Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Panorama
Wer Nahrung aus Supermarkt-Mülltonnen nimmt, muss möglicherweise mit Strafe rechnen. Das will die Linksfraktion im Bundestag ändern.

In Deutschland
12 MILLIONEN Tonnen Lebensmittel landen jedes Jahr im Müll!

REGION (dpa) - Rund zwölf Millionen Tonnen Lebensmittel landen in Deutschland jedes Jahr im Müll. Wer jedoch in Supermarkt-Mülltonnen nach weggeworfener Ware wühlt, riskiert eine Verurteilung wegen Diebstahls und Hausfriedensbruchs. "Diese Rechtspraxis ist skandalös", meint die Linksfraktion im Bundestag. Sie will das Containern erlauben und fordert einen Gesetzentwurf der Bundesregierung! Denn schließlich fehle Betroffenen einfach oft das Geld für Nahrungsmittel oder sie wollten nachhaltig...

  • Bayern
  • 09.12.20
Panorama

Bundestag beschließt Verbot von Kunststoff-Tragetaschen
Schulze: „Es geht auch ohne die Plastiktüte“

REGION (pm/nf) - Ab dem 1. Januar 2022 soll der Verkauf von Plastiktüten in Deutschland verboten werden. Der Bundestag hat am 26. November 2020 einer entsprechenden Änderung des Verpackungsgesetzes zugestimmt, die Bundesumweltministerin Svenja Schulze angestoßen hatte. Künftig dürfen Plastiktüten mit Wandstärken von 15 bis 50 Mikrometern nicht mehr in Umlauf kommen. Die besten Alternativen sind Stoffbeutel, Taschen oder Körbe. Bundesumweltministerin Svenja Schulze: „Wenige Minuten genutzt und...

  • Nürnberg
  • 27.11.20
Panorama
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn verteidigt in der Debatte im Bundestag die Corona-Beschränkungen.
7 Bilder

Drittes Bevölkerungsschutzgesetz
Bundestag beschließt Änderungen am Infektionsschutzgesetz

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat den Weg für die von der großen Koalition geplanten Änderungen im Infektionsschutzgesetz freigemacht. 415 Abgeordnete stimmten am Mittwoch für die Reform, um die Corona-Maßnahmen künftig auf eine genauere rechtliche Grundlage zu stellen. 236 stimmten dagegen, 8 enthielten sich bei der namentlichen Abstimmung. An diesem Mittwoch ist nun ebenfalls noch die Abschlussberatung im Bundesrat geplant, der dafür zu einer Sondersitzung zusammengekommen ist. Bundespräsident...

  • Nürnberg
  • 18.11.20
Panorama
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Einschränkungen der Bundesregierung potestieren nahe dem Brandenburger Tor.
Video

Änderung des Infektionschutzgesetzes
Demonstranten protestieren am Bundestag gegen Corona-Regeln

BERLIN (dpa) - Mehrere Hundert Menschen haben schon vor Beginn der Bundestagssitzung zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. Nach Angaben der Polizei versammelten sie sich am Morgen rund um das abgesperrte Reichstagsgebäude und den Platz der Republik davor. Die Stimmung sei bislang ruhig, sagte ein Polizeisprecher. Wie viele Demonstranten erwartet werden, ist unklar. Es könnten laut Polizei...

  • Nürnberg
  • 18.11.20
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Panorama
Pendler, die unter schlechten bis nicht vorhandenen ÖPNV-Verbindungen leiden, werden über den Bezinpreis ordentlich zur Kasse gebeten und das für Jahre.

Diesel um 7,9 Cent, Benzin um 7 Cent teurer
Höherer CO2-Preis für Wärme und Verkehr ab Januar 2021!

REGION (pm/nf) - Ab dem 1. Januar 2021 werden klimaschädliche fossile Brennstoffe mit einem Preis von 25 Euro pro Tonne CO2 belegt. Damit verteuern sich Öl und Diesel um 7,9 Cent pro Liter, Benzin um 7 Cent pro Liter und Erdgas um 0,6 Cent pro Kilowattstunde. Für die Mehrkosten werden Bürgerinnen und Bürger unter anderem über eine Senkung des Strompreises entlastet, so das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit. Die bereits vom Bundestag beschlossene Gesetzesänderung...

  • Nürnberg
  • 13.10.20
Anzeige
Panorama
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

Per Los in den Bürgerrat
Bundestag beschließt neue Form der Bürgerbeteiligung

BERLIN (pm/nf) - Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten eine neue Form der Bürgerbeteiligung beschlossen: Zur Unterstützung der politischen Willensbildung soll ein losbasierter Bürgerrat, der einen gesellschaftlichen Querschnitt der Bevölkerung Deutschlands darstellt, ein Gutachten zur Rolle Deutschlands in der Welt vorlegen. Mit diesen Empfehlungen haben die Fraktionen eine zusätzliche Grundlage, um politische und regulatorische Ideen und...

