Annalena Baerbock

BERLIN (dpa) - Die Lufthansa hat damit begonnen, Deutsche aus dem von der islamistischen Hamas angegriffenen Israel nach Deutschland zu bringen. Ein erster Sonderflug startete am Nachmittag in Tel Aviv mit Ziel Frankfurt, wie es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin hieß. An Bord seien 372 deutsche Staatsangehörige. Weitere Flüge im Auftrag des deutschen Außenministeriums sollten im Laufe des Nachmittags und am Freitag folgen. Unterdessen wird aus der Union Kritik an der Organisation der Aktion...

NÜRNBERG (pm/nf) – Die Sonne strahlte, als Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Vorfeld des Nürnberger Flughafens eintraf. Dabei gab es eine besondere Gratulation des Kanzlers zum 50. Einsatzjubiläum der DRF Luftrettung - Scholz besuchte die beiden dort ansässigen Stationen der gemeinnützigen Luftrettungsorganisation. Zuvor nahm der Bundeskanzler am Deutschen Evangelischen Kirchentag teil. Am Hubschrauber erwarteten ihn die Besatzungen von Christoph 27 und Christoph Nürnberg. In der...

BERLIN  (dpa/nf) - Ein 80-Seiten-Katalog voller Leitlinien und eine eigene Botschafterin: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will das Konzept der feministischen Außenpolitik als Arbeitsprinzip im Auswärtigen Amt verankern. «Frauenrechte sind ein Gradmesser für den Zustand unserer Gesellschaften», schreibt die Grünen-Politikerin im Vorwort zu den Leitlinien, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegen. Auch bei Projektförderung und humanitärer Hilfe soll das Konzept greifen. Baerbock will...

PRAG (dpa) - Die EU wird ein mit Russland geschlossenes Abkommen zur Erleichterung der Visa-Vergabe für Reisende vollständig aussetzen. Das kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell nach Beratungen der Außenminister in Prag an. Der Schritt ist eine weitere Strafmaßnahme in Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, der seit mehr als einem halben Jahr andauert. Er zielt darauf ab, den Mitgliedstaaten unkompliziert Einreisebeschränkungen für Russinnen und Russen zu...

ATHEN (dpa/mue) - Der griechische Außenminister Nikos Dendias hat die Forderung nach Reparationen für die im Zweiten Weltkrieg von den deutschen Besatzern angerichteten Zerstörungen bekräftigt.
 «Ich möchte unterstreichen, dass das Thema der Reparationen Deutschlands für die griechische Regierung, aber hauptsächlich für die griechische Gesellschaft, offen bleibt», sagte Dendias nach einem Gespräch mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Athen. Das Thema müsse gelöst werden, das sei eine...

NÜRNBERG (dpa/lby) - In der Diskussion über die nationale Sicherheit muss Deutschland aus Sicht von Außenministerin Annalena Baerbock «vor allen Dingen auch über die Sicherheitsgefahren im Inland» sprechen. «Der Rechtsterrorismus ist eine der größten Gefahren für unsere innere Sicherheit», sagte die Grünen-Politikerin am Freitag bei einem Besuch des NSU-Mahnmals in Nürnberg. Man habe durch den NSU-Terror auf brutale Art und Weise erleben müssen, dass die Sicherheit in der Vergangenheit eben...

NÜRNBERG - Im Rahmen ihrer Deutschlandreise (Erstellung der Nationalen Sicherheitsstrategie) besucht Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) heute Nürnberg. Oberbürgermeister Marcus König empfing die Ministerin. Danach soll ein Besuch des NSU-Mahnmals in Nürnberg auf dem Programm stehen.  Bereits am kommenden Dienstag und auf Einladung von Oberbürgermeister Marcus König besucht der Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft, Cem Özdemir, in Begleitung seines spanischen Kollegen S.E....

BUKAREST (dpa) - Deutschland will der Republik Moldau, die massiv unter den Folgen des Ukraine-Kriegs leidet, mit weiteren 77 Millionen Euro helfen. Dies verlautete vor einer Geberkonferenz in Rumäniens Hauptstadt Bukarest aus der Delegation von Außenministerin Annalena Baerbock. Das Geld soll zur Abfederung steigender Energiepreise, Förderung erneuerbarer Energien und Versorgung von Flüchtlingen verwendet werden. Die Hilfe für die an die Ukraine und Rumänien grenzende Ex-Sowjetrepublik mache...

