Bayerische Staatsregierung

Beiträge zum Thema Bayerische Staatsregierung

Lokales
Die Stadt Schwabach verzeichnet aktuell 344 Menschen, die sich mit dem Cornavirus infiziert haben.

Das müssen Sie jetzt wissen
Schwabach ist jetzt Corona-Hotspot!

SCHWABACH (pm/vs) - Jetzt gehört auch die Goldschlägerstadt zu den Corona-Hotspots in Deutschland: Nach Mitteilung des Robert-Koch-Institutes hat gestern die 7-Tages-Inzidenz den kritischen Wert von 300 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen je 100.000 Einwohner deutlich überschritten. Deshalb gelten für das öffentliche Leben ab heute weitere Beschränkungen. Aktuell gelten in Schwabach 344 Menschen als mit dem Coronavirus infiziert. Besonders viele Fälle gibt es im AWO-Pflegeheim. Leider...

  • Schwabach
  • 02.12.20
Panorama
Symbolfoto: © Daniel Bockwoldt / dpa

Corona in Bayern
Bayerns Taxi-Fahrer bitten Markus Söder um Hilfe

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Taxiunternehmen bitten mit einem offenen Brief Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um Hilfe. Die Lage des Gewerbes habe sich in der Corona-Krise "dramatisch entwickelt", beklagen sie. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen." Allein in München seien derzeit mehr als 1.000 von 3.300 Konzessionen stillgelegt, hieß es am Dienstag. Bitte um Unternehmerlohn an SöderDie aktuellen Hilfen kämen im Taxigewerbe nicht an, beklagen die Unternehmer. So helfe...

  • Nürnberg
  • 01.12.20
Panorama
Paragrafen-Symbole sind an Türgriffen am Eingang zum Landgericht angebracht.

Es liege keine Verletzung von Freiheits- und Gleichheitsgrundsätzen vor
Gerichtshof weist Eilanträge gegen Teil-Lockdown ab

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat Eilanträge gegen den coronabedingten Teil-Lockdown im Freistaat abgewiesen. In einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung lehnten es die Richter ab, die neuen Vorschriften der bayerischen Corona-Verordnung per einstweiliger Anordnung außer Vollzug zu setzen. Es liege keine offensichtliche Verletzung von Freiheits- und Gleichheitsgrundrechten der bayerischen Verfassung vor. Die achte bayerische...

  • Nürnberg
  • 17.11.20
Panorama
Handwerkspräsident Franz Xaver Peteranderl. 
Foto: © Sina Schuldt / dpa / Archivbild

Konjunktur / Corona / Bayern
Handwerk bemängelt Zuteilung der „November-Hilfen“

München (dpa/lby) - Der Bayerische Handwerkstag fordert, die von der Bundesregierung versprochenen „November-Hilfen“ rasch auszuzahlen und den Kreis der Berechtigten zu erweitern. Wegen des Teil-Lockdowns stehe in Teilen des Handwerks die Konjunkturerholung der letzten Monate schon wieder auf dem Spiel. Auch mittelbar betroffene Betriebe müssten unterstützt werden, zum Beispiel für Hotels tätige Wäschereien, forderte Handwerkspräsident Franz Xaver Peteranderl am Freitag in München. Die...

  • Nürnberg
  • 13.11.20
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Lokales
Foto: © Oksana Kuzmina / stock.adobe.com

Regeln wurden aktualisiert
Maskenpflicht für Schulkinder auch in Horten

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales hat den Rahmenhygieneplan für die Kindertagesbetreuung aktualisiert. Wie das Stadtjugendamt im Erlanger Rathaus informiert, gilt auch für Schulkinder in den Horten und den Heilpädagogischen Tagesstätten (ab dem Schulalter) aus Infektionsschutzgründen und im Gleichklang mit den Regelungen für die Schulen grundsätzlich die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.

  • Erlangen
  • 13.11.20
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Panorama
Das Logo der Bayerischen Landesbank (BayernLB) an der Zentrale. 
Foto: © Andreas Gebert / dpa / Archiv

Banken / Deutschland / Bayern
BayernLB erhöht Risikovorsorge stark

MÜNCHEN / REGION (dpa/lby/mue) - Die BayernLB muss wegen der Corona-Pandemie ihre Risikovorsorge drastisch erhöhen. In den ersten neun Monaten hat die Landesbank 175 Millionen Euro zurückgelegt, um auf eventuelle Kreditausfälle vorbereitet zu sein. Aktuell gibt es jedoch keine nennenswerten Ausfälle, wie Vorstandschef Stephan Winkelmeier und seine Kollegen offiziell mitteilten. Im Vergleich ist das eine Erhöhung um mehr als das Zwanzigfache: 2019 hatte die Bank nach den ersten drei Quartalen...

