auf den höchsten Stand seit zehn Jahren gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden in 15 Ländern mehr als 1.500 Exekutionen dokumentiert, wie die Menschenrechtsorganisation Amnesty International...

AUGSBURG (dpa/lby/mue) - Nach dem Bekanntwerden von Misshandlungsvorwürfen gegen Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt (JVA) in Augsburg-Gablingen sieht die deutsche Anti-Folter-Kommission schwerwiegende Versäumnisse in dem Gefängnis. Dies geht aus einem Bericht über einen unangekündigten Besuch der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter im August 2024 in der JVA hervor. Die Kommission sieht neben anderen Mängeln einen unzureichenden Hofgang für Insassen in speziellen Hafträumen sowie eine...

Von Verena Schmitt-Roschmann und Jörg Ratzsch, dpa BERLIN (dpa) - Ein Mann mit Kippa, der in Göttingen mit den Worten angefeindet wird: «Ich reiße dir deine kleine Mütze vom Kopf.» Einer, der die Nachbarin bittet, ihr Auto umzuparken und darauf hört: «Verpiss dich, du dreckiger Jude.» Eine Israelin, die das WG-Zimmer in Köln nicht bekommt, weil sie sich nicht von Israel distanzieren will. Das sind drei von 4782 antisemitischen Vorfällen, die der Bundesverband der Recherche- und...

KANSAS CITY (dpa) - Eine Frau im US-Bundesstaat Missouri hat möglicherweise mehr als 43 Jahre zu Unrecht für einen Mord an einer anderen Frau hinter Gittern gesessen. Ein Bezirksrichter von Livingston County erklärte am Freitag (Ortszeit) nach mehrtägigen Anhörungen zu dem Fall, es gebe «klare und überzeugende» Beweise dafür, dass die heute 64-jährige Sandra «Sandy» Hemme unschuldig sei, wie die Zeitung «The Kansas City Star» und andere US-Medien berichteten. Vielmehr lenkten «direkte Beweise»...

KABUL/NEW YORK (dpa) - In Afghanistan dürfen nach Machtübernahme der Taliban Mädchen seit nunmehr 1000 Tagen keine höhere Schule mehr besuchen. Darauf wies das UN-Kinderhilfswerk Unicef hin. «Für 1,5 Millionen Mädchen ist dieser systematische Ausschluss nicht nur eine eklatante Verletzung ihres Rechts auf Bildung, sondern führt auch zu schwindenden Chancen und einer Verschlechterung der psychischen Gesundheit», erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell. Bei ihrer erneuten...

Von Jörg Blank, dpa BERLIN (dpa) - Die Zahl der gerichtlichen Hinrichtungen ist laut Amnesty International im vergangenen Jahr mit mindestens 1153 auf den höchsten Wert seit 2015 gestiegen. Von den 16 Ländern, die Hinrichtungen vollzögen, seien nur wenige für den extrem hohen Anstieg der Zahl verantwortlich, kritisiert die Menschenrechtsorganisation in ihrem Bericht zur weltweiten Anwendung der Todesstrafe. So seien allein auf den Iran mit 853 fast drei Viertel aller registrierten Hinrichtungen...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Nach langem Ringen gibt es einen offensichtlich mehrheitsfähigen Kompromiss für ein abgeschwächtes europäisches Lieferkettengesetz. Deutschland unterstützt das Vorhaben zwar nicht, müsste es aber trotzdem umsetzen. Was ist das Ziel des EU-Lieferkettengesetzes?Das EU-Lieferkettengesetz zielt darauf ab, Menschenrechte weltweit zu stärken. Große Unternehmen sollen zur Rechenschaft gezogen werden können, wenn sie von Menschenrechtsverletzungen wie Kinder- oder Zwangsarbeit...

Von Melissa Erichsen, dpa HELSINKI (dpa) - Die glücklichsten Menschen der Erde leben weit oben im Norden. Zum siebten Mal in Folge ist Finnland das Land mit der glücklichsten Bevölkerung der Welt, wie aus dem jährlich erscheinenden Weltglücksbericht hervorgeht. Doch an welcher Stelle liegt eigentlich Deutschland? Demnach besetzen die Spitzenplätze erneut weitgehend nördliche Länder. Auf Finnland folgten Dänemark, Island, Schweden und Israel. Deutschland hingegen machte einen deutlichen Satz...

BERLIN (dpa) - In Berlin beginnen heute die Filmfestspiele. Oscar-Preisträgerin Lupita Nyong'o («12 Years a Slave») leitet in diesem Jahr die Internationale Jury und hat am Vormittag mit den anderen Jurymitgliedern ihren ersten Auftritt bei einer Pressekonferenz. Abends soll die Berlinale mit dem irisch-belgischen Drama «Small Things Like These» von Regisseur Tim Mielants eröffnet werden. Dafür werden unter anderem Hauptdarsteller Cillian Murphy («Oppenheimer») und Produzent Matt Damon in der...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat in diesem Jahr Rüstungsexporte für mindestens 11,71 Milliarden Euro genehmigt und damit einen neuen Rekord aufgestellt. Der bisherige Höchststand von 9,35 Milliarden Euro aus dem Jahr 2021 wurde bereits Mitte Dezember um 25 Prozent übertroffen. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Anstieg sogar 40 Prozent. Mehr als ein Drittel der genehmigten Ausfuhren ging mit 4,15 Milliarden Euro an die Ukraine; das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums...

