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,,Lücken“ sollen geschlossen werden

NÜRNBERG (pm/nf) - Vor wenigen Tagen hat die EU-Kommission das vom Bayerischen Finanzminister Dr. Markus Söder initiierte bayerische Breitbandförderprogramm beihilferechtlich genehmigt. Damit kann nun auch die Stadt Nürnberg Fördermittel für den Breitbandausbau in den bislang unterversorgten Gebieten erhalten. Solche unterversorgten Gebiete finden sich in Nürnberg am Stadtrand und in den ländlich geprägten Stadtteilen.

Hierzu Sebastian Brehm, Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion: ,,Wir sind Finanzminister Dr. Markus Söder sehr dankbar. Er treibt den Breitbandausbau in Bayern voran und hat für eine großzügige Förderung mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro gesorgt. Auch die Vereinfachung der Beantragung der Fördermittel für die Kommunen war wesentlich. So konnte Nürnbergs Wirtschaftsreferent Dr. Michael Fraas umgehend die Vorbereitungen für die Antragstellung aufnehmen. Dies zeigt: Es ist die CSU, die auf allen Ebenen dafür sorgt, dass auch Nürnberg Fördermittel für den Breitbandausbau in den bislang unterversorgten Gebieten erhält."
Die CSU-Stadtratsfraktion unterstreicht allerdings, dass beim Breitbandausbau die gesamte Stadtverwaltung gefragt ist. In einem Antrag wünscht die CSU daher Bericht, was - neben dem Förderprogramm des Freistaats - die Stadtverwaltung ihrerseits tun kann, um den Breitbandausbau in den unterversorgten Gebieten zu beschleunigen. Denkbar wäre, bei etwaigen Straßenbauarbeiten oder Leitungsverlegungen (Wasser, Abwasser, Strom, Gas etc.) die Telekommunikationsanbieter einzubinden und diesen anzubieten, Breitbandkabel mit zu verlegen. Auch könnte die Stadt anlässlich solcher Arbeiten selbst Leer-Rohre verlegen, durch die später Breitbandkabel verlegt werden könnten.
Sebastian Brehm betont: ,,Auf Landes- wie auf kommunaler Ebene gilt: Die CSU ist Schrittmacher bei der Digitalisierung und sichert damit die Zukunftsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts."