Impfpflicht

BERLIN (dpa/mue) - Die Deutsche Rentenversicherung hat 2022 einem Medienbericht zufolge 1.000 Erwerbsminderungsrenten für Betroffene von Post-Covid bewilligt. Insgesamt seien im vergangenen Jahr 1.088 Erwerbsminderungen in Zusammenhang mit Covid-19 erstmals bewilligt worden, meldete die «Rheinische Post» unter Berufung auf eine Sprecherin der Rentenversicherung. 1.000 davon seien aufgrund von Post-Covid bewilligt worden. 2021 waren es demnach 89 Erwerbsminderungsrenten im Zusammenhang mit...

BERLIN (dpa/vs) - Eine Experten-Meinung zur aktuellen Corona-Situation in Deutschland lässt aufhorchen: Wie schlimm wird es im Herbst und Winter werden und sind umfangreiche Kontaktbeschränkungen bereits in der Planung? Viele Gewerbetreibende wünschen sich von der Politik vor allem eins: eine bessere Kommunikation! Das Infektionsschutzgesetz sollte nach Ansicht des Vorsitzenden des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, wieder weitreichende Maßnahmen zum Schutz vor Corona ermöglichen. «Wer...

BERLIN (dpa/vs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht bedauert, sieht aber keine Basis für einen erneuten Anlauf. Politiker und Fachleute warnen jetzt vor einer neuen Welle im Herbst. Selbst ein Lockdown wird nicht mehr ausgeschlossen! Die Aussage des Parlaments sei sehr klar gewesen, sagte der SPD-Politiker. «Es gibt im Bundestag keine Gesetzgebungsmehrheit für eine Impfpflicht. Das ist die Realität, die wir jetzt als Ausgangspunkt für unser Handeln...

BERLIN (dpa/mue) - Der Entwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland ist im Bundestag gescheitert.
 Den Vorschlag für eine Pflicht zunächst ab 60 Jahren lehnten 378 Abgeordnete ab, dafür votierten 296 Abgeordnete und neun enthielten sich. Für eine allgemeine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst hatte sich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) ausgesprochen. Wegen offenkundiger Meinungsverschiedenheiten hatte die Ampel-Koalition dazu aber keinen Regierungsentwurf...

BERLIN (dpa/mue) - Wenige Tage vor der geplanten Abstimmung über die mögliche Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht in Deutschland haben jetzt die Befürworter einer Pflicht ab 18 einen Kompromissvorschlag vorgelegt. Dies teilte die Deutsche Presseagentur mit. 
Die 237 Abgeordneten um die SPD-Politikerin Heike Baehrens rückten demnach von ihrem ursprünglichen Vorschlag ab und schlagen nun vor, dass für Menschen ab 50 ab dem 1. Oktober eine Impfnachweispflicht gelten soll.
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NÜRNBERG – Warum dauert es so lange, bis Corona-Hilfen ankommen? Wie soll die Situation in der Pflege verbessert werden? Und was will Bayern tun, um die Ukraine zu unterstützen? –  Fragen, die gerade viele Menschen beschäftigen. Fragen, die jetzt Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bürgerbeauftragten der Staatsregierung (seit 2020), Michael Hofmann, gestellt werden konnten: Beim Franken Fernsehen waren die beiden zum „Bürgerdialog“. Der MarktSpiegel war dabei – und druckt Fragen und...

MÜNCHEN (dpa) - Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU) hat sich vor der Ministerpräsidentenkonferenz am Montag trotz sprunghaft steigender Infektionszahlen gegen härtere Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Es ist nicht sinnvoll, jetzt zu verschärfen", sagte der Parteichef nach einer Sitzung des CSU-Vorstandes am Freitag in München. Vielmehr müsse mit Augenmaß beobachtet werden, inwieweit sich die Omikron-Welle auf die Belastung des Gesundheitswesens auswirke. "Es gibt aber immer noch keinen...

BERLIN (dpa) - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält es für wichtig, dass eine mögliche Corona-Impfpflicht nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundestags schnell in Kraft tritt. Die Impfpflicht müsse schnell kommen, sagte der SPD-Politiker in der Sendung «RTL Direkt». "Wenn wir einen Antrag machen wollen, der noch funktioniert, dann ist das ein Antrag, der die Impfpflicht in Kraft setzt - was weiß ich - im April oder um den April herum, vielleicht im Mai." Zur Begründung führte...