Islamismus

TEHERAN (dpa) - Irans berüchtigte Sittenwächter gehen wieder verschärft gegen Kopftuchverstöße vor. Nach Beginn der landesweiten Polizeiaktion am vergangenen Samstag berichteten zahlreiche Frauen von verstärkten Kontrollen in den Metropolen. Videos in sozialen Medien zeigten Einheiten der Moralpolizei an belebten Plätzen im Zentrum der Hauptstadt Teheran sowie die gefürchteten Minibusse, mit denen junge Frauen nach Missachtung der islamischen Kleidungsvorschriften abtransportiert werden....

UPDATE BERLIN (dpa) - Vor Beginn eines umstrittenen «Palästina-Kongresses» hat Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner scharfe Kritik an der Veranstaltung geübt und ein konsequentes Einschreiten der Polizei bei antisemitischen Äußerungen angekündigt. «Es ist unerträglich, dass ein sogenannter Palästina-Kongress in Berlin stattfinden wird», sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur (Beitrag unten).  «Wir dulden in Berlin keinen Antisemitismus, Hass und Hetze gegen Jüdinnen und...

GERA  (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat zwei mutmaßliche Islamisten bei Gera in Thüringen wegen Terrorverdachts festnehmen lassen. Den beiden Afghanen werde vorgeworfen, einen Anschlag mit Schusswaffen nahe dem schwedischen Parlament geplant zu haben, teilte eine Sprecherin in Karlsruhe mit. Sie sollen demnach im Sommer 2023 Anweisungen von einem Ableger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) erhalten haben. Der Anschlag hätte eine Reaktion auf die damals in Schweden und anderen...

MEMMINGEN (dpa/lby) - Das Nein des Memminger Stadtrats zum Bau eines Minaretts an der Moschee der Türkisch Islamischen Gemeinde wird von der Stadt umgesetzt. Nach intensiven Gesprächen mit den Stadtratsfraktionen und weiteren Beteiligten stelle sich Oberbürgermeister Jan Rothenbacher (SPD) hinter die Entscheidung des Stadtrats, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Der Bauantrag werde nun durch die Stadtverwaltung abgelehnt. Im Zuge dieses Verfahrens habe die Türkisch Islamische Gemeinde als...

LUXEMBURG (dpa) - Ein Kopftuchverbot in öffentlichen Verwaltungen ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) unter Umständen rechtens. Das sei keine Diskriminierung, solange solche Verbote religiöser Zeichen allgemein und unterschiedslos auf das gesamte Personal der Verwaltung angewandt würden und sich auf das absolut Notwendige beschränkten, teilten die Richter des höchsten europäischen Gerichts in Luxemburg mit. Hintergrund ist ein Fall aus Belgien. Eine Büroleiterin in der...

DÜSSELDORF (dpa) - Im Mordprozess gegen einen mutmaßlichen IS-Anhänger hat der 27-Jährige am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf ein Geständnis abgelegt. Er habe die Taten in Duisburg begangen, um die Forderung des IS zu erfüllen, seine Feinde zu töten. Bei den Messerangriffen im April wurde ein Mann auf offener Straße getötet, vier Menschen wurden in einem Fitnessstudio verletzt. Er habe die Taten aus Rache begangen für alle Verbrechen gegen Muslime, sagte der 27-Jährige aus....

MARKTOBERDORF (dpa) - Wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Terrororganisation «Islamischer Staat» (IS) hat die Generalstaatsanwaltschaft München die Wohnung eines 34-jährigen Syrers in Marktoberdorf durchsuchen lassen. Der Mann soll beim IS organisatorische Tätigkeiten übernommen haben, aber auch an Durchsuchungen und Festnahmen beteiligt gewesen sein, teilte die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus am Mittwoch mit. «Anhaltspunkte für eine unmittelbare...

WIESBADEN (pm/nf) – Gerade in der Identitätsfindungsphase kann extremistische Propaganda im Internet bei Jugendlichen und Heranwachsenden einen Selbstradikalisierungsprozess auslösen bzw. begünstigen. Die Löschung von extremistischer Internetpropaganda stellt daher einen wichtigen Bestandteil der europaweiten Terrorismusabwehr-Strategie dar. Da TikTok vor allem von jungen Menschen zum Teilen und Konsumieren von Kurzvideos genutzt wird, ist auch diese Plattform für die jihadistische und...

LUDWIGSTADT (dpa/lby) - Ein Mann, der für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) gekämpft haben soll, ist in Oberfranken festgenommen worden. Der tadschikische Staatsangehörige soll sich 2015 in Syrien am IS beteiligt haben, wie die Generalstaatsanwaltschaft München mitteilte. Demnach wurde der Mann Anfang 2015 in Moskau für den IS angeworben. Nach einem Koranstudium und einer militärischen Ausbildung im syrischen Tabqa soll er laut Behördenangaben in Aleppo 22 Tage aufseiten des IS...

HAMBURG (dpa) - Wegen des Verdachts auf Planung eines Selbstmordanschlags mit islamistischem Hintergrund hat die Polizei am Dienstag in Hamburg und Kempten im Allgäu zwei syrische Brüder festgenommen. Sie sollen einen Anschlag mit einem selbst hergestellten Sprengstoffgürtel auf zivile Ziele geplant haben. Gegen den 28-jährigen Hauptbeschuldigten erließ das Amtgericht Hamburg Haftbefehl, wie die Generalstaatsanwaltschaft und das Bundeskriminalamt mitteilten. Seinem 24 Jahre alten Bruder wird...

