Bayerische Staatsregierung

Beiträge zum Thema Bayerische Staatsregierung

Panorama

Hotelier klagte
Gericht stoppt bayerisches Einreiseverbot für Urlauber

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das bayerische Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten in anderen Bundesländern vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es sei nicht verhältnismäßig, dass mehr als 50 neue Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner eines Landkreises innerhalb sieben Tagen automatisch zu einem Beherbergungsverbot führten, entschied das Gericht am Dienstag in München. Außerdem reiche in der Verordnung der Verweis auf Veröffentlichungen des...

  • Nürnberg
  • 29.07.20
Panorama
Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Melanie Huml (im Bild), Staatsminister Florian Herrmann und Sozialministerin Carolina Trautner.

Pandemiezentrallager mit Waren im Wert von 300 Mio. Euro
Kabinettssitzung: Der Kampf gegen Corona ist noch nicht vorbei!

REGION (pm/nf) - In der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020 ging im Rahmen der Corona-Strategie um Bayerische Pandemiezentrallager, kommunale Testzentren und den Regelbetrieb in Kitas. Wie immer alle aktuellen Entscheidungen mit Erläuterungen im Überblick  zum Nachlesen.  Freistaat baut Bayerisches Pandemiezentrallager auf / Verfügbarkeit von Schutzausrüstung auch bei Lieferengpässen gewährleistet Der Kampf gegen die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Mit Blick auf eine mögliche zweite...

  • Nürnberg
  • 21.07.20
Panorama
Initiatoren des Volksbegehrens «Mietenstopp» übergeben  einen Antrag mit 52.000 Unterschriften.

Urteil Mietenstopp
Update: Volksbegehren scheitert am Verfassungsgerichtshof!

Update:  (pm/nf) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des beantragten Volksbegehrens ,,6 Jahre Mietenstopp'" abgelehnt. Er teilt damit die Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht gegeben sind. Innenminister Joachim Herrmann: ,,Dem Landesgesetzgeber fehlt für ein solches Gesetzgebungsvorhaben die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, die insoweit beim Bund...

  • Nürnberg
  • 16.07.20
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei.

Der Ton wird rauher
Landtag: Verzicht auf mehr Kompetenzen im Krisenmanagement

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

  • Nürnberg
  • 08.07.20
Anzeige
Anzeige
Anzeige
Panorama
Geparktes Motorrad mit einem kleinen Banner.

Fahrverbote für Motorräder
Bayern kündigt CSU-Widerstand an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung unterstützt die Proteste von Motorradfahrern gegen zeitlich beschränkte Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Mit ihren Protesten am vergangenen Wochenende würden die Biker «bei uns sozusagen in Bayern bei der Staatsregierung offene Türen einfahren», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Am vergangenen Wochenende hatten bundesweit Zehntausende Motorradfahrer auf den...

  • Nürnberg
  • 07.07.20
Anzeige
Panorama
Ein Abstrichstäbchen in einer ambulanten Corona-Test- Einrichtung.

Umfrage
Mehrheit für kostenlose Corona-Tests für alle

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger befürwortet kostenlose Corona-Tests für alle. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag) sprachen sich 60 Prozent dafür aus, dass jeder Bürger unabhängig von Symptomen und Risiko einen vom Staat bezahlten Corona-Test in Anspruch nehmen können sollte. 31 Prozent lehnten das ab. Die bayerische Staatsregierung hatte in dieser Woche die kostenlosen...

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Panorama
Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

Belastungen für den Einzelhandel
Fürackers Kritik im Zoff um Ladenkassen verhallt in Berlin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Staatsregierung und Bund streiten um Ladenkassen: Finanzminister Albert Füracker (CSU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch vorgeworfen, die Einzelhändler durch die in Kürze geplante Pflicht zur Aufrüstung ihrer Kassen gegen Umsatzschwindel zu belasten. «Entlastungen statt Belastungen sind das Gebot der Stunde», sagte Füracker. «Es kommt jetzt darauf an, die Unternehmen zu unterstützen und aus der Krise zu führen.» Ab 30. September müssen Ladenkassen mit...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Panorama
Michael Piazolo (Freie Wähler), Kultusminister in Bayern, vor der Presse.

Altenheime ++ Messen ++ Impfstoff für Grippesaison
Kabinettssitzung: Bayerische Coronastrategie bereitet Regelbetrieb für Schulen vor

REGION/MÜNCHEN (pm/nf) - Nach der Kabinettssitzung (23. Juni 2020) zur Corona-Pandemie informierten Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo in einer Pressekonferenz über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen. Die wichtigsten Themen im Überblick: 1. Bayern bereitet Regelbetrieb an Schulen unter Hygieneauflagen vor / Zusätzliche Betreuung und Förderung für Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien und im Herbst 2020 / Digitalisierung an Schulen...

