Bayerische Staatsregierung

Beiträge zum Thema Bayerische Staatsregierung

Panorama
Symbolfoto: Arne Dedert / dpa / Archivbild

Hunderte Klagen eingegangen
Forderung nach Pflegebonus

MÜNCHEN / REGION (dpa/lby/mue) - Hunderte Klagen mit Forderungen nach dem Corona-Pflegebonus beschäftigen die Verwaltungsgerichte in Bayern. Allein am Verwaltungsgericht München sind mehr als 200 solcher Klagen anhängig, wie ein Gerichtssprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. 
In der Landeshauptstadt klagen beispielsweise Beschäftigte aus einem ambulanten Dialysezentrum, eine Serviceassistentin in der Pflege in einem Münchner Krankenhaus und eine Haushälterin, die in einem Altenheim tätig...

  • Nürnberg
  • 14.02.21
Panorama
Symbolfoto: Sebastian Gollnow / dpa

Wie geht’s weiter?
Piazolo trifft sich mit Schulgemeinschaft

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die einen wollen unbedingt so schnell wie möglich in die Klassenzimmer zurück, die anderen halten das für völlig unverantwortlich: Inmitten vehement geführter Diskussionen zur Form des Unterrichts in Bayern trifft sich Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am heutigen Montag in München mit Schüler-, Lehrer- und Elternvertretern. Diese zum Austausch gedachten Runden finden derzeit in regelmäßigen Abständen statt.
 Angesichts des bislang bis zum 14. Februar befristeten...

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  • 08.02.21
Panorama
Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern.
Foto: Sven Hoppe / dpa-Pool / dpa / Archivbild

Bayerns Gesundheitsminister will Transparenz
Holetschek fordert Klartext beim "Impfgipfel"

MÜNCHEN / AUGSBURG (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will, dass beim «Impfgipfel» Tacheles geredet wird. «Das darf keine Show-Veranstaltung werden, sondern wir müssen nachvollziehen können, wo die Probleme sind und diese dann auch abstellen», sagte der derzeitige Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der «Augsburger Allgemeinen». «Das Maß der Dinge ist, dass wir möglichst viel Impfstoff haben und dass der auch zuverlässig und planbar kommt.»
 Bayerns...

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  • 01.02.21
Panorama
FFP2-Maske.
Foto: Daniel Karmann / dpa / Symbolbild

FFP2-Maskenpflicht
Ab sofort kann's richtig teuer werden!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Ab dem heutigen Montag ist die Kulanzwoche bei der FFP2-Maskenpflicht vorbei. Von nun an drohen in öffentlichem Nahverkehr und Geschäften in Bayern 250 Euro Bußgeld, wenn Fahrgäste oder Kunden nicht eine solche oder mindestens gleichwertige Maske aufsetzen. In der ersten Woche der Maskenpflicht wurde die neue Regelung bereits von den allermeisten Kunden und Fahrgästen befolgt, wie Betreiber und Verbände versicherten. Die bayerische Polizei wird nach Angaben aus dem...

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  • 25.01.21
Panorama
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister von Bayern.
Foto: Peter Kneffel / dpa-Pool / dpa / Archivbild

Wenn die Infektionszahlen zurückgehen
Aiwanger bekräftigt Forderung nach Öffnung der Hotels

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat seine Forderungen zur Lockerung des Lockdowns ab Mitte Februar und zur Öffnung etwa von Hotels laut einem Medienbericht bekräftigt. «Nach einem Vierteljahr Lockdown wird es Zeit, dass wir den Menschen und der Wirtschaft auch langsam mal wieder positive Perspektiven anbieten», sagte Aiwanger (Freie Wähler) der «Passauer Neuen Presse» (Montag). Voraussetzung dafür sei, dass man verschont bleibe von explodierenden Infektionszahlen...

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  • 25.01.21
Panorama
Foto: Matthias Balk / dpa Pool / dpa / Archivbild

Frauen-Union erhöht Druck auf Söder
Forderung nach rascher Öffnung von Schulen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die Frauen-Union in Bayern fordert von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine rasche Öffnung der Schulen – für Präsenzunterricht aller Abschlussklassen, aber auch für Wechselunterricht aller anderen Jahrgangsstufen. Damit erhöht sich der Druck auf den CSU-Chef, der die anhaltenden Schulschließungen in Bayern wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus zuletzt verteidigt hatte. Die Forderung geht aus einem Positionspapier der Frauen-Union hervor, das eine schnelle...

