Klagen gegen Teil-Lockdown

Beiträge zum Thema Klagen gegen Teil-Lockdown

Panorama
Aussenaufnahme des Bundesverfassungsgerichts.

Gefahren für die Gesundheit stehen im Vordergrund
Erster Eilantrag zum Teil-Lockdown scheitert in Karlsruhe

KARLSRUHE (dpa) - Bundesweit klagen Restaurants, Hotels, Kinos und Fitnessstudios gegen den Teil-Lockdown im November - jetzt hat sich erstmals das Bundesverfassungsgericht zu den angeordneten Schließungen geäußert. Die Karlsruher Richter wiesen den Eilantrag eines bayerischen Filmtheaters mit Restaurant zurück. In ihrer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung vom Vortag sprechen sie zwar von einem schwerwiegenden Grundrechtseingriff, der genauer geprüft werden müsse. Sie machen aber auch...

  • Nürnberg
  • 13.11.20
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