  • Nürnberg
  • 12.11.20
Panorama
Besorgt wegen der Entwicklung in der Corona-Pandemie: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Foto: Matthias Balk/dpa Pool/dpa/Archivbild

Kampf gegen Corona
Söder bittet um Geduld und Disziplin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten...

  • Nürnberg
  • 05.11.20
Lokales
Nürnberger Symphoniker.

Meistersingerhalle Teil des Pilotprojekts der Bayerischen Staatsregierung
Nürnberger Symphoniker spielten in der Meistersingerhalle vor 500 Besuchern

NÜRNBERG (pm/nf) - Kurz vor der Eröffnung der Konzertsaison 2020/21 der Nürnberger Symphoniker erhielt Intendant Professor Lucius A. Hemmer DIE freudige Nachricht. Das Orchester kann im Großen Saal der Meistersingerhalle vor 500 Musikliebhabern spielen. Der Nürnberger Veranstaltungsort ist damit Teil des Pilotprojekts der Bayerischen Staatsregierung! „Wir sind einfach nur glücklich!“, freut sich Hemmer und weist auf den großartigen Einsatz der Bürgermeisterin und Verantwortlichen für...

  • Nürnberg
  • 22.09.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Aktuelle Studie
Umfrage: Zwei Drittel zufrieden mit der Staatsregierung

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zwei Drittel der Bayern sind laut einer neuen Umfrage mit ihrer Staatsregierung zufrieden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schneidet darin sogar noch besser ab: Mit seiner Arbeit sind drei Viertel der Bayern (76,8 Prozent) zufrieden, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Bayern-Trend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild» hervorgeht. Mit der Arbeit des stellvertretenden Ministerpräsidenten und bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie...

  • Nürnberg
  • 11.08.20
Panorama

Hotelier klagte
Gericht stoppt bayerisches Einreiseverbot für Urlauber

MÜNCHEN (dpa/lby) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat das bayerische Beherbergungsverbot für Gäste aus Risikogebieten in anderen Bundesländern vorläufig außer Vollzug gesetzt. Es sei nicht verhältnismäßig, dass mehr als 50 neue Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner eines Landkreises innerhalb sieben Tagen automatisch zu einem Beherbergungsverbot führten, entschied das Gericht am Dienstag in München. Außerdem reiche in der Verordnung der Verweis auf Veröffentlichungen des...

  • Nürnberg
  • 29.07.20
Panorama
Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Melanie Huml (im Bild), Staatsminister Florian Herrmann und Sozialministerin Carolina Trautner.

Pandemiezentrallager mit Waren im Wert von 300 Mio. Euro
Kabinettssitzung: Der Kampf gegen Corona ist noch nicht vorbei!

REGION (pm/nf) - In der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020 ging im Rahmen der Corona-Strategie um Bayerische Pandemiezentrallager, kommunale Testzentren und den Regelbetrieb in Kitas. Wie immer alle aktuellen Entscheidungen mit Erläuterungen im Überblick  zum Nachlesen.  Freistaat baut Bayerisches Pandemiezentrallager auf / Verfügbarkeit von Schutzausrüstung auch bei Lieferengpässen gewährleistet Der Kampf gegen die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Mit Blick auf eine mögliche zweite...

  • Nürnberg
  • 21.07.20
Panorama
Initiatoren des Volksbegehrens «Mietenstopp» übergeben  einen Antrag mit 52.000 Unterschriften.

Urteil Mietenstopp
Update: Volksbegehren scheitert am Verfassungsgerichtshof!

Update:  (pm/nf) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des beantragten Volksbegehrens ,,6 Jahre Mietenstopp'" abgelehnt. Er teilt damit die Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht gegeben sind. Innenminister Joachim Herrmann: ,,Dem Landesgesetzgeber fehlt für ein solches Gesetzgebungsvorhaben die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, die insoweit beim Bund...

  • Nürnberg
  • 16.07.20
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei.

Der Ton wird rauher
Landtag: Verzicht auf mehr Kompetenzen im Krisenmanagement

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

  • Nürnberg
  • 08.07.20
Panorama
Geparktes Motorrad mit einem kleinen Banner.

