CSU

Beiträge zum Thema CSU

Panorama
Für mehr Mobilität im ländlichen Raum will die CSU im bayerischen Landtag den Erwerb von Führerscheinen erleichtern.  | Foto: Nicole Fuchsbauer

Lebensverhältnisse Stadt und Land
In Ausnahmefällen: CSU will einfacheren Führerscheinerwerb für Minderjährige

MÜNCHEN (dpa/lby) - Für mehr Mobilität im ländlichen Raum will die CSU im bayerischen Landtag den Erwerb von Führerscheinen erleichtern. «Wir setzen uns dafür ein, dass in begründeten Ausnahmefällen Minderjährigen für Fahrten von und zur Arbeits- und Ausbildungsstätte eine Fahrerlaubnis der Klasse B erteilt werden kann. Insgesamt muss der Führerschein gerade für junge Menschen wieder leichter erschwinglich sein», heißt es in der Resolution «In Bayern leben, heißt besser leben - in den Städten...

  • Nürnberg
  • 31.01.24
Panorama
Foto: © studio v-zwoelf/stock.adobe.com

CSU-Forderungskatalog zur Migrationspolitik
Abschiebung für Straftäter, Gefährder & Bürgergeld-Stopp für Ukraine-Flüchtlinge

MÜNCHEN (dpa/lby) - Mehr Geld vom Bund für die Migrationspolitik, Abschiebungen von schweren Straftätern auch nach Syrien und Afghanistan, kein Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge mehr: In einer neuen Resolution präsentiert die Landtags-CSU einen umfassenden Forderungskatalog zu Reformen in der Asyl- und Migrationspolitik. In dem Papier unter dem Titel «Migration begrenzen» sprechen sich die Christsozialen dafür aus, «irreguläre Migration» müsse «mit allen zulässigen staatlichen Mitteln effektiv...

  • Nürnberg
  • 29.11.23
Panorama
Klaus Holetschek (M, l-r), Markus Söder, Hubert Aiwanger und Florian Streibl unterzeichnen im bayerischen Landtag den Koalitionsvertrag.  | Foto: Peter Kneffel/dpa
7 Bilder

Söders Wiederwahl reine Formsache
CSU und Freie Wähler unterzeichnen Koalitionsvertrag

MÜNCHEN (dpa) - Gut zweieinhalb Wochen nach der bayerischen Landtagswahl haben CSU und Freie Wähler die Neuauflage ihrer seit 2018 bestehenden Koalition besiegelt. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder, Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger und die beiden Fraktionsvorsitzenden Klaus Holetschek und Florian Streibl setzten in München ihre Unterschriften unter den neuen Koalitionsvertrag. Koalitionsvertrag: Alles drin, was Bayern braucht Die Diskussionen in den vergangenen beiden Wochen seien häufig nicht...

  • Nürnberg
  • 26.10.23
Panorama
Sitzung von Vorstand und Landtagsfraktion der CSU.  | Foto: Peter Kneffel/dpa
2 Bilder

CSU und Freie Wähler in Bayern
Koalitionsvertrag: Alles drin, was Bayern braucht

MÜNCHEN (dpa/lby/nf) - Eine Staatsregierung, zwei Parteien: CSU-Chef Markus Söder hat den neuen Koalitionsvertrag mit den Freien Wählern als «echt gutes Kursbuch» für die neue Legislaturperiode bezeichnet. «Da ist alles drin, was Bayern für die nächsten Jahre braucht», sagte Söder am Donnerstag nach einer Sitzung von CSU-Vorstand und Landtagsfraktion in München. Alle Versprechen aus dem Wahlkampf würden «eins zu eins» umgesetzt. Insgesamt würden über 70 «neue Projekte» auf den Weg gebracht....

  • Nürnberg
  • 26.10.23
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. | Foto: Sven Hoppe/dpa

Freie Wähler wollen 4. Ministerium
Söder: Gespräche mit Freien Wählern ab Donnerstag

MÜNCHEN (dpa) - Nach der bayerischen Landtagswahl wollen CSU und Freie Wähler an diesem Donnerstag Gespräche über eine Fortsetzung ihrer Koalition aufnehmen. Das kündigte Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder nach einer CSU-Fraktionssitzung in München an. An diesem Tag wolle man sich zu einer ersten großen Gesprächsrunde treffen. Söder und Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger hatten stets betont, das Regierungsbündnis fortsetzen zu wollen. Ziel ist nach Worten Söders, die...

