Frieser: Fall Soltani im Bundestag

Morgen Thema im Menschenrechtsausschuss

NÜRNBERG (pm/nf) - Am Mittwoch, 23. September 2015, findet die 26. Sitzung des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages statt.

Dazu der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Michael Frieser, der selbst auch stellvertretendes Mitglied im Menschenrechtsausschuss ist:„Auf meinen Antrag hin beschäftigt sich der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages am morgigen Mittwoch mit der aktuellen Menschenrechtslage im Iran. Vor dem Hintergrund der jüngsten Atomverhandlungen wird die Bundesregierung die Ausschussmitglieder insbesondere zur Situation der religiösen Minderheiten und der Menschenrechtsverteidiger unterrichten. Dabei wird es auch um die Situation des inhaftierten Menschenrechtsanwalts und Träger des Nürnberger Menschenrechtspreises Abdolfattah Soltani gehen. Ich erwarte mir von den Vertretern des Auswärtigen Amtes eine klare Stellungnahme, dass die Freilassung von Herrn Soltani in den anstehenden diplomatischen Treffen mit der iranischen Regierung weiterhin gefordert wird.“

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