Solidarität

KARLSRUHE (dpa) - Durch den Solidaritätszuschlag fließen jedes Jahr zweistellige Milliardenbeträge in den Bundeshaushalt. Doch könnte damit bald Schluss sein? Das Bundesverfassungsgericht prüft die umstrittene Abgabe. Von Jacqueline Melcher, dpa Vor fast vier Jahren verschwand der Solidaritätszuschlag von den Gehaltsabrechnungen der meisten Bundesbürgerinnen und -bürger. Doch Besserverdiener und Unternehmen werden weiterhin zur Kasse gebeten. Eine Verfassungsbeschwerde gegen den zur...

PARIS/BERLIN (dpa) - In Frankreich erwägen Rechte und auch Linke, aus dem europäischen Strommarkt auszusteigen. Muss sich Deutschland nun warm anziehen? Ein Blick auf die Fakten hilft, Tatsachen und Gerüchte zu trennen. Frankreichs extremer Rechter sind Stromlieferungen ins europäische Ausland ein Dorn im Auge. Bedeutet das Ergebnis der vorgezogenen Parlamentswahlen, bei der Rassemblement National (RN) mit Marine Le Pen drittstärkste Kraft wurde, nun ein Aufatmen? Immerhin sehen die Linken die...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Am 10. Dezember 2022 ist in die Bayern die Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr gefallen. Seitdem wird das Tragen von FFP2-Masken in den Durchsagen nur noch empfohlen. Menschen, die sich aus Rücksicht auf sich oder andere daran halten, bilden sichtbar die große Ausnahme. Träumt jetzt auch der bayerische Gesundheitsminister den Traum einer solidarischen Gesellschaft ohne Zwang und Kontrollen? Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat den Bund...

PARIS (dpa/vs) - In der Energiekrise wollen Frankreich und Deutschland einander gegenseitig helfen. Die gute Idee hat nur einen Haken: Streiks könnten die gut gemeinte Aktion verhindern. Frankreich hat in der Energiekrise mit der Lieferung von Erdgas an Deutschland begonnen. Seit Donnerstag fließe Gas über die einzige Verbindungsstelle zwischen beiden Ländern bei Medelsheim im Saarland, teilte der Netzbetreiber GRTGaz in Paris mit. «In einer neuartigen Energiesituation, die mit dem Krieg in der...

ERLANGEN (pm/mue) - Der Erlanger Stadtrat hat beschlossen, eine Solidaritätspartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Browary einzugehen. Außerdem wurde die Annahme der Sachspende über medizinische Güter der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) für Browary in Höhe von bis zu 120.000 Euro genehmigt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der Deutsche Städtetag sowie SKEW/Engagement Global hatten deutsche Kommunen aufgerufen,...

BONN (dpa/vs) - Diese Warnung ist unmissverständlich: Wenn viele Privathaushalte in Deutschland ihren verschwenderischen Gasverbrauch nicht umgehend einschränken, drohen im Winter harte Konsequenzen! Die Appelle der Bundesregierung zum Gassparen greifen offenbar bei vielen Verbrauchern noch nicht. Der Präsident der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, warnte in Bonn: «Der Gasverbrauch ist auch letzte Woche zu stark angestiegen.» Nach den Zahlen der Aufsichtsbehörde lag der Gasverbrauch der privaten...

BERLIN (dpa/mue) - Mehrere Nachbarländer wollen derzeit keine Abkommen mit Deutschland über gegenseitige Gaslieferungen in Notsituationen abschließen. Das geht aus einem aktuellen schriftlichen Bericht des Wirtschaftsministeriums für den Bundestagsausschuss für Klimaschutz und Energie hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte die «Welt» über das Schreiben berichtet. 
Laut Schreiben gestaltet es sich mit einigen EU-Ländern gegenwärtig schwierig, diese...

HAMBURG (dpa/vs) - Übersterblichkeit, Long Covid, Impschäden & Lockdown: Covid-19 und die Begleiterscheinungen versetzen die meisten Menschen in Angst und Schrecken. Eine aktuelle Studie hat die Tragödie von einem ganz anderen Blickwinkel aus betrachtet und kommt zu überraschenden Ergebnissen. Die Corona-Krise hat die Menschen in Deutschland laut einer Umfrage sozial sensibler gemacht. 74 Prozent der Befragten unterstützten diese Aussage in einer repräsentativen Erhebung des Hamburger...

HANNOVER/DÜSSELDORF (dpa/vs) - Viele Verbraucherinnen und Verbraucher sind flexibel. Weil sie die Bundesregierung häppchenweise informiert, dass im Herbst und Winter wegen des Ukraine-Krieges das Gas möglicherweise rationiert werden mus, kaufen sie aktuell Heizlüfter, um Strom als Alternative zu nutzen. Doch diese Rechnung geht möglicherweise auch nicht auf! Von Jan Petermann und Erich Reimann, dpa Ein Blackout mitten im Winter - das wäre wohl eine der potenziell gefährlichsten Folgen, die sich...

BERLIN (dpa/vs) - Droht Deutschland der wirtschaftliche und gesellschaftliche Notstand, wenn Putin die Erdgaslieferungen komplett einstellen sollte? – "Nein" sagt die Energieökonomin Claudia Kemfert und erklärt, wie wir die Bedrohung meistern können, ohne den sozialen Frieden zu gefährden. Aber es gibt immer noch genügend andere Experten, die pessimistisch in die Zukunft blicken. «Ob es wirklich zu einem Gasmangel kommt, hängt an verschiedenen Aspekten», sagte die Energieexpertin vom Deutschen...

BERLIN (dpa/mue) - Fast jeder dritte Deutsche will einer Umfrage zufolge wegen des Kriegs für die Menschen in der Ukraine spenden. Spendenwillig zeigten sich 30 Prozent der von YouGov befragten Menschen, wie das Institut offiziell mitteilte.
13 Prozent der Befragten gaben demnach an, bereits Geld oder andere Dinge für die Ukraine gespendet zu haben. Ein gutes Drittel der Deutschen (37 Prozent) will der Umfrage zufolge nicht anlässlich des Krieges spenden, der Rest machte keine Angabe. Yougov...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Bayern ist dieses Mal vom großen Hochwasser-Unglück verschont geblieben und schickt Rettungskräfte in die Krisengegenden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. 
«Edelweiß»-Hubschrauber der bayerischen Polizei sowie Luftrettungsspezialisten des Bayerischen Roten Kreuzes (BRK) unterstützen die Hubschrauberstaffel in Rheinland-Pfalz bei der Bergung von Menschen aus den Hochwassergebieten.
 Hilfe für das ebenfalls schwer getroffene Nordrhein-Westfalen sei angedacht, sagte...

MÜNCHEN (dpa) - Das EM-Stadion in München wird beim Gruppenfinale der deutschen Fußball-Nationalmannschaft gegen Ungarn an diesem Mittwoch nicht in Regenbogenfarben als Zeichen für Toleranz und Gleichstellung erstrahlen. Die Europäische Fußball-Union lehnte einen entsprechenden Antrag des Münchner Oberbürgermeisters Dieter Reiter (SPD) ab. Die UEFA sei "aufgrund ihrer Statuten eine politisch und religiös neutrale Organisation. Angesichts des politischen Kontextes dieser speziellen Anfrage -...

REGION (pm/vs) - Im Streit um fehlende Impfdosen gegen das Coronavirus und Kritik an der Rolle der EU hat sich jetzt auch die im Landkreis Roth beheimatete Europaabgeordnete Marlene Mortler eingeschaltet. Sie gibt dem Impfstoffhersteller AstraZeneca eine Teilschuld an den Verzögerungen und appelliert an eine europaweite Solidarität. „Ich stehe klar hinter der Impfstoff-Strategie der Europäischen Union. Für CDU und CSU war es richtig, gemeinsam auf europäischer Ebene Impfstoff zu kaufen. Auch...

AUGSBURG - Die Kultur- und Sozialstiftung des Oberbürgermeisters der Stadt Rosenheim Dr. Michael Stöcker sowie die Emmy-Schuster-Holzammer Stiftung unterstützen durch Übernahme der Leasingraten eines Fiat Panda dessen Einsatz im Rahmen des bürgerschaftlichen Engagements für die Soziale Stadt. Bürgerhauskoordinator Christian Hlatky: „Das Fahrzeug kommt zum Einsatz für alle Belange in den drei Bürgerhäusern E-Werkstüberl, in der Lessingstraße und im Bürgerhaus Happing sowie zur Unterstützung des...