Haftstrafen

INGOLSTADT (dpa/mue) - Nach einer tödlichen Raserfahrt auf der Autobahn 9 mit mehr als 200 Kilometern pro Stunde ist der Fahrer vom Landgericht Ingolstadt erneut zu einer mehr als dreijährigen Gefängnisstrafe verurteilt worden. Die Strafkammer sprach den 26-Jährigen wegen eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens mit Todesfolge schuldig und verhängte drei Jahre und vier Monate Haft. Der Mann war bereits einmal in Ingolstadt entsprechend zu dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Prozess um tausendfachen Abrechnungsbetrug in einem Corona-Testzentrum hat das Amtsgericht München die beiden Angeklagten wegen Betrugs und versuchten Betrugs zu Haftstrafen verurteilt. Gegen einen 31 Jahre alten Mann wurden zwei Jahre und zehn Monate Freiheitsstrafe verhängt, gegen seine 34 Jahre alte Verlobte und Komplizin eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten. Die Richterin sprach von einem «sozialschädlichen Verhalten» und von hoher krimineller...

DRESDEN (dpa) - Der Juwelendiebstahl aus dem Historischen Grünen Gewölbe Dresden wurde von Mitgliedern des Berliner Remmo-Clans geplant, vorbereitet und ausgeführt. Drei der sechs Beschuldigten im Prozess am Landgericht um den Einbruch im November 2019 haben im Zuge eines sogenannten Deals Geständnisse abgelegt, Details zu dem spektakulären Coup erzählt und Reue gezeigt. «Ich war nicht nur in Dresden, sondern selbst in den Räumen des Grünen Gewölbes», sagte ein 29-Jähriger. Ein 26-Jähriger und...

OSNABRÜCK (dpa) - In einem Prozess um betrügerische Windkraftgeschäfte hat das Landgericht Osnabrück mehrjährige Haftstrafen verhängt. Ein 32 Jahre alter früherer Geschäftsmann muss für 7 Jahre und 6 Monate in Haft, sein 65 Jahre alter Geschäftspartner und Mitgeschäftsführer für 7 Jahre. Gegen drei weitere Angeklagte wurden Freiheitsstrafen wegen Beihilfe zwischen 3 Jahren und 3 Jahren und 7 Monaten verhängt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, es kann Revision beantragt werden. (Az.: 2...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will, dass weniger Menschen wegen nicht bezahlter Geldstrafen in Haft kommen. «In Haft sollten vor allem die sitzen, die auch zu einer Freiheitsstrafe verurteilt werden», sagte er dem Berliner «Tagesspiegel am Sonntag».
 Der Zeitung zufolge verbüßen zehn Prozent der Häftlinge eine so genannte Ersatzfreiheitsstrafe, weil sie eine vom Gericht verhängte Geldstrafe nicht bezahlt haben – häufig Menschen mit geringem Einkommen.
 «Da sind...

NÜRNBERG (dpa/lby) - Die Urteile gegen zwei politische ,,Aktivisten" aus Nürnberg sind am Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth abgemildert worden. Die beiden Männer im Alter von heute 52 und 33 Jahren waren 2020 vor dem Amtsgericht Nürnberg jeweils zu einer Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Der 52-Jährige erreichte nun, dass er eine Haftstrafe von zehn Monaten erhielt und diese auf Bewährung ausgesetzt wurde. Die Haftstrafe des 33-Jährigen wurde auf 14 Monate verkürzt. Hintergrund ist...

NÜRNBERG (ots/nf) - Eine unangemeldete Demo sorgte am Dienstagabend in Gostenhof  am Jamnitzer Platz für Ärger. Ein Demonstrationszug wurde durch die Polizei gestoppt.  Grund der Aktion: Wegen eines am Nachmittag stattgefundenen Gerichtsprozesses am Nürnberger Amtsgericht versammelten sich gegen 19 Uhr über 150 Personen am Jamnitzer Platz - überwiegend aus dem linken Spektrum -, die mit dem Ausgang des Verfahrens (Ausschreitungen ebenfalls am Jamnitzer Platz im Juni 2019, aggressive...