  • Nürnberg
  • 18.06.20
Panorama
Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz sucht junge Botschafter für ein USA-Stipendium.

Vollstipendium des Bundestags
Junge Amerika-Interessierte gesucht

FORCHHEIM/BAMBERG (pm/rr) – Wer aus Bamberg und Forchheim ist zwischen 15 und 17 Jahre alt und hat Lust auf ein Austauschjahr in den USA? Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ist in seinem Wahlkreis wieder auf der Suche nach einer Schülerin oder einem Schüler von einer Real- oder Sekundarschule oder einem Gymnasium für ein Stipendium des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) im kommenden Schuljahr 2021/2022. Bis 11. September bewerben Der Abgeordnete übernimmt während des...

  • Forchheim
  • 26.05.20
Panorama
Die Mehrheit des Bundestages hat für den Gesetzentwurf zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende gestimmt.

Heißes Eisen Organspende
Bundestag hat abgestimmt: Es bleibt bei der Zustimmungspflicht für Organspenden

Umfrage: Heißes Eisen Organspende – Widerspruchslösung pro und contra FRANKEN (nf) - Heute lehnte der Bundestag eine tiefgreifende Reform zur Organspende-Thematik ab. Mehrheitlich entschieden sich die Abgeordneten für die sogenannte Zustimmungslösung (432 dafür, 200 dagegen, 37 Enthaltungen). Im MarktSpiegel-Beitrag (Kasten, siehe oben, vom Dezember 2019) sind die verschiedenen Lösungen erklärt. In der Umfrage entschied sich übrigens die Mehrheit für die Doppelte Widerspruchslösung.  Für...

  • Nürnberg
  • 16.01.20
Ratgeber
Aktion

Auswirkungen von möglichen Gesetzesänderungen
Umfrage: Heißes Eisen Organspende – Widerspruchslösung pro und contra

REGION (nf) - Wahrscheinlich entscheidet der Bundestag nun doch erst Anfang 2020 über ein neues Organspende-Gesetz. Derzeit wird über eine Änderung der gesetzlichen Regelung zur Organ- und Gewebespende diskutiert. Zwei Gesetzentwürfe wurden vorgelegt. Der erste Entwurf umfasst die Einführung der sogenannten doppelten Widerspruchslösung, der zweite Entwurf die Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende. Bislang wird die Organ- und Gewebespende in Deutschland über die...

  • Nürnberg
  • 04.12.19
Lokales
Martin Burkert (SPD) wird zum Jahreswechsel den Deutschen Bundestag verlassen.

Er verlässt den Bundestag: Martin Burkert zum Vize der Eisenbahnergewerkschaft gewählt

NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Burkert ist auf dem Gewerkschaftstag der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) in Fulda zum neuen stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt worden. Der 55-Jährige wird deshalb zum Jahreswechsel sein Parlamentsmandat niederlegen. ,,Ich freue mich sehr über das Vertrauen der Delegierten und die neue Aufgabe in der EVG. Aufgrund dieser Wahl und den Verantwortungen, die auf mich zukommen, habe ich den Beschluss gefasst, zum...

  • Nürnberg
  • 12.11.19
Lokales
MdB Gabriela Heinrich.

Gabriela Heinrich wird stellvertretende Fraktionsvorsitzende
Karrieresprung für Nürnberger SPD-Abgeordnete

NÜRNBERG (pm/nf) - Die Nürnberger Bundestagsabgeordnete Gabriela Heinrich wurde in Berlin zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion gewählt. Sie folgt in dieser Funktion Rolf Mützenich, der heute offiziell an die Spitze der sozialdemokratischen Abgeordneten gewählt wurde. Die Diplom-Medienberaterin wird zukünftig schwerpunktmäßig die Themenfelder Außen, Verteidigung, Menschenrechte sowie wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in ihrer Fraktion verantworten. „Wir...

  • Nürnberg
  • 25.09.19
Panorama

Bewerbungen noch bis 13. September möglich
Zum Schüleraustausch in die USA

FORCHHEIM/BAMBERG (pm/rr) – Den American Way of Life kennenlernen und in den USA zur Schule gehen. Dieser Traum geht jedes Jahr für eine Schülerin oder einen Schüler aus Bamberg oder Forchheim in Erfüllung. Möglich macht dieses einzigartige Erlebnis das Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ruft Jugendliche aus seinem Wahlkreis dazu auf, sich auf www.bundestag.de/ppp zu bewerben. Noch bis zum 13. September können sich...