  • Nürnberg
  • 23.06.20
Lokales
Foto: © ASDF / stock.adobe.com

Katastrophenfall aufgehoben
Telefonhotline weiter erreichbar

ERLANGEN (pm/mue) - Die Bayerische Staatsregierung hat den bayernweiten Katastrophenfall aufgehoben. Grundlage sind die stabil niedrigen Infektionszahlen. Eine Überlastung der Krankenhäuser konnte vermieden werden, die Gefahr könne auf andere Weise als im Katastrophenfall abgewendet werden. Nach diesem Beschluss beendet auch die Führungsgruppe Katastrophenschutz der Stadt Erlangen ihre Arbeit; um jedoch den erhöhten Abstimmungsbedarf sicher zu stellen, wird ein „Koordinierungsstab Corona“ in...

  • Erlangen
  • 20.06.20
Lokales
Übergabe des 360.000 Euro teuren Gerätes: Markus Ebinger, Vorsitzender der Geschäftsführung, Professor. Dr. med. Karl Engelhard, Chefarzt am Institut für Radiologie, Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann, Harald Niebler, Geschäftsführer am Krankenhaus Martha-Maria Nürnberg, Dr. Tobias Mähner, Vorstand und Oberin Schwester Roswitha Müller (v.l.).
  3 Bilder

Computertomografen für das Martha-Maria Nürnberg
Schnelle Versorgung von COVID-19-Erkrankten

NÜRNBERG (pm/nf) - Insgesamt 34 Computertomografen (CT) hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zur gezielten Erkennung und Behandlung von COVID-19-Erkrankten für bayerische Kliniken und Gesundheitseinrichtungen beschafft. Eines dieser CT-Geräte steht jetzt dem Institut für Radiologie am Krankenhaus Martha-Maria Nürnberg zur Verfügung. Am Mittwoch, 17. Juni 2020, übergab der bayerische Innenminister Joachim Herrmann das CT-Gerät an Oberin Schwester Roswitha Müller,...

  • Nürnberg
  • 18.06.20
Lokales
Foto: © ASDF / stock.adobe.com

Freitags jetzt nur noch bis 12.30 Uhr
Bürgertelefon bleibt weiter erreichbar

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bürgertelefon der Stadt Erlangen ist ab sofort an Freitagen bis 12.30 Uhr geschaltet (bisher 14.00 Uhr). So der Inhalt einer Pressemeldung aus dem Rathaus. Unter 09131 / 866866 ist der Anschluss unverändert montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 16.00 Uhr besetzt, an Feiertagen sowie am Wochenende dagegen nicht. Am Bürgertelefon gibt‘s Informationen über alle die Stadtverwaltung betreffenden Maßnahmen und Entscheidungen zur Corona-Pandemie, eine medizinische...

  • Erlangen
  • 28.05.20
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Theater ++ Kino ++Sport ++ Konzerte ++ Gastronomie
Corona-Fahrplan: Zahlreiche Erleichterungen wurden beschlossen!

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

  • Nürnberg
  • 26.05.20
Lokales
Nach entsprechender Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung könnten in einem ersten Schritt zum Beispiel Straßencafés unter Auflagen wieder öffnen.
Symbolfoto: © Maksym Povozniuk / stock.adobe.com
  2 Bilder

Erlangens OB Janik verspricht unbürokratische Hilfe
Chance für Straßencafé & Co.!

ERLANGEN (fb/mue) - „Um die örtliche Gastronomie in der Corona-Krise zu unterstützen, wird die Stadt Erlangen in dieser Sommersaison Flächen im öffentlichen Raum für Außengastronomie großzügiger zur Verfügung stellen.“ Das hat Oberbürgermeister Dr. Florian Janik jetzt auf seinem Facebook-Account bekanntgegeben. Weiter schreibt er: „Die Erlanger Betriebe sollen so leichter die notwendigen Abstände zwischen den Gästen scherstellen können. Entsprechende Antragsformulare können bei der...

  • Erlangen
  • 14.05.20
Lokales
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am Donnerstag, 7. Mai 2020, mit einer Bekanntmachung bestimmt, dass sich neben den vom Gesundheitsamt ermittelten Kontaktpersonen I eines COVID-19-Falls nun auch vorbeugend diejenigen Verdachtspersonen in häusliche Isolation begeben müssen, bei denen Erkrankungszeichen auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten und die sich deswegen einer Testung unterziehen. Um die Zeit der häuslichen Isolierung so kurz wie möglich zu halten, ist eine rasche Testung und Übermittlung des Laborergebnisses zu gewährleisten. Die maximale Zeit der Isolation beträgt fünf Tage ab dem Zeitpunkt der Testung, steht das negative Testergebnis früher fest, endet die Isolation zu diesem Zeitpunkt. Ist fünf Tage nach dem Test noch kein Ergebnis mitgeteilt worden, endet die Isolation trotzdem.