BERLIN (dpa/mue) - Islamverbände haben die Passagen zu Muslimen im Entwurf für das neue CDU-Grundsatzprogramm kritisiert. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, warf der CDU vor, mit der Formulierung «Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland» am rechten Wählerrand zu fischen. «Spicken bei der AfD war schon in der Schule nicht besonders klug», sagte er dem «stern». «Im Übrigen wird erfahrungsgemäß der Wähler das Original am Ende wählen.» Auch...

VILNIUS (dpa) - Die Bundesregierung will die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets nach Saudi-Arabien bis zum Ende der Legislaturperiode unterbinden. «Irgendeine Entscheidung zu Eurofighter-Lieferungen in Richtung Saudi-Arabien steht absehbar nicht an», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Rande des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius. Aus Regierungskreisen hieß es, dass die Entscheidung zunächst bis zur nächsten Bundestagswahl gelte, also bis Herbst 2025. Für die Lieferung von militärischen...

BERLIN/FRANKFURT/MAIN (dpa/vs) - Wenn ich verhindern möchte, dass nach meinem Tod Organe aus meinem Körper entnommen werden, muss ich dann zu Lebzeiten ausdrücklich widersprechen? Oder reicht eine fehlende Zustimmung dafür aus? - Aktuell prallen beide Meinungen in der Politik wieder aufeinander. Dabei geht es um Selbstbestimmungsrechte, Lebensrettung, aber auch um Politikversagen. Von Sascha Meyer und Sandra Trauner, dpa Angesichts eines deutlichen Rückgangs bei lebensrettenden Organspenden in...

BERLIN (dpa/mue) - Zahlreiche Kneipenbesitzer haben sich gegen eine Übertragung der Fußball-WM-Spiele in ihren Lokalen entschieden. «Bald sind es 200 Kneipen, die uns mitgeteilt haben, dass sie keine WM-Spiele zeigen werden», schreibt die Initiative «Boycott Qatar 2022» auf Twitter. Weitere Gaststätten, die sich dem Protest anschließen wollten, könnten sich über die Internetseite melden und in die Liste aufnehmen lassen, heißt es auf der Webseite der Protestbewegung.
 
In vielen Kneipen böten...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranische Führung angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf kritisiert. «Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen», sagte er in seinem Videopodcast.
 Scholz antwortete damit auf zuvor geäußerte iranische Drohungen – Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte Konsequenzen für die deutsche Haltung bei dem Thema...

UPDATE Von Elke Richter, dpa MÜNCHEN (dpa/lby) - Als die Mutter im Krieg ums Leben kommt, flieht eine betagte Ukrainerin mit ihrer Enkelin nach Deutschland. In Gräfelfing bei München finden sie ein neues Zuhause: Ein 45 Jahre alter Witwer überlässt ihnen die Dachgeschosswohnung des großen Einfamilienhauses, in dem er gemeinsam mit seinen beiden Kindern zur Miete wohnt. Inzwischen sind persönliche Bande entstanden, die Geschichte könnte ein gutes Ende nehmen - wenn die Vermieter die Flüchtlinge...

GENF(dpa/mue) - Das UN-Menschenrechtsbüro sieht in Spionage-Software wie Pegasus eine wachsende Bedrohung; sie könne zur Überwachung, Kontrolle und Unterdrückung eingesetzt werden, heißt es in einem Bericht. 
Der Schutz der Privatsphäre sei ein Menschenrecht, deshalb müsse es klare Grenzen geben. Der Verkauf solcher Software müsse gestoppt werden, bis die Vorkehrungen zum Schutz der Menschenrechte getroffen seien. Das Büro rief Regierungen in Herstellerländern auf, Exportkontrollen...

REGION (dpa/vs) - Wie gehen moderne Gesellschaften eigentlich mit Menschen um, die keine sexuelle Beziehung haben wollen? – Was sind ihre Beweggründe und werden diese akzeptiert, oder endet hier die Toleranz der großen Mehrheit, die sich nicht vorstellen kann, darauf zu verzichten? – Eine Arte-Doku heute um 21.55 Uhr liefert spannende Informationen! Von Christof Bock, dpa Die Französin Chantal (60) kommt vom Land. «Sexualität gab es bei mir nur bei Tieren. Das machten Katzen und Hunde. Aber mit...

BERLIN (dpa/mue) - Die Türkei hindert nach Angaben des Auswärtigen Amtes derzeit 104 deutsche Staatsangehörige an der Ausreise nach Deutschland. 
55 Bundesbürger befinden sich in türkischer Haft, gegen 49 weitere ist eine Ausreisesperre verhängt, wie die «Stuttgarter Nachrichten» und «Stuttgarter Zeitung» unter Berufung auf eine Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut berichteten. Die Antwort lag auch der Deutschen Presse-Agentur vor. Ende...

Von Andreas Landwehr, dpa PEKING (dpa) - Herrschte bei den Olympischen Sommerspielen vor 14 Jahren in Peking noch Aufbruchstimmung, scheint es jetzt bei den Winterspielen eher Belagerungszustand zu sein - was nicht allein an der Corona-Pandemie liegt. "Von Offenheit ist wenig zu spüren", findet ein europäischer Botschafter. "China schottet sich ab", beklagt der Diplomat in Peking. Schwer in der Defensive liefert sich die kommunistische Führung einen bitteren Streit mit den westlichen...