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  • 24.01.21
Panorama
Symbolbild: © famveldman / Fotolia.com

Wegen KiTa-Schließungen
Eltern können auf Gebühren-Rückerstattung hoffen

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wie im Frühjahr 2020 könnten die Eltern von Krippen-, Kindergarten- und Hortkindern in Bayern ihre Beiträge für die Zeit des erneuten Corona-Lockdowns schon bald zurückbekommen. Eine finale Entscheidung in der Koalition steht dem Vernehmen zwar noch aus, das Thema könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aber schon bald im Kabinett eine Rolle spielen. Das zuständige Sozialministerium wollte dies auf Anfrage aber nicht kommentieren. «Wir beobachten die weitere...

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  • 24.01.21
Panorama
Symbolfoto: © Rico Löb / stock.adobe.com

Polizei kontrolliert, empfindliche Strafen drohen
Wo der Bewegungsradius auf 15 Kilometer beschränkt ist

BAYERN (dpa/lby/stmi/mue) - In 31 Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern sind die Menschen wegen hoher Infektionszahlen nun in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Hier gelte die 15-Kilometer-Regel für touristische Tagesausflüge, teilte das Bayerische Innenministerium auf seiner Internetseite mit. Fünf Regionen haben ihr Gebiet zudem für Ausflügler gesperrt: Die Landkreise Berchtesgadener Land, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Regen. Die 15-Kilometer-Regel besagt, dass Ausflüge...

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  • 13.01.21
Panorama
Symbolfoto: © Daniel Bockwoldt / dpa

Corona in Bayern
Bayerns Taxi-Fahrer bitten Markus Söder um Hilfe

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerischen Taxiunternehmen bitten mit einem offenen Brief Ministerpräsident Markus Söder (CSU) um Hilfe. Die Lage des Gewerbes habe sich in der Corona-Krise "dramatisch entwickelt", beklagen sie. "Derzeit verlieren wir massenhaft Unternehmen." Allein in München seien derzeit mehr als 1.000 von 3.300 Konzessionen stillgelegt, hieß es am Dienstag. Bitte um Unternehmerlohn an SöderDie aktuellen Hilfen kämen im Taxigewerbe nicht an, beklagen die Unternehmer. So helfe unter...

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  • 01.12.20
Panorama
Handwerkspräsident Franz Xaver Peteranderl. 
Foto: © Sina Schuldt / dpa / Archivbild

Konjunktur / Corona / Bayern
Handwerk bemängelt Zuteilung der „November-Hilfen“

München (dpa/lby) - Der Bayerische Handwerkstag fordert, die von der Bundesregierung versprochenen „November-Hilfen“ rasch auszuzahlen und den Kreis der Berechtigten zu erweitern. Wegen des Teil-Lockdowns stehe in Teilen des Handwerks die Konjunkturerholung der letzten Monate schon wieder auf dem Spiel. Auch mittelbar betroffene Betriebe müssten unterstützt werden, zum Beispiel für Hotels tätige Wäschereien, forderte Handwerkspräsident Franz Xaver Peteranderl am Freitag in München. Die meisten...

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  • 13.11.20
Panorama
Das Logo der Bayerischen Landesbank (BayernLB) an der Zentrale. 
Foto: © Andreas Gebert / dpa / Archiv

Banken / Deutschland / Bayern
BayernLB erhöht Risikovorsorge stark

MÜNCHEN / REGION (dpa/lby/mue) - Die BayernLB muss wegen der Corona-Pandemie ihre Risikovorsorge drastisch erhöhen. In den ersten neun Monaten hat die Landesbank 175 Millionen Euro zurückgelegt, um auf eventuelle Kreditausfälle vorbereitet zu sein. Aktuell gibt es jedoch keine nennenswerten Ausfälle, wie Vorstandschef Stephan Winkelmeier und seine Kollegen offiziell mitteilten. Im Vergleich ist das eine Erhöhung um mehr als das Zwanzigfache: 2019 hatte die Bank nach den ersten drei Quartalen 8...