Containment- und Tracing-Strategie der Bayerischen Staatsregierung
Gesundheitsamt: Auch Verdachtspersonen für eine SARS-CoV-2-Infektion müssen in Isolation

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am Donnerstag, 7. Mai 2020, mit einer Bekanntmachung bestimmt, dass sich neben den vom Gesundheitsamt ermittelten Kontaktpersonen I eines COVID-19-Falls nun auch vorbeugend diejenigen Verdachtspersonen in häusliche Isolation begeben müssen, bei denen Erkrankungszeichen auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten und die sich deswegen einer Testung unterziehen. Um die Zeit der häuslichen Isolierung so kurz wie...

  • Nürnberg
  • 12.05.20
Lokales
Das Erlanger City Management hat jetzt einen eigenen Lieferservice für das Stadtgebiet ins Leben gerufen.
Symbolfoto: @ rh2010 / stock.adobe.com

Vom Händler direkt zum Kunden
Erlanger City Management ruft Lieferservice ins Leben

ERLANGEN (pm/mue) - Das City Management Erlangen hat einen exklusiven Lieferservice gestartet, der ausschließlich den Erlanger Einzelhändlern zugute kommen und im Stadtgebiet Waren zu den Kunden bringen soll. Die aufgrund der Corona-Lage durchgesetzten Maßnahmen, so heißt es in einer Presseerklärung, seien trotz Lockerungen für den Einzelhandel nach wie vor spürbar. In der ersten Phase der durch die Bayerische Staatsregierung angekündigten Einschränkungen hatte das City Management bereits...

  • Erlangen
  • 08.05.20
Lokales
Ein Stück zurück zur Normalität: Spielplätze dürfen wieder öffnen. 
Foto: © Sergey Novikov / stock.adobe.com

„Ansammlungen“ bitte vermeiden
Spielplätze wieder geöffnet!

ERLANGEN (pm/mue) - Auch die Spielplätze in Erlangen sind seit gestern wieder geöffnet. Wie die Bayerische Staatsregierung im Vorfeld mitgeteilt hatte, können Kinder in Begleitung von Erwachsenen Spielplätze unter freiem Himmel besuchen. Die Begleitpersonen sind angehalten, jede Ansammlung zu vermeiden und wo immer möglich auf ausreichenden Abstand der Kinder untereinander zu achten. Die Stadt hat alle im März eingerichteten Absperrungen aufgehoben; in der vierten Bayerischen...

  • Erlangen
  • 07.05.20
Lokales
Foto: © ASDF / stock.adobe.com

Für Fragen rund um Corona-Maßnahmen
Bürgertelefon bleibt weiter erreichbar

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bürgertelefon der Stadt Erlangen steht weiterhin unter der Rufnummer 09131/866866 zur Verfügung – Montag bis einschließlich Donnerstag von 8.30 bis 16.00 Uhr und am Freitag von 10.00 bis 14.00 Uhr. Wie gewohnt gibt es hier Auskunft zu allen die Stadtverwaltung betreffenden Maßnahmen und Entscheidungen bezüglich Corona, es erfolgt jedoch keine medizinische Beratung. In diesem Zusammenhang auch nochmals der Hinweis auf die Corona-Hotline der Bayerischen Staatsregierung:...

  • Erlangen
  • 23.04.20
Lokales
Im Laufe der Jahrhunderte ist es nur äußerst selten passiert, doch heuer ist es wieder soweit: Die Erlanger Bergkirchweih 2020 muss ausfallen und wurde seitens der Stadt bereits offiziell abgesagt.
Archivbild: © bayernpress / Udo Dreier

Erlangen muss Veranstaltungen absagen
Nix mit „Berch“ und Comic-Salon!

ERLANGEN (pm/mue) - Die Stadt Erlangen hat die Bergkirchweih und den Internationalen Comic-Salon abgesagt. Sie folgt damit den Festlegungen der Bundesregierung mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer und den von der Bayerischen Staatsregierung verkündeten Regelungen, nach denen Großveranstaltungen mindestens bis zum 31. August 2020 untersagt bleiben. „Es wäre unverantwortlich gewesen, diese Veranstaltungen durchzuführen. Denn wir müssen alles dafür tun, das Infektionsrisiko während der...

  • Erlangen
  • 17.04.20
Lokales
Überreichung der Auszeichnungsurkunde durch Thorsten Glauber (l.), Bayerischer Staatsminister für Umwelt- und Verbraucherschutz.
Foto: © StMUV

Engagiert fürs Umweltbewusstsein
Thorsten Glauber zeichnete Botanischen Garten aus

ERLANGEN (pm/mue) - Der Botanische Garten der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) ist unlängst vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt- und Verbraucherschutz als Partner des Netzwerks „Umweltbildung.Bayern“ mit einem Qualitätssiegel ausgezeichnet worden. Das Siegel steht für eine qualitativ hochwertige Arbeit im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung: Das Aufzeigen der Bedeutung der genetischen Vielfalt, der Vielfalt der Arten und der Lebensräume gehört zu den...

