Erinnerungslücken

Beiträge zum Thema Erinnerungslücken

Panorama
Scholz hat bereits zwei Mal als Zeuge im Zusammenhang mit den Geschäften der ebenfalls in den «Cum-Ex»-Skandal verwickelten Hamburger Warburg Bank ausgesagt. Foto: Christian Charisius/dpa

Cum-Ex-Skandal
Erinnert sich Scholz jetzt endlich?

HAMBURG (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) soll ein drittes Mal vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) der Hamburgischen Bürgerschaft zum Cum-Ex-Skandal aussagen. Sein Name steht auf einer Zeugenliste von SPD und Grünen, die der dpa vorliegt. Die beiden Parteien wollen Scholz im Ausschuss im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften der ehemaligen staatseigenen HSH Nordbank befragen. Auf der Liste stehen noch weitere prominente aktive und ehemalige Amtsträger. Dazu gehören...

  • Bayern
  • 29.05.24
Panorama
Treffen von Olaf Scholz mit den Gesellschaftern der in den «Cum-Ex»-Skandal verwickelten Warburg Bank werden zumindest in Hamburg weiter einen Untersuchungsausschuss beschäftigen. Foto: Soeren Stache/dpa

Cum-Ex-Skandal
„Kein Anfangsverdacht gegen Scholz“

HAMBURG (dpa/mue) - Die Generalstaatsanwaltschaft Hamburg sieht im Zusammenhang mit «Cum-Ex»-Geschäften der Hamburger Warburg Bank keinen Anfangsverdacht gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen uneidlicher Falschaussage. Mit der jetzt bekanntgemachten Entscheidung vom Februar bestätigte sie einen gleichlautenden Bescheid der Staatsanwaltschaft vom Dezember vergangenen Jahres. Hintergrund ist eine Anzeige des renommierten Strafrechtlers Gerhard Strate, der Scholz vorwirft, im Finanzausschuss...

  • Nürnberg
  • 07.03.23
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