KYJIW (dpa) - Außenministerin Annalena Baerbock hat bei einem Besuch in der Ukraine die Wiedereröffnung der deutschen Botschaft in der Hauptstadt Kiew (Kyjiw) kurzfristig angekündigt. Die Arbeit der Botschaft werde in Minimalpräsenz wieder aufgenommen, sagte die Grünen-Politikerin in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem ukrainischen Amtskollegen Dmytro Kuleba in der ukrainischen Hauptstadt. In der Botschaft werde es zunächst einen eingeschränkten Betrieb geben. Sie sei sehr froh, dass...

BERLIN (dpa) - Nach wochenlanger Verstimmung zwischen Berlin und Kiew soll Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) «demnächst» in die Ukraine reisen. Das kündigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Abend bei einer Pressekonferenz mit dem tschechischen Ministerpräsidenten Petr Fiala in Berlin an. Wenige Stunden zuvor hatte der zunächst in Kiew unerwünschte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Das sei eine «gute Sache», sagte...

BERLIN (dpa) - Nach den ersten Vorgesprächen mit der FDP zur Regierungsbildung für Deutschland zeigen sich führende Grünen-Politiker zuversichtlich, Differenzen zwischen beiden Seiten überbrücken zu können. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht auch eine deutlich andere Vertrauensbasis als vor vier Jahren, als ein Bündnis aus Union, Grünen und FDP an den Liberalen scheiterte. Führende Mitglieder von Grünen und FDP hatten sich am Dienstag getroffen, ein weiteres Treffen in größerer...

BERLIN (dpa) - Ein Selfie von vier Spitzenpolitikern auf Instagram - und das Netz dreht durch. Was ist passiert? Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck, FDP-Chef Christian Lindner und FDP-Generalsekretär Volker Wissing posten am späten Dienstagabend ein gemeinsames Foto von ihren ersten Gesprächen über eine gemeinsame Regierung. Viermal das gleiche Foto mit der gleichen Bildunterschrift - doch der Teufel steckt mal wieder im Detail. Zunächst einmal liegen auf den Bildern...

BERLIN (dpa) - Die Ehefrauen der Kanzler hießen früher mal Loki Schmidt, Hannelore Kohl oder Doris Schröder-Köpf. Diese Namen kennen viele. Bei Joachim Sauer, dem Ehemann von Angela Merkel, ist das etwas anders. Der Chemieprofessor aus Berlin trat nur selten mit der Kanzlerin öffentlich auf. Homestorys? Undenkbar. Nach 16 Jahren folgt auf Merkel/Sauer ein neues Gespann, je nachdem, wie die Bundestagswahl am 26. September ausgeht. Ob Armin Laschet, Olaf Scholz oder Annalena Baerbock: Alle drei...

KÖLN (pm/nf) - Die Bundestagswahl 2021 wird so spannend, wie kaum eine Wahl zuvor. Ein Höhepunkt wird am Sonntag, 29. August, um 20:15 Uhr das erste Wahl-Triell mit Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) bei RTL und ntv sowie weiteren Plattformen der Mediengruppe RTL. „Ein zentraler Baustein unserer umfangreichen Wahlberichterstattung ist das erste Triell in der politischen Geschichte Deutschlands. Wir wollen den Menschen einen echten Mehrwert für...

TÜBINGEN (dpa) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer will sich für seine umstrittenen Äußerungen allenfalls bei Fußballer Dennis Aogo entschuldigen - sonst nicht. «Diese Entschuldigungsforderungen sind ja Teil der Empörungsrituale, mit denen versucht wird, Leute mundtot zu machen», sagte der Grünen-Politiker in einem online veröffentlichten Interview der Wochenzeitung «Die Zeit». «Es geht hier um etwas viel Größeres als nur um einen Satz. Es geht um die Cancel-Culture, in der ich eine...

MÜNCHEN (dpa/nf)) - Der Druck war ihr während der Pressekonferenz zur Panne bei den Corona-Tests an den bayerischen Autobahnen deutlich anzusehen. Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat Ministerpräsident Dr. Markus  Söder zweimal den Rücktritt angeboten, doch er vertraut seiner Ministerin. Huml wolle die ,,Scharte" auswetzen.  Söder: ,,Wir können uns dafür auch nur entschuldigen letztlich», sagte er. «Das tut der gesamten Staatsregierung leid, dass diese Fehler passiert sind"  Die...