Klage

Beiträge zum Thema Klage

Panorama
Der Komponist und Produzent Moses Pelham wartet im Bundesgerichtshof (BGH) auf den Beginn seiner Verhandlung. | Foto: Uli Deck/dpa

20 Jahre Streit um 2-Sekunden-Rhythmus
Branche verfolgt mögliches Letzt-Urteil mit Spannung

KARLSRUHE (dpa/vs) - In gefühlt millionenfacher Wiederholung oder nur geringer Abwandlung begegnen Musikfans Rhythmen in Schlagern und sonstigen Songs. Doch Vorsicht: Markante Ausprägungen können durchaus einen Urheberrechtsschutz haben. Und um den geht es bei einem skurrilen Prozess zwischen zwei Musikern. Bald könnte nach rund 20 Jahren ein endgültiges Urteil fallen. Fast 20 Jahre nach dem ersten Urteil im Streit zwischen Musikproduzent Moses Pelham und den Elektropop-Pionieren von Kraftwerk...

  • Bayern
  • 01.06.23
Panorama
Die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts: Ja, die Klägerin hat Arbeitnehmerstatus und damit Anspruch auf Mindestlohn. | Foto: Martin Schutt/dpa

Muss Yoga-Gemeinschaft Gehalt nachzahlen?
Priesterin gewinnt Arbeitsprozess in Erfurt

ERFURT (dpa/vs) - Wenn Menschen in religiösen Gemeinschaften Dienste ohne Bezahlung leisten, dann sollte vorher geklärt werden, ob es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit oder eine zu bezahlende Arbeitsleistung handelt. Einer Yoga-Gemeinschaft könnte dies nun zum Verhängnis werden.  Von Simone Rothe, dpa ERFURT (dpa) - Eine geweihte Priesterin, die in Ashram-Tradition lebte und als «Sevaka» (Dienende) nach Spiritualität strebte: Deutschlands höchste Arbeitsrichter hatten es dieser Tage in...

  • Bayern
  • 26.04.23
Ratgeber
Impfausweis mit bescheinigtem Masernschutz. | Foto: Marius Becker/dpa

Hat Klage gegen Masern-Impfpflicht Erfolg?
Entscheidung wird am Donnerstag erwartet

KARLSRUHE (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht am Donnerstag seine Entscheidung über mehrere Verfassungsbeschwerden gegen die Masern-Impfpflicht. Das gab das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Montag auf seiner Internetseite bekannt. Geklagt haben Eltern mit ihren betroffenen kleinen Kindern. Der Beschluss wird gegen 9.30 Uhr schriftlich mitgeteilt. Die Impfpflicht soll helfen, Ausbrüche der hochansteckenden Viruserkrankung möglichst ganz zu verhindern. Seit 1. März 2020...

  • Bayern
  • 15.08.22
Panorama
Initiatoren des Volksbegehrens «Mietenstopp» übergeben  einen Antrag mit 52.000 Unterschriften.  | Foto:  Sven Hoppe/dpa/Archivbild

Urteil Mietenstopp
Update: Volksbegehren scheitert am Verfassungsgerichtshof!

Update:  (pm/nf) Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat die Zulassung des beantragten Volksbegehrens ,,6 Jahre Mietenstopp'" abgelehnt. Er teilt damit die Rechtsauffassung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung nicht gegeben sind. Innenminister Joachim Herrmann: ,,Dem Landesgesetzgeber fehlt für ein solches Gesetzgebungsvorhaben die erforderliche Gesetzgebungskompetenz, die insoweit beim Bund liegt."...

  • Nürnberg
  • 16.07.20
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