Konflikt

BERLIN (dpa) - Keine vier Jahre ist es her, dass der Sachverständigenrat zur Beurteilung der wirtschaftlichen Entwicklung zwei Frauen in seinen erlauchten Kreis aufgenommen hat. Monika Schnitzer, Professorin aus München und ältere sowie höher dekorierte der beiden Frauen, wurde zwei Jahre später sogar zur ersten weiblichen Vorsitzenden des wichtigen Beratergremiums der Bundesregierung, der sogenannten Wirtschaftsweisen, ernannt. Doch Schlagzeilen macht vor allem eine: Veronika Grimm. Zwischen...

BERLIN (dpa) - Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht in der Nähe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zur islamistischen Hamas kein Problem für das Bündnis. «Es ist nie einfach, wenn wir innerhalb des Bündnisses unterschiedliche Ansichten haben», sagte Stoltenberg in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Das habe aber «in gewisser Weise keinen Einfluss darauf, was wir tun oder nicht tun, weil wir in diesem speziellen Konflikt keine Rolle spielen.» Für Erdogan ist die...

BERLIN  (dpa) - Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn lässt die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) derzeit ihre Mitglieder über unbefristete Streiks abstimmen - mit einem Ergebnis der Urabstimmung rechnet sie bis kurz vor oder kurz nach Weihnachten. Weitere Warnstreiks seien bis dahin nach wie vor nicht ausgeschlossen, betonte ein Sprecher. Die Urabstimmung sei angelaufen. Allen Mitgliedern muss die GDL dafür entsprechende Unterlagen zuschicken und auf deren Antworten warten. Damit...

BERLIN (dpa) - Taiwans Repräsentant in Deutschland, Jhy-Wey Shieh, hat die Reise einer Bundestagsdelegation in sein Land angeregt. Hintergrund sind die derzeitigen Spannungen mit China nach einem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi. «Die Hemmungen, nach Taiwan zu reisen, müssen fallen», sagte er dem «Tagesspiegel». «Ich schlage vor, dass eine Bundestagsdelegation unter Leitung der Parlamentspräsidentin (Bärbel Bas) nach Taiwan reist. Das ginge nicht von den Fraktionen aus, sondern vom...

MÜNCHEN (dpa) - Die Außenpolitik der neuen Bundesregierung gefährdet nach den Worten von CSU-Chef Markus Söder die Energieversorgung in Deutschland. «Die grüne Drohung, Nord Stream 2 nicht zu nutzen, schadet vor allem Deutschland», sagte Bayerns Ministerpräsident der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die umstrittene Gas-Pipeline von Russland nach Deutschland durch die Ostsee. «Denn bei stark steigenden Gaspreisen ist Deutschland auf eine sichere Gasversorgung angewiesen.» Neben...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2021 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus einem Bericht des Wirtschaftsministeriums hervor.
 Demnach wurde von Januar bis Juni die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung aus Deutschland für 2,3 Milliarden Euro genehmigt – das waren 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. 
Die wichtigsten Rüstungsexportzahlen für die Monate Januar bis Juni waren bereits im Juli vom...

NÜRNBERG/DUBLIN (pm/nf) - ,,Es geht jetzt um die Menschen in der Ukraine - und um Frieden für das Land. Kein Krieg mehr in Europa!", so der Appell des Nürnberger CSU-Europaabgeordneten Martin Kastler nach einem Gespräch mit Julia Timoschenko. Getroffen hatte der Entwicklungspolitische Sprecher der CSU-Europagruppe die ehemalige ukrainische Regierungschefin am Rande des Europakongresses der Europäischen Volkspartei in Dublin: ,,Wir brauchen Diplomatie statt Drohungen. Wir dürfen uns nicht...