  • Nürnberg
  • 10.10.23
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat mit seiner CSU die Landtagswahl 2023 in Bayern gewonnen. Auf dem Bild heute morgen bei der Stimmagbabe mit seiner Frau Karin Baumüller-Söder. Die CSU ist bei der Landtagswahl in Bayern klar stärkste Kraft geworden - allerdings mit dem schlechtesten Ergebnis seit mehr als 70 Jahren. | Foto: Jürgen Friedrich
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Bildergalerie der CSU-Wahlparty Nürnberg
Absage an Grüne: Söder und Aiwanger wollen weiterregieren!

MÜNCHEN/NÜRNBERG (dpa/nf) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Vize Hubert Aiwanger (Freie Wähler) wollen ihre Regierung fortsetzen. Nach der Wahl müsse gelten, was vor der Wahl versprochen worden sei, sagte Söder am Sonntagabend in der ARD. Er wolle eine bürgerliche Regierung fortsetzen und noch in dieser Woche die ersten Gespräche führen. Aiwanger sagte im ZDF, man wolle keine Unklarheiten aufkommen lassen, sondern innerhalb weniger Tage «klar Schiff» machen und zeigen,...

  • Nürnberg
  • 08.10.23
Lokales
(v.l.) Karl Freller (Vizepräsident des Bayerischen Landtags), Sebastian Brehm (MdB), Julia Lehner (Kulturreferentin in Nürnberg), Michael Frieser (MdB), Joachim Herrmann (Bayerischer Staatsminister des Inneren) und Dr. Markus Söder (Bayerischer Ministerpräsident).
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Bezirksempfang CSU Mittelfranken
Markus Söder empfängt Friedrich Merz zum Wahlkampfabschluss

Zu einem gemeinsamen Bezirksempfang luden die CSU Mittelfranken und die CSU Nürnberg-Fürth-Schwabach ins vollbesetzte Gutmann am Dutzendteich ein. Als Ehrengast konnten Ministerpräsident Dr. Markus Söder und der Staatsminister des Inneren Joachim Herrmann den CDU-Chef Friedrich Merz empfangen. Auf der Zielgeraden zu der am Wochenende anstehenden Landtagswahl stellte Söder bei dieser Gelegenheit noch einmal seine Erfolge der vergangenen Jahre in den Mittelpunkt, während Merz die Verbundenheit...

  • Nürnberg
  • 04.10.23
Panorama
Freie Wähler-Chef Hubert Aiwanger.
Foto: Sven Hoppe/dpa-Pool/dpa

Tendenz vor der Wahl
Aiwangers Freie Wähler schon bei 16 Prozent

MÜNCHEN (dpa/mue) - Einen Monat vor der bayerischen Landtagswahl können sich die Freien Wähler im ZDF-Politbarometer nach der Flugblatt-Affäre um ihren Vorsitzenden, Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger, über 16 Prozent freuen. Ein Rekordwert. Wäre jetzt Landtagswahl, lägen die Freien Wähler nach der Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen gleichauf mit den Grünen auf Platz zwei hinter der CSU (36 Prozent). Dahinter folgen die AfD mit 12 und die SPD mit 9 Prozent. Die FDP liegt in dieser Umfrage...

  • Nürnberg
  • 08.09.23
Panorama
Wegen der Vorwürfe gegen seinen Vize Hubert Aiwanger hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Freien Wähler zu einer Sondersitzung «einbestellt».  | Foto: Peter Kneffel/dpa
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Söder: Ruf Bayerns ist beschädigt
Freie-Wähler-Chef soll 25 Fragen beantworten!

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhöht in der Affäre um ein antisemitisches Flugblatt den Druck auf seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger. Der Freie-Wähler-Chef solle einen Katalog mit 25 Fragen schriftlich beantworten, sagte Söder nach Beratungen im Koalitionsausschuss am Dienstag in München. Aiwanger habe zugesagt, die Fragen zu beantworten. Erst danach könne man den Fall abschließend bewerten, sagte Söder. Eine Entlassung aus dem Amt des Wirtschaftsministers und...

  • Nürnberg
  • 29.08.23
Lokales
CSU-Bezirksverband und die Nürnberger CSU-Kreisverbände mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei Gigerlas Lössel.  | Foto: Udo Dreier
50 Bilder

Wahlkampfstimmung in Nürnberg
Markus Söder in Bestform auf dem Volksfest bei Gigerlas Lössel!

