Erleichterungen

Beiträge zum Thema Erleichterungen

Panorama
Die Ampel will mit Verfahrensvereinfachungen dafür sorgen, dass Abschiebungen nicht mehr so oft im letzten Moment scheitern, etwa weil die Betroffenen nicht auffindbar sind. (Symbolbild). | Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Ziel: "Ein modernes Einwanderungsland"
Gesetzentwurf: Die fünf Ampel-Bedingungen und ihre Folgen

BERLIN (dpa) - Die Ampel-Fraktionen haben sich auf einen Kompromiss zu zwei Gesetzentwürfen für schnellere Einbürgerungen und erleichterte Abschiebungen geeinigt. Das geht aus einer knappen gemeinsamen Erklärung der Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP hervor. Darin heißt es: «Die Koalitionsfraktionen haben in konstruktiven Verhandlungen bei wichtigen Gesetzesvorhaben eine Einigung erzielt, die einer modernen Einwanderungsgesellschaft und den Prinzipien von Humanität und Ordnung gerecht...

  • Nürnberg
  • 20.12.23
Panorama
Eine Einbürgerungsurkunde der Bundesrepublik Deutschland. | Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa

CDU warnt vor falschem Signal
Ampelregierung: Einbürgerungen werden künftig leichter möglich sein

BERLIN (dpa) - Einbürgerungen sollen in Deutschland leichter möglich werden - aber mit Bedingungen zur wirtschaftlichen und demokratischen Integration. Das sehen Pläne für ein neues Staatsbürgerschaftsrecht vor, auf die sich die Bundesregierung in Grundzügen verständigt hat. Ausdrücklich ausgeschlossen sein soll der deutsche Pass für Menschen, die aus antisemitischen oder rassistischen Motiven Straftaten begangen haben. Voraussetzung soll auch sein, den Lebensunterhalt in der Regel ohne...

  • Nürnberg
  • 19.05.23
Lokales
Ministerpräsident Dr. Markus Söder. | Foto: Bayerische Staatskanzlei/Bayern.de

Theater ++ Kino ++Sport ++ Konzerte ++ Gastronomie
Corona-Fahrplan: Zahlreiche Erleichterungen wurden beschlossen!

FRANKEN (nf) - Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Kunstminister Bernd Sibler bericheten am 26. Mai aus der Kabinettsitzung. In der Corona-Pandemie setzt Bayern weiterhin auf einen Kurs der Umsicht und Vorsicht. Die bislang vorgenommenen Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen zeigen, dass eine maßvolle Öffnung mit dem Schutz der Gesundheit und der Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern sehr gut einhergeht. Die Gastronomie darf ab 2. Juni...

  • Nürnberg
  • 26.05.20
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