UDPATE9: 26. April 2023, 17.30 Uhr DUISBURG (dpa) - Nach der Messerattacke in einem Duisburger Fitnessstudio vor gut einer Woche verfolgen die Ermittler nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur eine neue Spur. Möglicherweise gibt es einen Zusammenhang zwischen dem Angriff auf die Sportler und einer anderen Straftat in der Duisburger Altstadt, bei der in der Nacht zum Ostersonntag ein 35-jähriger Partygast erstochen worden war. Eine Verbindung zwischen beiden Straftaten werde aktuell...

ROSENAU (dpa) - Ein 14-Jähriger ist in Frankreich wegen der Vorbereitung eines islamistischen Anschlags in einer Ortschaft im Elsass direkt an der deutschen Grenze festgenommen worden. Bei dem islamistisch radikalisierten Jugendlichen habe die Polizei einen Sprengsatz sichergestellt, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Paris. Der Zugriff erfolgte in Rosenau, einem Ort in der Nähe der deutschen Stadt Lörrach auf der anderen Rheinseite. Medienberichten zufolge waren die französischen...

BERLIN (dpa) - Die tödliche Messerattacke in einem Regionalzug in Schleswig-Holstein erinnert an ähnliche Bluttaten der vergangenen Jahre. In einigen dieser Fälle spielten psychische Erkrankungen eine Rolle, in anderen eine islamistische Ideologie - oder auch beides zusammen. Manchmal blieb das Motiv diffus. Die Täter sind oft Menschen, die als Asylbewerber nach Deutschland gekommen sind, ohne in ihrer neuen Umgebung richtig Fuß zu fassen. Es sind Menschen am Rande der Gesellschaft, die mit den...

BERLIN (dpa/mue) - Mit einer großen Razzia in mehreren Bundesländern ist die Polizei gegen mutmaßliche Betrüger bei den Coronahilfen vorgegangen. Mehr als 50 Wohnungen und andere Räume in Berlin und mindestens fünf weiteren Bundesländern wurden von Polizei und Staatsanwaltschaft durchsucht, wie ein Sprecher sagten. Im Fokus der Fahnder stehen demnach auch Islamisten, die an dem mutmaßlichen Betrug beteiligt gewesen sein könnten. Die für Islamismus zuständige Abteilung des Berliner...

BERLIN (dpa/mue) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die iranische Führung angesichts der schweren Menschenrechtsverletzungen im Land scharf kritisiert. «Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen», sagte er in seinem Videopodcast.
 Scholz antwortete damit auf zuvor geäußerte iranische Drohungen – Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hatte Konsequenzen für die deutsche Haltung bei dem Thema...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat deutsche Staatsbürger angesichts des gewaltsamen Vorgehens gegen die systemkritischen Proteste im Iran zur Ausreise aus dem Land aufgefordert. «Für deutsche Staatsangehörige besteht die konkrete Gefahr, willkürlich festgenommen, verhört und zu langen Haftstrafen verurteilt zu werden», hieß es auf der Internetseite des Auswärtigen Amts in Berlin.
 «Vor allem Doppelstaater, die neben der deutschen auch noch die iranische Staatsangehörigkeit besitzen,...

UPDATE: ESTENFELD (dpa) - Für die tödliche Messerattacke auf arglose Passanten schickt das Landgericht Würzburg einen psychisch kranken Mann unbefristet in eine Psychiatrie. Das sagte der Vorsitzende Richter, Thomas Schuster, am Dienstag bei der Urteilsverkündung. Es ist erwiesen, dass der zur Tatzeit schuldunfähige Beschuldigte am 25. Juni 2021 in der Würzburger Innenstadt wahllos Menschen mit einem Küchenmesser angriff. Drei Frauen starben, neun Menschen wurden verletzt. Der Flüchtling aus...

WÜRZBURG (dpa) - Der Messerstecher von Würzburg hat mehr Menschen verletzt als bisher bekannt. Insgesamt habe es drei tote Frauen gegeben sowie fünf lebensgefährlich verletzte Menschen und vier Leichtverletzte, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Mittwoch in einem Landtagsausschuss in München. Die Polizei hatte bisher immer von zwei Leichtverletzten gesprochen, einer 26-jährigen Frau und einem 57 Jahre alten Mann. Mittlerweile sei klar, dass auch ein 38-Jähriger und ein...

WÜRZBURG (dpa) - Im Falle des Messerstechers von Würzburg halten es die Ermittler für naheliegend, dass der Mann islamistisch motiviert war. Fraglich sei bisher allerdings, ob der Somalier in eine Terrororganisation eingebunden gewesen sei, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamtes (LKA) am Dienstag in München. Dafür gebe es noch keine Beweise. In der Unterkunft des 24-Jährigen in Würzburg seien bisher keine derartigen Hinweise gefunden worden - gleichwohl sprächen Zeugenaussagen für einen...

MÜNCHEN (dpa) - Der Psychologe und Islamismusexperte Ahmad Mansour sieht nach der tödlichen Messerattacke in Würzburg eine Gefahr weiterer ähnlicher Angriffe in Deutschland. «Wir reden hier nicht von Einzelfällen», sagte Mansour am Dienstag dem Radiosender Bayern 2. Er sehe einen enormen Nachholbedarf hinsichtlich einer guten und gelungenen Integration in Deutschland: «Diese Gefahren sind nicht nur in Würzburg zu sehen, sondern wir haben diese Gefahren leider in Deutschland sehr verbreitet.»...