Fahrverbote für Motorräder
Bayern kündigt CSU-Widerstand an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung unterstützt die Proteste von Motorradfahrern gegen zeitlich beschränkte Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Mit ihren Protesten am vergangenen Wochenende würden die Biker «bei uns sozusagen in Bayern bei der Staatsregierung offene Türen einfahren», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Am vergangenen Wochenende hatten bundesweit Zehntausende Motorradfahrer auf den...

  • Nürnberg
  • 07.07.20
Panorama
Ein Abstrichstäbchen in einer ambulanten Corona-Test- Einrichtung.

Umfrage
Mehrheit für kostenlose Corona-Tests für alle

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger befürwortet kostenlose Corona-Tests für alle. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag) sprachen sich 60 Prozent dafür aus, dass jeder Bürger unabhängig von Symptomen und Risiko einen vom Staat bezahlten Corona-Test in Anspruch nehmen können sollte. 31 Prozent lehnten das ab. Die bayerische Staatsregierung hatte in dieser Woche die kostenlosen...

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Panorama
Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

Belastungen für den Einzelhandel
Fürackers Kritik im Zoff um Ladenkassen verhallt in Berlin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Staatsregierung und Bund streiten um Ladenkassen: Finanzminister Albert Füracker (CSU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch vorgeworfen, die Einzelhändler durch die in Kürze geplante Pflicht zur Aufrüstung ihrer Kassen gegen Umsatzschwindel zu belasten. «Entlastungen statt Belastungen sind das Gebot der Stunde», sagte Füracker. «Es kommt jetzt darauf an, die Unternehmen zu unterstützen und aus der Krise zu führen.» Ab 30. September müssen Ladenkassen mit...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Panorama
Michael Piazolo (Freie Wähler), Kultusminister in Bayern, vor der Presse.

Altenheime ++ Messen ++ Impfstoff für Grippesaison
Kabinettssitzung: Bayerische Coronastrategie bereitet Regelbetrieb für Schulen vor

REGION/MÜNCHEN (pm/nf) - Nach der Kabinettssitzung (23. Juni 2020) zur Corona-Pandemie informierten Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo in einer Pressekonferenz über die wesentlichen Ergebnisse der Beratungen. Die wichtigsten Themen im Überblick: 1. Bayern bereitet Regelbetrieb an Schulen unter Hygieneauflagen vor / Zusätzliche Betreuung und Förderung für Schülerinnen und Schüler in den Sommerferien und im Herbst 2020 / Digitalisierung an Schulen...

  • Nürnberg
  • 23.06.20
Lokales
Foto: © ASDF / stock.adobe.com

Katastrophenfall aufgehoben
Telefonhotline weiter erreichbar

ERLANGEN (pm/mue) - Die Bayerische Staatsregierung hat den bayernweiten Katastrophenfall aufgehoben. Grundlage sind die stabil niedrigen Infektionszahlen. Eine Überlastung der Krankenhäuser konnte vermieden werden, die Gefahr könne auf andere Weise als im Katastrophenfall abgewendet werden. Nach diesem Beschluss beendet auch die Führungsgruppe Katastrophenschutz der Stadt Erlangen ihre Arbeit; um jedoch den erhöhten Abstimmungsbedarf sicher zu stellen, wird ein „Koordinierungsstab Corona“ in...

  • Erlangen
  • 20.06.20
Lokales
Übergabe des 360.000 Euro teuren Gerätes: Markus Ebinger, Vorsitzender der Geschäftsführung, Professor. Dr. med. Karl Engelhard, Chefarzt am Institut für Radiologie, Bayerischer Innenminister Joachim Herrmann, Harald Niebler, Geschäftsführer am Krankenhaus Martha-Maria Nürnberg, Dr. Tobias Mähner, Vorstand und Oberin Schwester Roswitha Müller (v.l.).
3 Bilder

Computertomografen für das Martha-Maria Nürnberg
Schnelle Versorgung von COVID-19-Erkrankten

NÜRNBERG (pm/nf) - Insgesamt 34 Computertomografen (CT) hat das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zur gezielten Erkennung und Behandlung von COVID-19-Erkrankten für bayerische Kliniken und Gesundheitseinrichtungen beschafft. Eines dieser CT-Geräte steht jetzt dem Institut für Radiologie am Krankenhaus Martha-Maria Nürnberg zur Verfügung. Am Mittwoch, 17. Juni 2020, übergab der bayerische Innenminister Joachim Herrmann das CT-Gerät an Oberin Schwester Roswitha Müller,...