NÜRNBERG – Kurz vor der offiziellen Eröffnung des Nürnberger Volksfestes, freuten sich der  CSU-Bezirksverband und die Nürnberger CSU-Kreisverbände sehr über den Besuch von Ministerpräsident Dr. Markus Söder am vergangenen Mittwoch bei  „Gigerlas Lössel“ auf dem Volksfestplatz.  Die tropische Hitze im Festzelt tat der guten Stimmung keinen Abbruch. Beim Wahlkampfauftakt vor rund 250 Gästen in Nürnberg betonte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, dass die CSU dafür arbeite, dass sich...

  • Nürnberg
  • 24.08.23
Panorama
Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.  | Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Demo in Erding
Merz: Kundgebung war ein Aufschrei des Mittelstandes!

BERLIN (dpa/nf) - CDU-Chef Friedrich Merz hat die Demonstration von 13.000 Menschen gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung am vergangenen Wochenende in Erding als «Aufschrei des deutschen Mittelstandes» bezeichnet. Er verwies darauf, dass ein Optiker die Kundgebung mit initiiert habe. Und man müsse ernst nehmen, wenn der Mittelstand Angst habe um die eigene Zukunft, sagte Merz bei einem Zeitungsverlegerkongress in Berlin. Merz fügte hinzu, er habe es "mit Unwohlsein begleitet", dass die...

  • Nürnberg
  • 15.06.23
Lokales
Markus Söder weist die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Nürnberger Zukunftsmuseum von sich. 
 | Foto: Sven Hoppe/dpa

Untersuchungsausschuss zum Zukunftsmuseum
Söder: Alles lief streng nach Vorschrift

MÜNCHEN (dpa/lby/ak) - Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat im Zuge der Untersuchungen zum Nürnberger Zukunftsmuseum Vorwürfe zurückgewiesen, dass er die Standortentscheidung beeinflusst habe. Während seiner Vernehmung am Freitag bezeichnete der CSU-Vorsitzende Mutmaßungen über mögliche Parteispenden als "völlig absurd". Söder gab zu, dass die Idee für eine Außenstelle des Deutschen Museums in München ursprünglich von ihm stammte, als damaliger Heimat- und Finanzminister....

  • Nürnberg
  • 26.05.23
Panorama
Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern.  | Foto:  Daniel Karmann/dpa

The Bad Touch ++ Anzügliches Video
CSU löscht zweifelhaften Clip auf TikTok

MÜNCHEN (dpa) - Die CSU hat einen umstrittenen Clip mit ihrem Parteichef Markus Söder auf der Videoplattform Tiktok gelöscht. Der acht Sekunden lange Spot sollte eigentlich auf der Plattform nur für eine Fragerunde werben. Dazu zeigte der Clip zunächst offenkundig überrascht schauende junge Frauen und dann einen harten Schnitt hin zu Söder, der an einem Schreibtisch sitzt. Im Hintergrund ist der Song «The Bad Touch» der US-Band Bloodhound Gang zu hören, in dem es weniger um politische Fragen...

  • Nürnberg
  • 25.01.23
Panorama
Markus Söder (r), CSU-Parteivorsitzender und Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Daniel Karmann/dpa
2 Bilder

Lehrer, Pflege, 29-Euro-Ticket
Söders Einstieg in den Wahlkampf: Es geht um die drei "P"

BAD STAFFELSTEIN (dpa/lby) - Mit einer Fülle von Wahlversprechen will CSU-Chef Markus Söder seiner Partei Vorteile im anstehenden Wahlkampf verschaffen. 2023 werde ein wichtiges Jahr, sagte Söder am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in seiner Grundsatzrede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz. Auch wenn die Ausgangslage für die CSU für die Wahl am 8. Oktober gut sei, gelte es nun, zu zeigen, wohin die Reise gehe. Strategisch gehe es für die CSU um die «3 P»: «Profil in...

  • Nürnberg
  • 18.01.23
Panorama
Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef.  | Foto: Michael Kappeler/dpa/Archivbild

Scholz will keinen deutschen Alleingang
Panzerlieferung: Gespräche mit Bundesregierung über Leopard2 und Marder

BERLIN  (dpa) - Die CSU im Bundestag pocht zum Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in den USA auf eine Lieferung von Leopard-Kampfpanzern aus Europa an das von Russland angegriffene Land. «Der Krieg kann nur beendet werden, wenn die Selbstverteidigungsfähigkeit der Ukraine gestärkt wird», sagte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Dazu sei die Lieferung von weiteren schweren Waffensystemen nötig. Es sei richtig, dass...

  • Nürnberg
  • 21.12.22
Panorama
Ein Formular für die Erbschaftsteuererklärung. Die Ampel will die Freibeträge der Erbschaftsteuer erhöhen.  | Foto: Hans-Jürgen Wiedl/dpa-Zentralbild/dpa

CSU-Finanzexperte Brehm "Angebot nicht seriös"
Erbschaftssteuer: Ampel-Regierung will bei Freibeträgen einlenken

BERLIN (dpa/nf) - Der Weg für höhere Freibeträge bei der Erbschaftssteuer scheint frei zu sein. Vertreter der Ampel-Fraktionen einigten sich nach eigenen Angaben darauf, eine entsprechende Gesetzesinitiative der Bundesländer im Bundestag mitzutragen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) sprach von einer «sehr guten Nachricht für das Eigentümerland Deutschland». Erbschaften bleiben im Regelfall bis zu einem Freibetrag steuerfrei, der momentan bei 400.000 Euro pro Kind liegt. Trotz steigender...

  • Nürnberg
  • 13.12.22
Panorama
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).  | Foto: Christoph Schmidt/dpa

Armutsrisiko für Erben?
UPDATE: Söder prüft Verfassungsklage gegen Erbschaftsteuer-Erhöhung!

UPDATE: Bayern ist mit seiner Kritik an der Novelle der Erbschaftssteuer unter den Bundesländern isoliert. Bei einer Umfrage im Finanzausschuss des Bundesrates stimmten 15 Länder gegen den Antrag des Freistaats, zur Abstimmung über das Jahressteuergesetz den Vermittlungsausschuss anzurufen. Nur Bayern selbst stimmte mit Ja, wie aus einem internen Abstimmungsprotokoll des Finanzausschusses der Länderkammer vom 6. Dezember hervorgeht, das der Deutschen Presse-Agentur in München vorliegt. In dem...

  • Nürnberg
  • 08.12.22
Frankengeflüster
Starkoch Alexander Herrmann mit seiner Frau Maxi (Juwelierin). | Foto: Jürgen Friedrich
6 Bilder

Paukenschlag-Premiere fürs PALAZZO
11. Spielzeit der beliebten Dinner-Show ist gestartet

NÜRNBERG – Sie ist wieder da, die aufregende Dinner-Show im Spiegelpalast: Hammer-Premiere fürs PALAZZO 2022! Starkoch Alexander Herrmann begrüßte zur 11. Spielzeit ein Zelt voller VIPs – mit neuem Menü und neuer Show. Beim Hauptgang durften sich die Gäste auf rosa gebratenen Rinderrücken mit Nussbutter-Karotte und auf gezupften Rotweinschmorbraten mit Rosmarin-Kartoffelstampfafreuen. Das spektakuläre Bühnenprogramm heißt heuer „Kings & Queens“ und entführt in die schillernde Zeit der...

  • Nürnberg
  • 09.11.22
Panorama
Symbolfoto: Nicolas Armer/dpa

Ideologie im Vordergrund?
CSU kritisiert Ampel-Krisenmanagement

MÜNCHEN (dpa/mue) - Zur Bewältigung der Folgen des Kriegs in der Ukraine fordert die CSU von der Ampel-Koalition vereinfachte Verfahren für den Ausbau erneuerbarer Energien und eine weitere Nutzung der Kernkraft. Die Entscheidung der Ampelkoalition, die Kernkraftwerke lediglich bis April 2023 laufen zu lassen, sei «ein durchsichtiger ideologischer Kompromiss zur Rettung der zerstrittenen linksliberalen Koalition» und eine «dramatische Fehlentscheidung für unser Land und den Klimaschutz», heißt...

  • Nürnberg
  • 27.10.22
Panorama
Barbara Stamm starb im Alter von 77 Jahren.
Archivfoto: Nicolas Armer/dpa
3 Bilder

Ehemalige Landtagspräsidentin
Barbara Stamm im Alter von 77 Jahren gestorben

WÜRZBURG / MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Die ehemalige Landtagspräsidentin Barbara Stamm (CSU) ist tot. Sie starb am Mittwoch im Alter von 77 Jahren in ihrer Heimatstadt Würzburg, wie der Bayerische Landtag unter Berufung auf Stamms Familienkreis mitteilte. Sie sei nach längerer Krankheit gestorben. 
«Sie war Bayerns soziales Gewissen, Maßstab und Vorbild im Einsatz für die Mitmenschen», würdigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) die Verstorbene. «Ihr großes Herz gehörte den Familien und ganz...

