Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Ratgeber
Ab 1. Februar gelten in den Kühltheken erweiterte Pflichtangaben zur Herkunft von Fleischwaren. | Foto: Lars Klemmer/dpa (Symbolbild)

Neue Fleischkennzeichnung wird Pflicht
Schwein "Mopsi": aufgezogen in Frankreich, geschlachtet in Deutschland

Von Sascha Meyer, dpa BERLIN (dpa) - Beim Fleischkauf im Supermarkt und in Metzgereien sollen Kundinnen und Kunden mehr Klarheit bekommen - nämlich dazu, woher Koteletts und Schnitzel stammen und wie die Schweine einmal gehalten wurden. Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) hat dazu zwei neue Kennzeichnungen ins Gesetzblatt gebracht, nun soll auch die praktische Umsetzung folgen. Bereits ab 1. Februar gelten in den Kühltheken erweiterte Pflichtangaben zum Herkunftsland. Und für das künftige...

  • Bayern
  • 05.01.24
Ratgeber
Im Oktober wartet für manche Haushalte ein Heizkostenzuschuss. | Foto: Thomas Banneyer/dpa (Symbolbild)

Für Verbraucher: Das ändert sich im Oktober
Alles Wichtige im Überblick

BERLIN (dpa/vs) - Der Oktober bringt viele Änderungen für Verbraucherinnen und Verbraucher und auch einige Termine und Fristen, die eventuell wichtig sind. Anbei ein umfangreicher Überblick:  Zwei Gasumlagen sinken auf null Zum 1. Oktober entfallen vorerst zwei Umlagen, die einen Teil des Gaspreises ausmachen. Konkret sinken die Regelenergie-Umlage von 0,57 Cent je Kilowattstunde und die Konvertierungsumlage von 0,038 Cent auf jeweils null Cent. Wie die Versorger dies weitergeben, ist noch...

  • Bayern
  • 27.09.23
Panorama
Männliche Küken sitzen in einem Korb. | Foto: Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

45 Millionen Tiere sind dem Tod entronnen
Eine Bilanz nach einem Jahr Verbot des Kükentötens

OLDENBURG/BERLIN (dpa/vs) - Es geht um den Massenkonsum von Eiern und das Lebensrecht männlicher Küken. Und natürlich gibt es auch Kritik - eine Bilanz nach einem Jahr Tötungsverbot in Deutschland. Von Elmar Stephan, dpa Oldenburg/Berlin (dpa) - Seit dem 1. Januar 2022 ist in Deutschland das Töten von Küken gesetzlich verboten. Bis zu diesem Datum wurden in deutschen Brütereien jährlich fast 45 Millionen männliche Küken getötet, da sie weder für die Eierproduktion noch als Masthühner nutzbar...

  • Bayern
  • 19.01.23
Panorama
Die Datenschutzgrundverordnung, kurz DSGVO, wird vier Jahre alt. Ist sie ein bürokratisches Monster oder gar ein Datenschutzvorbild?. | Foto: Lino Mirgeler/dpa

Was hat das neue Datenschutzgesetz gebracht?
Nach vier Jahren wird Bilanz gezogen. DAS sagen die Betroffenen!

BERLIN (dpa/vs) - Vor vier Jahren wollte die Europäische Union durch die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ein unübersehbares Zeichen setzen. Hat es den Bürgerinnen und Bürger Vorteile gebracht oder haben die Politikerinnen und Politiker ein neues Bürokratiemonster geschaffen? Von Christoph Dernbach, dpa Mit der Marktmacht von knapp 450 Millionen Verbrauchern in Europa sollten umfassende Rechte der Bürger auf Auskunft, Löschung und Berichtigung der Daten nun wirksam durchgesetzt werden -...

  • Bayern
  • 24.05.22
Panorama
Ein Hinweisschild mit den bisherigen Energieeffizienzklassen steht in München in einem Grossmarkt für Elektroartikel. | Foto: Peter Kneffel/dpa (Symbolbild)

Noch mehr Macht für EU-Kommission?
Mehr Umweltschutz oder Regulierungswut zulasten der Wirtschaft?

BRÜSSEL (Marek Majewsky, dpa) - Im Kampf um eine intakte Natur stellt die EU-Kommission an diesem Mittwoch ein umfangreiches Gesetzesvorhaben vor. Sie möchte, dass EU-Staaten und EU-Parlament ihr weitreichende Rechte einräumen, Umweltregeln für Produkte erlassen zu können. Kritiker werfen der Kommission Regulierungswut zulasten der Wirtschaft vor, Befürworter sehen in dem Vorhaben eine Chance für sinnvolle Regeln für mehr Umwelt- und Klimaschutz, die auch für Verbraucherinnen und Verbraucher...

  • Bayern
  • 30.03.22
Ratgeber
Mastschweine werden in einem Lkw zum Schlachthof transportiert. | Foto: Patrick Pleul/dpa

Bald mehr Schutz für Schlachttiere?
Bundesregierung will neue Kennzeichnung durchsetzen

BERLIN (Sascha Meyer, dpa) - Es geht um mehr Platz im Stall, bessere Bedingungen bei Tiertransporten – und den nächsten Anlauf zu mehr Klarheit für Millionen Supermarktkunden. Die Ampel-Koalition von SPD, Grünen und FDP will ab dem neuen Jahr eine Tierhaltungskennzeichnung für Fleisch und Wurst an den Start bringen. Gerungen wird um so ein Logo schon lange. Gedacht sein soll es nun aber nicht mehr auf freiwilliger Basis für ein Plus an Tierschutz, sondern als verbindliches System - samt...

  • Bayern
  • 27.12.21
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