  • Nürnberg
  • 18.06.20
Lokales
Foto: © ASDF / stock.adobe.com

Freitags jetzt nur noch bis 12.30 Uhr
Bürgertelefon bleibt weiter erreichbar

ERLANGEN (pm/mue) - Das Bürgertelefon der Stadt Erlangen ist ab sofort an Freitagen bis 12.30 Uhr geschaltet (bisher 14.00 Uhr). So der Inhalt einer Pressemeldung aus dem Rathaus. Unter 09131 / 866866 ist der Anschluss unverändert montags bis donnerstags von 8.30 Uhr bis 16.00 Uhr besetzt, an Feiertagen sowie am Wochenende dagegen nicht. Am Bürgertelefon gibt‘s Informationen über alle die Stadtverwaltung betreffenden Maßnahmen und Entscheidungen zur Corona-Pandemie, eine medizinische...

  • Erlangen
  • 28.05.20
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Theater ++ Kino ++Sport ++ Konzerte ++ Gastronomie
Corona-Fahrplan: Zahlreiche Erleichterungen wurden beschlossen!

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

  • Nürnberg
  • 26.05.20
Lokales
Nach entsprechender Ankündigung der Bayerischen Staatsregierung könnten in einem ersten Schritt zum Beispiel Straßencafés unter Auflagen wieder öffnen.
Symbolfoto: © Maksym Povozniuk / stock.adobe.com
2 Bilder

Erlangens OB Janik verspricht unbürokratische Hilfe
Chance für Straßencafé & Co.!

ERLANGEN (fb/mue) - „Um die örtliche Gastronomie in der Corona-Krise zu unterstützen, wird die Stadt Erlangen in dieser Sommersaison Flächen im öffentlichen Raum für Außengastronomie großzügiger zur Verfügung stellen.“ Das hat Oberbürgermeister Dr. Florian Janik jetzt auf seinem Facebook-Account bekanntgegeben. Weiter schreibt er: „Die Erlanger Betriebe sollen so leichter die notwendigen Abstände zwischen den Gästen scherstellen können. Entsprechende Antragsformulare können bei der...

  • Erlangen
  • 14.05.20
Lokales
Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am Donnerstag, 7. Mai 2020, mit einer Bekanntmachung bestimmt, dass sich neben den vom Gesundheitsamt ermittelten Kontaktpersonen I eines COVID-19-Falls nun auch vorbeugend diejenigen Verdachtspersonen in häusliche Isolation begeben müssen, bei denen Erkrankungszeichen auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten und die sich deswegen einer Testung unterziehen. Um die Zeit der häuslichen Isolierung so kurz wie möglich zu halten, ist eine rasche Testung und Übermittlung des Laborergebnisses zu gewährleisten. Die maximale Zeit der Isolation beträgt fünf Tage ab dem Zeitpunkt der Testung, steht das negative Testergebnis früher fest, endet die Isolation zu diesem Zeitpunkt. Ist fünf Tage nach dem Test noch kein Ergebnis mitgeteilt worden, endet die Isolation trotzdem.

Containment- und Tracing-Strategie der Bayerischen Staatsregierung
Gesundheitsamt: Auch Verdachtspersonen für eine SARS-CoV-2-Infektion müssen in Isolation

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat am Donnerstag, 7. Mai 2020, mit einer Bekanntmachung bestimmt, dass sich neben den vom Gesundheitsamt ermittelten Kontaktpersonen I eines COVID-19-Falls nun auch vorbeugend diejenigen Verdachtspersonen in häusliche Isolation begeben müssen, bei denen Erkrankungszeichen auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten und die sich deswegen einer Testung unterziehen. Um die Zeit der häuslichen Isolierung so kurz wie...

  • Nürnberg
  • 12.05.20
Lokales
Das Erlanger City Management hat jetzt einen eigenen Lieferservice für das Stadtgebiet ins Leben gerufen.
Symbolfoto: @ rh2010 / stock.adobe.com

Vom Händler direkt zum Kunden
Erlanger City Management ruft Lieferservice ins Leben

ERLANGEN (pm/mue) - Das City Management Erlangen hat einen exklusiven Lieferservice gestartet, der ausschließlich den Erlanger Einzelhändlern zugute kommen und im Stadtgebiet Waren zu den Kunden bringen soll. Die aufgrund der Corona-Lage durchgesetzten Maßnahmen, so heißt es in einer Presseerklärung, seien trotz Lockerungen für den Einzelhandel nach wie vor spürbar. In der ersten Phase der durch die Bayerische Staatsregierung angekündigten Einschränkungen hatte das City Management bereits...

  • Erlangen
  • 08.05.20
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