  • Nürnberg
  • 05.10.22
Lokales
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Direktkandidat in Nürnberg-Ost Markus Söder.  | Foto: Stefan Sauer/dpa/Archivbild

Landtagswahl 2023
Mit 100 Prozent: Söder als CSU-Direktkandidat in Nürnberg-Ost gewählt

NÜRNBERG (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident und CSU-Parteichef Markus Söder ist von seinem Stimmkreis Nürnberg-Ost erwartungsgemäß als Kandidat für die Landtagswahl im nächsten Jahr nominiert worden. Söder habe 100 Prozent der Stimmen erhalten, teilte die CSU mit. Bayern wählt im Herbst 2023 einen neuen Landtag. 2018 hatte Söder das Direktmandat in dem Stimmkreis mit 38,1 Prozent errungen. Er lag damit etwas besser als seine Partei, die landesweit 37,2 Prozent und im Stimmkreis 35,7 Prozent...

  • Nürnberg
  • 02.09.22
Frankengeflüster
Der amtierende DTM-Champion Maximilian 
„Maxi“ Götz (Mercedes AMG) mit seinen neuen Münchner Fans, den VIP-Maklerinnen Juliana Gröger (links) und Britta Beier. | Foto: oh
10 Bilder

DTM 2022
Die schönsten Seiten des Norisrings!

NÜRNBERG – Traumhafte Sonne, die übliche Bullenhitze, erstmals 27 DTM-Autos und volle Tribünen: Die 2022er-Ausgabe des Norisring-Rennens war DAS Mega-Comeback nach der „Notausgabe“ des Vorjahrs! Den Auftakt machte die längst Kult gewordene „Motorsport Lounge“-Party im Bootshaus am Dutzendteich. Nach dem Crash-Chaos am Samstag (mit dem 1. Porsche-Sieg überhaupt in der DTM) ging‘s im Sonntagsrennen braver zu: Felipe Fraga (AF-Corse-Ferrari) krönte seinen 27. Geburtstag mit einem ungefährdeten...

  • Nürnberg
  • 05.07.22
Lokales
Foto in der Kapelle mit der „Grablegung Jesu“ im Hintergrund (v.l.)  Erika Moll (Familie Holzschuher von Harrlach), Oberbürgermeister Marcus König, Daniel F. Ulrich (Baureferent der Stadt Nürnberg), Barbara Regitz (MdL Nürnberg Nord), Pfarrer Ulrich Willmer (St. Johannis),  Stadtdekan Dr. Jürgen Körnlein, und Pfarrer Dr. Martin Brons (St. Sebald & St. Egidien).  | Foto: Victor Schlampp

Gotisches Kleinod im neuen Glanze
Stadt Nürnberg übernimmt Kosten für Renovierung der Holzschuherkapelle

NÜRNBERG (vs) - Pünktlich zum Beginn der Johanniskirchweih konnte im Rahmen eines kleinen Festaktes die spätgotische Holzschuherkapelle wieder der Öffentlichkeit übergeben werden. Verzögert durch die Corona-Pandemie und immer weitere festgestellte Schäden an den Kunstwerken im Inneren hat die Sanierung letztendlich fast sechs Jahre gedauert und rund 485.000 Euro gekostet. Weil sich die Kapelle im Besitz der Stadt Nürnberg befindet, übernimmt diese die Kosten. Ein spanndes Detail: Beim Verkauf...

  • Nürnberg
  • 29.06.22
Panorama
Der neuernannte CSU-Generalsekretär Martin Huber. | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Plagiatsvorwürfe
CSU-General lässt Dissertation prüfen

MÜNCHEN (dpa) - CSU-Generalsekretär Martin Huber will seine Dissertation erneut von der Universität überprüfen lassen - im Raum stehen Plagiatsvorwürfe. «Meine Doktorarbeit wurde von mir nach bestem Wissen und Gewissen erstellt», teilte Huber am Sonntag mit. «Dennoch bitte ich aus Gründen der Transparenz die Ludwig-Maximilians-Universität München, die Arbeit erneut zu überprüfen.» Zuvor hatte die «Bild am Sonntag» darüber berichtet. Hintergrund sind Vorwürfe des Plagiatsforschers Jochen...

  • Nürnberg
  • 09.05.22
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