Bayerische Staatsregierung

Beiträge zum Thema Bayerische Staatsregierung

Panorama
Besorgt wegen der Entwicklung in der Corona-Pandemie: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Foto: Matthias Balk/dpa Pool/dpa/Archivbild

Kampf gegen Corona
Söder bittet um Geduld und Disziplin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...

  • Nürnberg
  • 05.11.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archiv

Aktuelle Studie
Umfrage: Zwei Drittel zufrieden mit der Staatsregierung

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zwei Drittel der Bayern sind laut einer neuen Umfrage mit ihrer Staatsregierung zufrieden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schneidet darin sogar noch besser ab: Mit seiner Arbeit sind drei Viertel der Bayern (76,8 Prozent) zufrieden, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Bayern-Trend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild» hervorgeht. Mit der Arbeit des stellvertretenden Ministerpräsidenten und bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie...

  • Nürnberg
  • 11.08.20
Panorama
Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Melanie Huml (im Bild), Staatsminister Florian Herrmann und Sozialministerin Carolina Trautner.  | Foto: Sven Hoppe/dpa

Pandemiezentrallager mit Waren im Wert von 300 Mio. Euro
Kabinettssitzung: Der Kampf gegen Corona ist noch nicht vorbei!

REGION (pm/nf) - In der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020 ging im Rahmen der Corona-Strategie um Bayerische Pandemiezentrallager, kommunale Testzentren und den Regelbetrieb in Kitas. Wie immer alle aktuellen Entscheidungen mit Erläuterungen im Überblick  zum Nachlesen.  Freistaat baut Bayerisches Pandemiezentrallager auf / Verfügbarkeit von Schutzausrüstung auch bei Lieferengpässen gewährleistet Der Kampf gegen die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Mit Blick auf eine mögliche zweite...

  • Nürnberg
  • 21.07.20
Panorama
Initiatoren des Volksbegehrens «Mietenstopp» übergeben  einen Antrag mit 52.000 Unterschriften.  | Foto:  Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Urteil Mietenstopp
Update: Volksbegehren scheitert am Verfassungsgerichtshof!

Update:  (pm/nf) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des beantragten Volksbegehrens ,,6 Jahre Mietenstopp'" abgelehnt. Er teilt damit die Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht gegeben sind. Innenminister Joachim Herrmann: ,,Dem Landesgesetzgeber fehlt für ein solches Gesetzgebungsvorhaben die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, die insoweit beim Bund liegt."...

  • Nürnberg
  • 16.07.20
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei. | Foto: Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Der Ton wird rauher
Landtag: Verzicht auf mehr Kompetenzen im Krisenmanagement

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

  • Nürnberg
  • 08.07.20
Panorama
Geparktes Motorrad mit einem kleinen Banner.  | Foto: Daniel Schäfer/dpa-Zentralbild/dpa

Fahrverbote für Motorräder
Bayern kündigt CSU-Widerstand an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung unterstützt die Proteste von Motorradfahrern gegen zeitlich beschränkte Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Mit ihren Protesten am vergangenen Wochenende würden die Biker «bei uns sozusagen in Bayern bei der Staatsregierung offene Türen einfahren», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Am vergangenen Wochenende hatten bundesweit Zehntausende Motorradfahrer auf den...

  • Nürnberg
  • 07.07.20
Panorama
Ein Abstrichstäbchen in einer ambulanten Corona-Test- Einrichtung.  | Foto:  Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild

Umfrage
Mehrheit für kostenlose Corona-Tests für alle

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger befürwortet kostenlose Corona-Tests für alle. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag) sprachen sich 60 Prozent dafür aus, dass jeder Bürger unabhängig von Symptomen und Risiko einen vom Staat bezahlten Corona-Test in Anspruch nehmen können sollte. 31 Prozent lehnten das ab. Die bayerische Staatsregierung hatte in dieser Woche die kostenlosen...