  • Nürnberg
  • 12.11.20
Panorama
Besorgt wegen der Entwicklung in der Corona-Pandemie: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Foto: Matthias Balk/dpa Pool/dpa/Archivbild

Kampf gegen Corona
Söder bittet um Geduld und Disziplin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Menschen im Freistaat eindringlich aufgerufen, den befristeten Teil-Lockdown mitzutragen und zu akzeptieren. Verordnungen und Gesetze seien das eine, "aber die Bereitschaft mitzumachen ist ganz wichtig", sagte Söder jetzt in München. Das große Ziel sei es schließlich, in der Weihnachtszeit wieder "besser dazustehen". Dazu brauche es aber Geduld und Disziplin, mahnte der CSU-Vorsitzende.
 Bis Monatsende gelten bundesweit...

  • Nürnberg
  • 05.11.20
Panorama
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern.

Aktuelle Studie
Umfrage: Zwei Drittel zufrieden mit der Staatsregierung

MÜNCHEN (dpa/lby) - Zwei Drittel der Bayern sind laut einer neuen Umfrage mit ihrer Staatsregierung zufrieden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schneidet darin sogar noch besser ab: Mit seiner Arbeit sind drei Viertel der Bayern (76,8 Prozent) zufrieden, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Bayern-Trend des Meinungsforschungsinstituts Insa für die «Bild» hervorgeht. Mit der Arbeit des stellvertretenden Ministerpräsidenten und bayerischen Wirtschaftsministers Hubert Aiwanger (Freie...

  • Nürnberg
  • 11.08.20
Panorama
Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung: Melanie Huml (im Bild), Staatsminister Florian Herrmann und Sozialministerin Carolina Trautner.

Pandemiezentrallager mit Waren im Wert von 300 Mio. Euro
Kabinettssitzung: Der Kampf gegen Corona ist noch nicht vorbei!

REGION (pm/nf) - In der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2020 ging im Rahmen der Corona-Strategie um Bayerische Pandemiezentrallager, kommunale Testzentren und den Regelbetrieb in Kitas. Wie immer alle aktuellen Entscheidungen mit Erläuterungen im Überblick  zum Nachlesen.  Freistaat baut Bayerisches Pandemiezentrallager auf / Verfügbarkeit von Schutzausrüstung auch bei Lieferengpässen gewährleistet Der Kampf gegen die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei. Mit Blick auf eine mögliche zweite...

  • Nürnberg
  • 21.07.20
Panorama
Initiatoren des Volksbegehrens «Mietenstopp» übergeben  einen Antrag mit 52.000 Unterschriften.

Urteil Mietenstopp
Update: Volksbegehren scheitert am Verfassungsgerichtshof!

Update:  (pm/nf) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des beantragten Volksbegehrens ,,6 Jahre Mietenstopp'" abgelehnt. Er teilt damit die Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht gegeben sind. Innenminister Joachim Herrmann: ,,Dem Landesgesetzgeber fehlt für ein solches Gesetzgebungsvorhaben die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, die insoweit beim Bund liegt."...

  • Nürnberg
  • 16.07.20
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei.

Der Ton wird rauher
Landtag: Verzicht auf mehr Kompetenzen im Krisenmanagement

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

  • Nürnberg
  • 08.07.20
Panorama
Geparktes Motorrad mit einem kleinen Banner.

Fahrverbote für Motorräder
Bayern kündigt CSU-Widerstand an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung unterstützt die Proteste von Motorradfahrern gegen zeitlich beschränkte Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Mit ihren Protesten am vergangenen Wochenende würden die Biker «bei uns sozusagen in Bayern bei der Staatsregierung offene Türen einfahren», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Am vergangenen Wochenende hatten bundesweit Zehntausende Motorradfahrer auf den...

  • Nürnberg
  • 07.07.20
Panorama
Ein Abstrichstäbchen in einer ambulanten Corona-Test- Einrichtung.

Umfrage
Mehrheit für kostenlose Corona-Tests für alle

BERLIN/MÜNCHEN (dpa/lby) - Eine deutliche Mehrheit der Bundesbürger befürwortet kostenlose Corona-Tests für alle. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der «Augsburger Allgemeinen» (Donnerstag) sprachen sich 60 Prozent dafür aus, dass jeder Bürger unabhängig von Symptomen und Risiko einen vom Staat bezahlten Corona-Test in Anspruch nehmen können sollte. 31 Prozent lehnten das ab. Die bayerische Staatsregierung hatte in dieser Woche die kostenlosen...

