Fahrverbote

Beiträge zum Thema Fahrverbote

Panorama
Ein Arbeiter hängt ein Schild auf, das auf ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge der Euronorm 5/V und schlechter hinweist.

Abgase in den Städten
Umwelthilfe führt saubere Luft auf Klage-Erfolge zurück

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht den Rückgang der Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase im vergangenen Jahr auch als ein Ergebnis ihrer Klagen in 40 deutschen Städten. Wie der Verband bei einer Zwischenbilanz in Berlin mitteilte, lag der Rückgang beim gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxid vom Jahr 2018 auf 2019 in Städten, in denen die Umwelthilfe auf Einhaltung des Grenzwertes klagte, im Schnitt doppelt so hoch wie in Städten ohne Klage. Der Verein beruft sich auf eine...

  • Nürnberg
  • 30.07.20
Lokales
Video 79 Bilder

Motorrad-Korso im Video
5.000 Biker demonstrieren in Nürnberg: Hier sind die besten Bilder des Tages!

NÜRNBERG (dpa/lby) - In Nürnberg haben sich rund 5.000 Motorradfahrer für eine Demonstration gegen mögliche Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen versammelt. In einer Kolonne umfahren die Teilnehmer den Stadtring, wie ein Sprecher der Polizei am Samstag sagte.  «Man sieht Kennzeichen aus Regensburg, Tirschenreuth und Bayreuth» sagte ein Polizeisprecher vor Ort. Aus ganz Mittelbayern seien Demonstranten angereist. Andere Verkehrsteilnehmer mussten mit Einschränkungen rechnen. Die Umfahrung des...

  • Nürnberg
  • 18.07.20
Panorama

Jetzt ist es raus:
Rund 1.000 Fahrer bekommen Führerscheine zurück!

NÜRNBERG/REGION (dpa/lby) - Wegen eines Formfehlers im neuen Bußgeldkatalog bekommen in Bayern etwa 1.000 Menschen ihren Führerschein zurück. Wie das Polizeiverwaltungsamt in Straubing am Mittwoch mitteilte, sind unter anderem Fahrer betroffen, die innerorts 21 bis 30 Kilometer pro Stunde oder außerorts 26 bis 40 km/h zu schnell waren. Das bayerische Innenministerium hatte die seit April verschärften Regeln zu Fahrverboten am Freitag wegen rechtlicher Bedenken aufgehoben. Wer seinen...

  • Nürnberg
  • 15.07.20
Panorama
Geparktes Motorrad mit einem kleinen Banner.

Fahrverbote für Motorräder
Bayern kündigt CSU-Widerstand an

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung unterstützt die Proteste von Motorradfahrern gegen zeitlich beschränkte Fahrverbote an Sonn- und Feiertagen. Mit ihren Protesten am vergangenen Wochenende würden die Biker «bei uns sozusagen in Bayern bei der Staatsregierung offene Türen einfahren», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Am vergangenen Wochenende hatten bundesweit Zehntausende Motorradfahrer auf den...

  • Nürnberg
  • 07.07.20
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Panorama
Eigentlich zielte eine Reform der Verkehrsregeln vor allem auf mehr Schutz für Radler. Doch hinzugekommene schärfere Sanktionen für Raser sorgen weiter für Ärger.

Zum alten Katalog zurück?
Mehrere Länder kappen Fahrverbots-Regeln für Raser

MÜNCHEN (dpa) - Der umstrittene neue Bußgeldkatalog mit höheren Strafen für Raser wird in mehreren Bundesländern vorerst nicht mehr angewendet. «Wir werden deshalb ab sofort für laufende Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren die alte Rechtslage anwenden», sagte etwa Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München. Der Freistaat folgt damit einer Aufforderung des Bundes, die Neuregelungen auszusetzen, da die in der neuen Straßenverkehrsordnung...

  • Nürnberg
  • 05.07.20
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Panorama

Bußgeldkatalog-Verordnung
Scheuer: Beratungen über Aufhebung von Fahrverbotsregeln

BERLIN (dpa) - Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hält neue Regeln zu Fahrverboten bei zu schnellem Fahren aus rechtlichen Gründen für nichtig - jetzt will das Ministerium mit den Ländern über die Folgen beraten. Das geht aus einem neuen Schreiben Scheuers an die Verkehrsminister der Länder hervor, welches der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch vorlag. Die Folge könnte sein, dass die neuen Regeln zum Fahrverbot von den Ländern außer Vollzug gesetzt werden. Die Beratungen mit den...

  • Nürnberg
  • 03.07.20
Lokales
Äußerst problematisch sieht Maly die Feststellung des Gerichts, dass nach der Straßenverkehrsordnung die Beschilderung sowohl zonaler als streckenbezogener Verkehrsverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge möglich ist.

Oberbürgermeister Dr. Maly nach Diesel-Urteil: Weckruf für Bundespolitik und Automobilindustrie

NÜRNBERG (pm/nf) - Nach dem heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, wonach Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge in Städten grundsätzlich zulässig sind, verstärkt Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly die Forderung an die Adresse der Bundesregierung, den Druck auf die Automobilindustrie deutlich zu erhöhen und sie zu wirksamen Hardware- Nachrüstungen für ältere Dieselautos zu verpflichten. Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly kommentierte das Urteil in einer...

  • Nürnberg
  • 27.02.18
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