Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Panorama
Sorgt sich um die Debattenkultur im Land: Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Parteivorsitzender und Bundestagsvizepräsident. | Foto: Kay Nietfeld/dpa

Politisches Klima immer mieser?
Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag nimmt zu

Von Ulrich Steinkohl, dpa BERLIN (dpa) - Die Stimmung im Land wird gereizter - und im Bundestag werden die Debatten hitziger. Die Folge: Die Zahl der an Abgeordnete erteilten Ordnungsrufe hat stark zugenommen. Im vergangenen Jahr griff das Parlamentspräsidium 51 Mal zu diesem Mittel, um verbale Entgleisungen und andere Verfehlungen zu ahnden. Das war öfter als in der gesamten vorherigen Wahlperiode von 2017 bis 2021, in der nach einer Übersicht des Deutschen Bundestags 49 Ordnungsrufe erteilt...

  • Bayern
  • 22.01.24
Panorama
Für viele Experten der Beginn der Regierungskrise: Björn Höcke (r), AfD Thüringen, gratuliert dem neuen Ministerpräsidenten Thomas Kemmerich (FDP).  | Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa

Demokratie-Versagen: Wird Thüringen unregierbar?
Parteien blockieren sich gegenseitig

ERFURT (Stefan Hantzschmann und Simone Rothe, dpa) - Regieren als Dauerkompromiss: Bodo Ramelows rot-rot-grüner Regierung in Thüringen fehlen vier Stimmen im Landtag - seit fast zwei Jahren. Sie wird weder toleriert noch geduldet, ein recht ungewöhnliches politisches Konstrukt in der Geschichte der Bundesländer. Alle Entscheidungen sind Verhandlungssache mit der oppositionellen CDU, die vor Ramelow über Jahrzehnte die Ministerpräsidenten in Thüringen stellte und sich jetzt als Reformpartei...

  • Bayern
  • 02.02.22
Panorama
Aidan Taylor, ein Bürger von Barbados, in Nationalfarben gekleidet. Sein Heimatstaat hat sich von der britischen Krone losgesagt und zur Republik erklärt. | Foto: Jane Barlow/PA Wire/dpa

Barbados trennt sich endgültig von England
Bittere Erinnerungen an die Kolonialzeit

BRIDGETOWN (dpa) - Barbados hat sich zum 55. Unabhängigkeitstag eine neue Staatsform verpasst - die Karibikinsel sagte sich von der britischen Monarchie los und erklärte sich zur parlamentarischen Republik. Im Beisein des britischen Thronfolgers Prinz Charles wurde in der Nacht zum Dienstag die Richterin Sandra Mason feierlich als erste Präsidentin und neues Staatsoberhaupt von Barbados vereidigt. Kurz nach Mitternacht gab es für Mason Salutschüsse und eine Parade der Staatsbediensteten auf dem...

  • Bayern
  • 30.11.21
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