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Panorama
Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

Belastungen für den Einzelhandel
Fürackers Kritik im Zoff um Ladenkassen verhallt in Berlin

MÜNCHEN (dpa/lby) - Staatsregierung und Bund streiten um Ladenkassen: Finanzminister Albert Füracker (CSU) hat Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch vorgeworfen, die Einzelhändler durch die in Kürze geplante Pflicht zur Aufrüstung ihrer Kassen gegen Umsatzschwindel zu belasten. «Entlastungen statt Belastungen sind das Gebot der Stunde», sagte Füracker. «Es kommt jetzt darauf an, die Unternehmen zu unterstützen und aus der Krise zu führen.» Ab 30. September müssen Ladenkassen mit...

  • Nürnberg
  • 01.07.20
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Theater ++ Kino ++Sport ++ Konzerte ++ Gastronomie
Corona-Fahrplan: Zahlreiche Erleichterungen wurden beschlossen!

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

  • Nürnberg
  • 26.05.20
Lokales
So schwer es auch fällt, bitte unternehmen Sie während der Osterfeiertage keine weiteren Ausflüge.

Keine Ausflüge in beliebte Ausflugsgebiete ++ Parkplätze in den Wandergebieten teilweise gesperrt
Bitte bleiben Sie auch über die Osterfeiertage zu Hause!

REGION (pm/nf) - Wie bereits am letzten Wochenende kündigt sich auch für die Osterfeiertage schönes Frühlingswetter an. Auch wenn dieses nach draußen lockt: Der Aufenthalt im Freien ist vorerst bis zum 19. April unverändert nur bei Vorliegen triftiger Gründe zulässig. „Dazu gehören natürlich weiterhin auch Sport, Spazierengehen und Bewegung an der frischen Luft entweder alleine oder zusammen mit Angehörigen des eigenen Hausstands“, so Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. „Ich bitte Sie aber...

  • Nürnberg
  • 08.04.20
Lokales
FAU-Präsident Prof. Dr. Joachim Hornegger.
Foto: © Uwe Müller

Statement von FAU-Präsident Prof. Dr. Joachim Hornegger
„Das richtige Signal!“

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Die Ankündigung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder, ein Milliardenprogramm für Forschung und Innovation aufzulegen, wird von Prof. Dr. Joachim Hornegger, Präsident der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) begrüßt: „Wir haben uns riesig gefreut, als wir die Nachricht gelesen haben. Denn sicher werden von diesem Programm auch unsere Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an der FAU mit ihrer Forschung profitieren. Aber unabhängig...

  • Nürnberg
  • 20.09.19
Lokales
Arbeitskreis-Vorsitzender Kurt Höller, die Minister Bernd Sibler und Joachim Herrman sowie FAU-Präsident Joachim Hornegger sind weiter optimistisch (v.l.n.r.).
Foto: CSU

Minister Herrmann und Sibler wiederholen Zusage
Die FAU-Milliarden sind sicher!

ERLANGEN / REGION (pm/mue) - Auf Einladung von Innenminister Joachim Herrmann kam der Bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler dieser Tage zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Hochschulentwicklung in Mittelfranken“ in die Aula des Erlanger Schlosses. Der Einladung folgten zudem über 250 Professorinnen und Professoren der Universität und anderer Forschungseinrichtungen sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. In seinem Statement bekräftigte Sibler nochmals, dass die versprochenen...

  • Nürnberg
  • 08.07.19
Lokales
Blumen von Krankenhausdirektor Sven Oelkers (M.) für Juliane Braungart und Simon Wendt. Lisa Schmitt ist nicht auf dem Foto, da sie bereits ihre Reise nach Graz angetreten hatte. Foto: Klinikum Forchheim

Pflegeausbildung mit Bravour

FORCHHEIM (pm/mue) - Aus dem Abschlussjahrgang 2016 der Krankenpflegeschule am Klinikum Forchheim sind Simon Wendt, Juliane Braungart und Lisa Schmitt als Einserkandidaten aus dem Examen jeweils mit dem Staatspreis und einer Anerkennung der Regierung von Oberfranken ausgezeichnet worden. Auch Krankenhausdirektor Sven Oelkers gratulierte mit Blumen und Präsenten. Insgesamt haben 16 junge Frauen und Männer die dreijährige Ausbildung an der Berufsfachschule für Krankenpflege, die mit Praktika in...

  • Forchheim
  • 30.09.16
  • 1
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