  • Erlangen
  • 15.04.20
Lokales
So schwer es auch fällt, bitte unternehmen Sie während der Osterfeiertage keine weiteren Ausflüge.

Keine Ausflüge in beliebte Ausflugsgebiete ++ Parkplätze in den Wandergebieten teilweise gesperrt
Bitte bleiben Sie auch über die Osterfeiertage zu Hause!

REGION (pm/nf) - Wie bereits am letzten Wochenende kündigt sich auch für die Osterfeiertage schönes Frühlingswetter an. Auch wenn dieses nach draußen lockt: Der Aufenthalt im Freien ist vorerst bis zum 19. April unverändert nur bei Vorliegen triftiger Gründe zulässig. „Dazu gehören natürlich weiterhin auch Sport, Spazierengehen und Bewegung an der frischen Luft entweder alleine oder zusammen mit Angehörigen des eigenen Hausstands“, so Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. „Ich bitte Sie aber...

  • Nürnberg
  • 08.04.20
Lokales
Auch für ärztliche Besuche und Untersuchungen in Heimen wurden die Bestimmungen verschärft.
Foto: © HQUALITY / Fotolia.com

Handlungsanweisungen für Alten- und Pflegeheime
Keine regelmäßigen Visiten mehr!

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat Alten- und Pflegeheime nochmals über Besuchsregeln, Hygieneregeln sowie das Vorgehen bei Infektionsverdacht oder nachgewiesener Infektion unterrichtet. Wie das Erlanger Presseamt mitteilt, ist jede Pflegeeinrichtung nach den Vorgaben des Freistaats Bayern verpflichtet, einen Pandemiebeauftragten zu benennen, der bei einem Infektionsgeschehen alle Maßnahmen koordiniert und Ansprechpartner für die Behörden ist....

  • Erlangen
  • 03.04.20
Lokales
Die Bayerische Staatsregierung hat am Montag, 30. März 2020, die Verlängerung der Ausgangsbeschränkungen im Freistaat bis vorläufig 19. April 2020 beschlossen.

Aus gegebenem Anlass informiert die Stadt Nürnberg
Verhaltensregeln während der Ausgangsbeschränkung

NÜRNBERG (pm/ak) - Im Freistaat Bayern gilt noch bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020,also bis zum Ende der Osterferien, zur Eindämmung des Coronavirus eine strikte Ausgangsbeschränkung. Die Stadt Nürnberg bittet alle Bürgerinnen und Bürger, sich an die Verordnung zu halten. Ziel ist es, soziale Kontakte zu vermeiden, um die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen. Hier sind die wichtigsten Regeln, was erlaubt und was nicht erlaubt ist, zusammengefasst: Die Wohnung oder das Haus...

  • Nürnberg
  • 29.03.20
Lokales
 Foto: © and.one/stock.adobe.com

Weitere Hinweise zur Ausgangsbeschränkung
Und immer wieder: Hände waschen!

ERLANGEN (pm/mue) - Durch die auch in Bayern geltende Ausgangsbeschränkung soll der dramatische Anstieg an NeuInfektionen mit dem Corona-Virus möglichst eingedämmt werden. Wie die Stadt Erlangen informiert, gelten für Beerdigungen und Hochzeiten weitere Beschränkungen. So dürfen Beerdigungen und Hochzeiten bis auf Weiteres nur noch im allerengsten Familienkreis stattfinden. Für private Umzüge gilt: Ein Umzugsunternehmen darf den Umzug durchführen, denn berufliche Tätigkeiten sind erlaubt....

  • Erlangen
  • 23.03.20
Lokales
Weist Kritiker in die Schranken: Für Staatsminister Joachim Herrmann ist es entscheidend, dass die Planungsfreigabe offiziell erteilt wurde. 
Foto: © Uwe Müller

Herrmann bekräftigt Finanzierungszusage
Die FAU-Milliarden sind sicher!

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - „Die Zusage der Bayerischen Staatsregierung von 1,5 Milliarden Euro für den weiteren Ausbau der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) vom Sommer 2018 gilt uneingeschränkt weiter!“ Damit hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann Spekulationen des FDP-Landtagsabgeordneten Matthias Fischbach zurückgewiesen, dass die FAU für die Baumaßnahmen weiter um Finanzmittel des Freistaats zittern müsse. „Wir unterstützen die dringend notwendigen...

  • Nürnberg
  • 19.12.19
  • 1
  • 2
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.