Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Panorama
In den USA droht ein «shutdown», wenn sich die Parteien nicht auf einen Haushalt einigen können. Und in Deutschland? Das Grundgesetz gibt die Antwort. | Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa (Symbolbild)

Droht Deutschland ein "Shutdown" wie in den USA?
Bundesregierung unter massivem Zeitdruck beim Haushalt 2024

BERLIN (dpa) - Wenn der US-Regierung mal wieder das Geld ausgeht, dominiert der Begriff «government shutdown» die Schlagzeilen - damit ist der Stillstand der Regierungsgeschäfte gemeint. Könnte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ein solches Szenario auch in Deutschland drohen? Was ist ein «shutdown»? Kommt es zu keiner Einigung der Kongressabgeordneten beim US-Haushalt, bleiben unter anderem Ämter und Behörden geschlossen. Nur essenzielle Bereiche wie die Bundespolizei oder...

  • Bayern
  • 05.12.23
Panorama
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock steigt am Flughafen von Abu Dhabi in die Regierungsmaschine. | Foto: Sina Schuldt/dpa

Baerbock bricht Reise ab
Nach wiederholten Pannen mit dem Flugzeug ist Schluss

ABU DHABI (dpa) - Nach den wiederholten Pannen mit ihrem Regierungsflugzeug bricht Außenministerin Annalena Baerbock die geplante Reise zu einem einwöchigen Besuch in der Pazifik-Region nun doch ab. Die überraschende Entscheidung fiel am Morgen. Sie will noch heute per Linienflug nach Berlin zurückkehren. Dabei musst sie einen Umweg in Kauf nehmen - genauso wie viele Mitglieder ihrer Delegation. Baerbocks genaue Route zur Rückreise wurde aus Sicherheitsgründen jedoch nicht veröffentlicht. «Wir...

  • Bayern
  • 15.08.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) spricht mit Journalisten während einer Pressekonferenz. | Foto: Geert Vanden Wijngaert/AP/dpa

Kurioser Streit: Wer ist der größere Verschwender?
Hat Bundeskanzler Olaf Scholz 500.000 Euro für Fotos ausgeben?

Von Sabrina Szameitat, dpa BERLIN (dpa) - Seit dem Amtsantritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) 2018 haben sich die Ausgaben der bayerischen Staatskanzlei für Fotografen in jedem Jahr vervielfacht. Im Jahr 2022 wurden allein 178.618 Euro für Honorare von freien Fotografen ausgegeben. In der Bayern-SPD sorgt das für Kritik. Die Staatskanzlei in München will das nicht auf sich sitzen lassen - und verwies ihrerseits auf hohe Ausgaben in Berlin. Behauptung: «Bundeskanzler Olaf...

  • Bayern
  • 03.08.23
Panorama
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Weg zum EU-Westbalkan-Gipfel in Albanies Hauptstadt Tirana - seine Regierung macht bei den Wählern derzeit keine so gute Figur. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Bilanz nach einem Jahr Ampel-Koalition
Wie zufrieden sind die Wählerinnen und Wähler?

BERLIN (dpa/vs) - War schon die große Koalition unter Angela Merkel die sprichwörtliche Verbindung aus "Hitze und Eis", so regieren jetzt seit einem Jahr in der "Ampel" drei Parteien mit teilweise komplett unterschiedlichen Ansichten bei wichtigen politischen Themen. Doch wie kommen ihre Entscheidungen bei der Bevölkerung an? - Eine aktuelle Umfrage gibt Antworten. Das ernüchternde Fazit: Nach dem ersten Jahr der Ampel-Koalition sind zwei Drittel der Deutschen unzufrieden mit der Regierung von...

  • Bayern
  • 07.12.22
Panorama
Auch wenn ein Handwerker sechs Arme hätte wie auf dieser Fotomontage und viele Aufgaben gleichzeitig erledigen könnte, so sind die meisten Firmen in den Deutschland so augelastet, dass sie keine weiteren Aufträge mehr annehmen können. | Foto: photo schmidt - stock.adobe.com

Große Probleme beim Wohnungsbau
Warum wir in Deutschland vielleicht umdenken müssen

WIESBADEN (dpa/vs) - Wer aktuell eine neue Wohnung oder ein neues Haus zu einem bezahlbaren Preis erwerben möchte, hat in vielen deutschen Städten ein Problem. Die Ursachen sind vielschichtig, und eine Besserung ist leider auch nicht in Sicht. Die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2022 gesunken. Die Behörden bewilligten den Neu- und Umbau von 185.772 Wohnungen, das waren 2,1 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in...

  • Bayern
  • 18.08.22
Panorama
Die Arbeit des neuen Bundeskanzlers Olaf Scholz wird von vielen nicht positiv bewertet.  | Foto: Hannibal Hanschke/Reuters/Pool/dpa
Aktion

Umfragen spiegeln Unzufriedenheit
Sind Sie von der Arbeit der Bundesregierung überzeugt?

BERLIN (dpa) - Gut sechs Wochen nach dem Start der neuen Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP überwiegt in der Bevölkerung die Unzufriedenheit mit deren Arbeit. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur zeigten sich 45 Prozent eher oder sogar sehr unzufrieden, bei nur 37 Prozent überwiegt die Zufriedenheit. 17 Prozent machten keine Angaben. Am Freitag kommt das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu seiner ersten Klausurtagung...

  • Bayern
  • 21.01.22
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