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Beiträge zum Thema Partei

Panorama
Sahra Wagenknecht nimmt am Gründungsakt der Partei "Bündnis Sahra Wagenknecht - für Vernunft und Gerechtigkeit" (BSW) in Berlin teil. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Bündnis Sahra Wagenknecht - BSW
Wagenknecht in der Doppelspitze ihrer eigenen Partei

Berlin (dpa) - Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht ist selbst zur Vorsitzenden ihrer neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gewählt worden - in einer Doppelspitze mit der früheren Chefin der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali. Dies teilte Mohamed Ali am Montag in Berlin mit. Stellvertretender Vorsitzender ist der Unternehmer und Hochschulprofessor Shervin Haghsheno, Generalsekretär der Bundestagsabgeordnete Christian Leye. Der ehemalige Linken-Politiker Fabio De Masi und der...

  • Bayern
  • 08.01.24
Panorama
Sahra Wagenknecht ist eine der bekanntesten Linken-Politikerinnen. | Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Wagenknecht-Partei in den Startlöchern
Was erwartet die Wählerinnen und Wähler?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN (dpa) - Wer 2024 zur Wahl geht, könnte eine neue Partei auf dem Abstimmungszettel finden. Das «Bündnis Sahra Wagenknecht» wird heute zunächst als Verein präsentiert. Eine eigene Partei der langjährigen Linken-Politikerin wäre der nächste Schritt. Die 54-Jährige besiegelt so den Bruch mit ihren Genossen, doch nimmt sie nicht nur die ins Visier. Viele Menschen fühlten sich von gar keiner Partei mehr vertreten, sagt Wagenknecht. Es sei an der Zeit, Neues zu...

  • Bayern
  • 23.10.23
Panorama
Sahra Wagenknecht bei einer Bundestagsdebatte. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Abschied von Sarah Wagenknecht rückt näher
Für welche Politik könnte eine neue Partei stehen?

Von Verena Schmitt-Roschmann, dpa BERLIN (dpa) - Sahra Wagenknecht und die Linke - diese komplizierte Geschichte steuert auf ihr Finale zu. Ob, wann und wie die frühere Bundestagsfraktionschefin eine eigene Partei gründet, hat sie zwar immer noch nicht gesagt. Aber die Trennung von der Linken ist so gut wie vollzogen. In der Partei sortieren sich die Fronten. Am Sonntagabend kündigte ihre Vertraute und Nachfolgerin an der Fraktionsspitze, Amira Mohamed Ali, ihren Rückzug vom Amt an. Sie will im...

  • Bayern
  • 07.08.23
Panorama
CSU und CDU wollen die Menschen finanziell entlasten. | Foto: Kaikoro - stock.adobe.com (Symbolbild)

CDU und CSU wollen ihr Profil schärfen
10-Punkte-Programm gegen Ampel-Regierung

MÜNCHEN (dpa) - Die Spitzen von CDU und CSU wollen sich an diesem Freitag mit einem neuen Zehn-Punkte-Programm als klare inhaltliche Alternative zur Ampel-Regierung präsentieren. Das Papier trägt den Titel «Agenda für Deutschland» und soll auf der gemeinsamen Sitzung der beiden Parteipräsidien in München beschlossen werden - gut ein Vierteljahr vor den wichtigen Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Kernforderungen sind: umfangreiche Steuer- und Abgabensenkungen, ein «Belastungsmoratorium» für...

  • Bayern
  • 30.06.23
Panorama
Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel (r) bespricht sich mit seinem Verteidiger Thomas Rothaug. | Foto: Heiko Becker/dpa

Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel freigesprochen
Die Urteils-Begründung dürfte für viele Prozessbeobachter überraschend sein

OBERNBURG AM MAIN (dpa/lby) - Unterfrankens Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel ist vom Vorwurf der Beleidigung freigesprochen worden. Das entschied das Amtsgericht in Obernburg am Main (Landkreis Miltenberg) nach einem Verhandlungstag am Donnerstag. Doch mit dieser Begründung haben wohl nur wenige Prozessbeobachter gerechnet! Die Staatsanwaltschaft hatte Dotzel vorgeworfen im vergangenen September in einem Gruppen-Chat des CSU-Ortsverbandes Wörth am Main einen Parteifreund als «rechte Laus»...

  • Bayern
  • 25.08.22
Panorama
So sehen die Biefwahlunterlagen aus. | Foto: Bihlmayerfotografie-stock.adobe.com (Symbolbild)

Alle Infos zur Bundestagswahl 2021
So geht Ihre Stimme nicht verloren

REGION (pm/vs) - Ein kleines Jubiläum: Am 26. September 2021 wird der 20. Bundestag gewählt. Nach einer aktuellen Schätzung des Statistischen Bundesamtes dürfen rund 60,4 Millionen Deutsche mitbestimmen, welche Parteien das Land in den nächsten vier Jahren regieren werden. Für die Bundestagswahl 2021 sind insgesamt 54 Parteien zugelassen, sieben davon werden aus unterschiedlichen Gründen dennoch nicht antreten. Um in den Bundes­tag einziehen zu dürfen, müssen große wie kleine Parteien...

  • Bayern
  • 14.09.21
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