  • Forchheim
  • 10.09.19
Ratgeber

Neue Pflegeausbildung nimmt weitere Hürde

FORCHHEIM/BERLIN (pm/rr) - Der Bundestag hat jetzt endgültig den Weg für die Reform der Pflegeausbildung freigemacht. Nachdem im letzten Jahr mit dem Pflegeberufereformgesetz die berufsrechtlichen Grundlagen für die neue Ausbildung gelegt wurden, regelt die jetzt verabschiedete Ausbildungs- und Prüfungsverordnung die Umsetzung durch die Schulträger und Ausbildungsbetriebe. Dies teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit. Mit der Ausbildungsreform sollen nicht nur...

  • Landkreis Forchheim
  • 09.07.18
Lokales
Das historische Rathaus soll ein Haus der Begegnung werden.
2 Bilder

7,75 Millionen Euro für das Forchheimer Rathaus

FORCHHEIM (pm/rr) – Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages fördert die Sanierung des Forchheimer Rathauses. Insgesamt werden 7,75 Mio. Euro zur Sanierung vom Bund bereitgestellt – das ist die Hälfte der veranschlagten Sanierungskosten. „Im kommenden Jahr sollen bereits die ersten 500 000 Euro fließen“, kündigt der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz an, der selbst Mitglied im Haushaltsausschuss ist und hier eng mit der Stadt Forchheim zusammenarbeitet: „Das Forchheimer...

  • Forchheim
  • 04.07.18
Panorama
Andreas Schwarz, Dominik Kißler und Bundesjustizministerin Katarina Barley.

Forchheimer Schüler im Bundestag

Der Forchheimer Dominik Kißler nahm an der Parlamentssimulation „Jugend und Parlament“ des Deutschen Bundestages teil.  FORCHHEIM (pm/rr) – Vier Tage lang durfte der Forchheimer Dominik Kißler auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) am Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag teilnehmen. Dabei erlebte er den hektischen Sitzungsalltag eines Bundestagsabgeordneten: Treffen der Landesgruppe, Fraktionssitzung und Gesetzesberatungen im Ausschuss. „Es ist wichtig...

  • Forchheim
  • 30.06.18
Lokales
"Diese farbgewaltige Aufnahme des Walberlas im Sonnenuntergang ist einfach überwältigend“, staunt Andreas Schwarz.
2 Bilder

Das Walberla hängt jetzt in Berlin

Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) hat die Gewinner seines Heimat-Fotowettbewerbs gekürt. BERLIN/FORCHHEIM (pm/rr) - In der neuen Legislaturperiode hat der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz ein neues Büro im Paul-Löbe-Haus bezogen, das er mit Bildern aus Bamberg und Forchheim heimatlich dekorieren wollte. Deshalb hat Schwarz einen Fotowettbewerb ausgeschrieben. „Ich bin überwältigt, wie viele Fotos mir in den letzten zwei Wochen zugesandt...

  • Oberfranken
  • 06.04.18
Freizeit & Sport
2 Bilder

Fußball-WM 2018: Bundesumweltministerin Hendricks ermöglicht „Public Viewing"

Kabinett beschließt Ausnahmeregeln vom Lärmschutz REGION (pm/nf) - Die öffentliche Übertragung der diesjährigen Fußball-Weltmeisterschaft kann auch in diesem Sommer wieder über die üblichen Ruhezeiten hinausgehen. Die Fans können die Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien auf Großleinwänden verfolgen. Das Bundeskabinett beschloss dazu heute eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung, die für die Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland Ausnahmen von den...

  • Nürnberg
  • 21.02.18
Panorama
MdB Sebastian Brehm hofft auf eine zügige Regierungsbildung.

MdB Sebastian Brehm begrüßt Koalitionsvertrag und hofft auf zügige Regierungsbildung

BERLIN/ NÜRNBERG (pm/nf) - Der direkt gewählte Nürnberger Bundestagsabgeordnete Sebastian Brehm hat den zwischen CDU, CSU und SPD vereinbarten Koalitionsvertrag begrüßt. „Statt der von der SPD noch im Wahlkampf geforderten Steuermehrbelastungen haben wir nun gemeinsam die erste echte Steuererleichterung seit Jahren vereinbart: 90 Prozent der Bundesbürger werden bald keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Geringverdiener werden zudem bei den Sozialabgaben entlastet. Familien erhalten eine...

  • Nürnberg
  • 08.02.18
Lokales
Diplom-Kaufmann Sebastian Brehm sitzt seit dieser Woche als CSU-Abgeordneter für Nürnberg-Nord im Deutschen Bundestag in Berlin. Foto: Privat

Als Nürnberger in Berlin! CSU-Bundestagsneuling Brehm: „Ick gloob, ick spinne!"

