Kanzlerwahl am 6. Mai
Keine Mehrheit: Söder gibt bei Atomkraft auf
- CSU-Chef Söder rechnet mit der Wahl von Friedrich Merz zum neuen Bundeskanzler am 6. Mai. Einen Tag vorher könne der Koalitionsvertrag unterschrieben werden. (Archivbild)
- Foto: Michael Kappeler/dpa
- hochgeladen von Nicole Fuchsbauer
- Monatelang hat Markus Söder eine Reaktivierung der Atomkraft propagiert
- Jetzt rückt er von seiner Dauer-Forderung ab
München (dpa) - CSU-Chef Markus Söder ist nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen von seinem Langzeit-Thema einer Reaktivierung der Kernkraft in Deutschland abgerückt. "Die Kernenergie war nicht mehr möglich zu machen", sagte Söder in München.
Die CSU habe den Wunsch geäußert, eine politische Mehrheit dafür sei nicht erreicht worden. "Das ließ sich nicht umsetzen", sagte Söder. "Und aufgrund des Zeitablaufes, der sich dann auch mal ergibt, es dann wirtschaftlich irgendwann auch mal keinen Sinn mehr macht."
Kanzler-Wahl im Mai
Die Wahl von Friedrich Merz zum nächsten Bundeskanzler könnte laut CSU-Chef Markus Söder am 6. Mai stattfinden. Wenn alles nach Plan laufe, dann könne der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterschrieben werden, tags drauf könne Merz dann im Bundestag gewählt werden, sagte der bayerische Ministerpräsident nach Angaben von Teilnehmern in einer internen Sitzung des CSU-Vorstands in München.
Wann die Minister benannt werden sollen, ließ Söder offen. In der internen Sitzung sagte er nach Teilnehmerangaben, erst nach der Wahl des Kanzlers würden dann die Namen der künftigen Minister bekanntgegeben. In der anschließenden Pressekonferenz sagte er, so sei es eigentlich vereinbart. Sollte es aber gewünscht sein, das eher zu machen, würde er bis dahin auch rechtzeitig fertig. Hier gebe CDU-Chef Friedrich Merz den Takt vor.
Personelle Besetzung der CSU-Ministerien offen
Zur personellen Besetzung der CSU-Ministerien (Innen, Agrar und Forschung) sagte Söder: "Ich selber habe mir noch keine Gedanken gemacht." Er habe bisher weder jemandem zugesagt noch jemandem abgesagt. Auf die Frage, ob CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt nun wohl Bundesinnenminister werden müsse oder ob dieser weiterhin die Wahlfreiheit habe, sagte Söder, jeder habe die Freiheit zu entscheiden, ob er ein Ministeramt haben wolle. "Es gibt also keinen Ministerzwang."
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