SPD Bayern

Beiträge zum Thema SPD Bayern

Panorama
Uli Grötsch, Generalsekretär der bayerischen SPD. | Foto: Lino Mirgeler/dpa/Archivbild

Freiwilligkeit funktioniere nicht
SPD drängt auf Testpflicht für Unternehmen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische SPD hat im Kampf gegen Corona eine Testpflicht für Firmen und Betriebe angemahnt. Eine freiwillige Selbstverpflichtung funktioniere nicht, sagte SPD-Generalsekretär Uli Grötsch laut Mitteilung am Donnerstag in München. «Es ist deshalb unverständlich, dass die Staatsregierung zwar die Schulen mit einer Testpflicht belegt, es aber bei der Wirtschaft weiter bei einer Androhung belässt.» Nur jeder vierte Arbeitnehmer bekomme nach einer Erhebung der...

  • Nürnberg
  • 08.04.21
Panorama
Ulrike Grote (Bündnis 90/Die Grünen) und Ausschussvorsitzender Horst Arnold (SPD) bei der Vorstellung des Abschlussberichtes zum Untersuchungsausschuss "Modelbau". | Foto: SPD Bayern

Opposition sieht keine Rehabilitation von Christine Haderthauer

MÜNCHEN/NÜRNBERG - (pm/web) Unterschiedlicher könnten die Bewertungen nicht sein. Während die CSU mit dem Abschluss des Untersuchungsausschusses zur Modellbau-Affäre die ehemalige Sozialministerin Christine Haderthauer als „voll rehabilitiert“ sieht, spricht die Opposition von der „fehlenden Eignung für ein Ministeramt“ und, so der Ausschussvorsitzende Horst Arnold (SPD), von einem „Katz-und-Maus-Spiel“ Haderthauers. Als Ministerin habe sich Christine Haderthauer ab Bekanntwerden der Vorwürfe...

  • Nürnberg
  • 22.02.17
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