Von SEBASTIAN BREHM Es ist schon etwas Besonderes, die Heimatstadt Nürnberg in Berlin vertreten zu dürfen. Berlin ist ein tolle Stadt – international, weltoffen, ein bisschen verrückt aber dennoch bescheiden. Offene Kommunikation, direkte Ansprache und immer mit Esprit und Witz – also wie zu Hause in Franken. Die fränkische Seele und die Berliner Seele passen irgendwie zusammen. Bratwurst und Currywurst, Berliner Weiße und Hefeweizen, Spree und Pegnitz, Wöhrder See und Wannsee. Als Franke wird...

  • Nürnberg
  • 27.10.17
Lokales
Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, brauchen nicht nur in der Stadt barrierefreie Zugänge, um gleichberechtigter Teil der Gesellschaft zu sein.

Ausstellung in Roth: Sperrigen Begriff "Inklusion" mit Leben füllen!

ROTH (pm/vs) - Vom 2. bis 17. November ist die Wanderausstellung „Mut zum Miteinander - Miteinander vor Ort“ zu Gast im Foyer des Rother Rathauses. Die Idee kommt vom Bayerischen Sozialministerium und verfolgt das Ziel, den sperrigen Begriff „Inklusion“ mit Inhalten und Leben zu füllen. Unter Inklusion versteht man die bestmögliche Einbindung behinderter und alter Menschen in die Gesellschaft. Zum einen sollen Barrieren beseitigt werden, welche diesen Menschen die Teilnahme am öffentlichen...

  • Landkreis Roth
  • 20.10.17
Panorama
Sebastian Brehm im umlackierten und restaurierten Mercedes.
2 Bilder

Sebastian Brehm: Mit blauem Feuerwehr-Oldie Richtung Bundestag

NÜRNBERG (mask) - ,,Ich will dahin, wo die Menschen sind und wollte etwas Besonderes", erklärt der Nürnberger CSU-Fraktionschef und Bundestagskandidat Sebastian Brehm. Er und sein Team haben in 500 Arbeitsstunden ein Feuerwehrauto (Baujahr '77, nur 30.000 Original-km) liebevoll restauriert und zum ,,Brehm-Mobil" samt Kaffeebar gemacht – in CSU-Blau.

  • Nürnberg
  • 01.08.17
Ratgeber
Tierangebote im Internet sind im Zeitalter der Neuen Medien ein legitimes Werbemittel. Die Abholung sollte jedoch direkt vor Ort erfolgen.

Tierschützer und Händler appellieren: Kein Verkauf mehr von Tieren über den Versandhandel

REGION (pm/vs) - Anlässlich der Bundestagswahl 2017 appelliert der Zentralverband Zoologischer Fachbetriebe e.V. (ZZF) an die im Bundestag vertretenen Parteien, den Versandhandel mit Tieren zu verbieten. Seine Forderung wird unterstützt von der Bundestierärztekammer, dem Deutschen Tierschutzbund e.V., Pro Wildlife e.V. und TASSO e.V. Der Verkauf von Tieren an Privatpersonen über den Versandhandel gefährde das Tierwohl. Online-Käufer hätten keine Möglichkeit, die Tiere vor der Anschaffung in...

  • Nürnberg
  • 10.05.17
Lokales
Lorenz Kalb (r.) bei der Übergabe der Urkunde und der Ehrennadel an Martin Burkert.

Martin Burkert erhält Ehrennadel des Deutschen Schaustellerbundes

REGION (jrb/vs) - Martin Burkert, SPD- Bundestagsabgeordneter, erhielt die Ehrennadel in Gold des Deutschen Schaustellerbundes aus den Händen des 1. Vorsitzenden des Süddeutschen Schaustellerverbandes Lorenz Kalb. Die Auszeichnung bekam Burkert weil er sich, wie Lorenz Kalb betonte, für die Belange der Schausteller besonders einsetzt. In der Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages ist Martin Burkert der erste Ansprechpartner und...

  • Nürnberg
  • 25.04.17
Freizeit & Sport
Martin Burkert, Vorsitzender im Verkehrsausschuss.

Klare Regeln: MdB Martin Burkert zur Drohnen-Verordnung

Sind die Einschränkungen für Modellflieger überzogen? NÜRNBERG (pm/nf) - Der Nürnberger Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag, Martin Burkert, äußerte sich zur im Kabinett beschlossenen Drohnen-Verordnung. „Grundsätzlich begrüße ich die gestern beschlossene Drohnen-Verordnung. Denn Drohnen haben Hochkonjunktur. Genutzt werden sie vom Filmproduzenten über den Sportflieger bis zum Vermessungsingenieur. Da sich dadurch aber auch Unfälle gehäuft haben,...

  • Nürnberg
  • 19.01.17
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.