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Panorama
Bayerns Finanzminister Albert Füracker.  | Foto: Peter Kneffel/dpa/Archivbild

Belastungen für den Einzelhandel
Fürackers Kritik im Zoff um Ladenkassen verhallt in Berlin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Staatsregierung und Bund streiten um Ladenkassen: Finanzminister Albert Füracker (CSU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch vorgeworfen, die Einzelhändler durch die in Kürze geplante Pflicht zur Aufrüstung ihrer Kassen gegen Umsatzschwindel zu belasten. «Entlastungen statt Belastungen sind das Gebot der Stunde», sagte Füracker. «Es kommt jetzt darauf an, die Unternehmen zu unterstützen und aus der Krise zu führen.» Ab 30. September müssen Ladenkassen mit...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder.  | Foto: Bayerische Staatskanzlei/Bayern.de

Theater ++ Kino ++Sport ++ Konzerte ++ Gastronomie
Corona-Fahrplan: Zahlreiche Erleichterungen wurden beschlossen!

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

  • Nürnberg
  • 26.05.20
Lokales
So schwer es auch fällt, bitte unternehmen Sie während der Osterfeiertage keine weiteren Ausflüge.  | Foto:  © hedgehog94/stock.adobe.com

Keine Ausflüge in beliebte Ausflugsgebiete ++ Parkplätze in den Wandergebieten teilweise gesperrt
Bitte bleiben Sie auch über die Osterfeiertage zu Hause!

REGION (pm/nf) - Wie bereits am letzten Wochenende kündigt sich auch für die Osterfeiertage schönes Frühlingswetter an. Auch wenn dieses nach draußen lockt: Der Aufenthalt im Freien ist vorerst bis zum 19. April unverändert nur bei Vorliegen triftiger Gründe zulässig. „Dazu gehören natürlich weiterhin auch Sport, Spazierengehen und Bewegung an der frischen Luft entweder alleine oder zusammen mit Angehörigen des eigenen Hausstands“, so Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. „Ich bitte Sie aber...

  • Nürnberg
  • 08.04.20
Lokales
FAU-Präsident Prof. Dr. Joachim Hornegger.
Foto: © Uwe Müller

Statement von FAU-Präsident Prof. Dr. Joachim Hornegger
„Das richtige Signal!“

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Die Ankündigung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, ein Milliardenprogramm für Forschung und Innovation aufzulegen, wird von Prof. Dr. Joachim Hornegger, Präsident der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) begrüßt: „Wir haben uns riesig gefreut, als wir die Nachricht gelesen haben. Denn sicher werden von diesem Programm auch unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an der FAU mit ihrer Forschung profitieren. Aber unabhängig...

  • Nürnberg
  • 20.09.19
Lokales
Arbeitskreis-Vorsitzender Kurt Höller, die Minister Bernd Sibler und Joachim Herrman sowie FAU-Präsident Joachim Hornegger sind weiter optimistisch (v.l.n.r.).
Foto: CSU

Minister Herrmann und Sibler wiederholen Zusage
Die FAU-Milliarden sind sicher!

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Auf Einladung von Innenminister Joachim Herrmann kam der Bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler dieser Tage zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Hochschulentwicklung in Mittelfranken“ in die Aula des Erlanger Schlosses. Der Einladung folgten zudem über 250 Professorinnen und Professoren der Universität und anderer Forschungseinrichtungen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. In seinem Statement bekräftigte Sibler nochmals, dass die versprochenen...

  • Nürnberg
  • 08.07.19
Panorama
Vor gut besuchtem Hause präsentierte Staatsminister Joachim Herrmann seine überwiegend positiv ausfallende „Halbzeitbilanz“. Foto: Sebastian Faltenbacher
2 Bilder

Joachim Herrmann zog positive „Halbzeitbilanz“

REGION (mue/fa) - Nachdem die erste Hälfte der aktuellen Wahlperiode auf Landesebene vorüber ist, zog Staatsminister Joachim Herrmann dieser Tage im voll besetzten kleinen Saal der Erlanger Heinrich-Lades-Halle seine „Halbzeitbilanz zur politischen Arbeit in Mittelfranken von Landtag und Bayerischer Staatsregierung.“ Beim Thema Arbeitsmarkt holte er zu Beginn gleich ein wenig weiter aus und präsentierte die Entwicklung der letzten zehn Jahre, in denen sich die Arbeitslosenquote in Bayern und...

  • Nürnberg
  • 27.04.16
  • 1
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