SPD

Beiträge zum Thema SPD

Panorama
Gerhard Schröder (SPD), Bundeskanzler a.D.
Foto: Christoph Soeder/dpa

Er will Privilegien zurück
Gericht prüft Klage von Altkanzler Schröder

BERLIN (dpa/mue) - Rund ein Jahr nachdem Altkanzler Gerhard Schröder sein Anrecht auf Büro und Mitarbeiter verloren hat, beschäftigt der Fall die Justiz. Das Berliner Verwaltungsgericht überprüft, ob der Bundestag dem SPD-Politiker die Privilegien entziehen durfte. Der frühere Bundeskanzler klagt gegen einen Beschluss des Haushaltsausschusses, ihm einen Teil seiner Sonderrechte zu entziehen und sein Büro abzuwickeln. Der 79-Jährige verlangt, dass ihm wieder ein Altkanzler-Büro mit Mitarbeitern...

  • Nürnberg
  • 04.05.23
Lokales
Andreas Starke (SPD), Oberbürgermeister von Bamberg. | Foto: picture alliance/dpa/Archivbild

Strafbefehl gegen Bambergs OB Andreas Starke
Es geht um die Veruntreuung städtischer Gelder

HOF/BAMBERG (dpa/lby) - Gegen Bambergs Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD) ist ein Strafbefehl in Höhe von 24.000 Euro ergangen. Er soll städtische Gelder veruntreut haben. Das teilte die Staatsanwaltschaft Hof mit. Neben Starke hätten drei weitere Mitarbeiter der Bamberger Stadtverwaltung in Höhe von mindestens 9000 Euro erhalten. Die Strafbefehle werden nur rechtskräftig, wenn dagegen kein Einspruch erhoben wird. Andernfalls kommt es zur mündlichen Hauptverhandlung vor Gericht. Zu viel...

  • Oberfranken
  • 28.07.22
Panorama
Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) steht wegen seiner Tätigkeiten für russische Unternehmen in der Kritik.
Foto: Kay Nietfeld/dpa

Wegen Russland-Jobs
Ampel dreht Schröder den Geldhahn zu!

BERLIN (dpa/mue) - Der wegen seiner Russland-Kontakte umstrittene SPD-Altkanzler Gerhard Schröder soll einen Großteil seiner Sonderrechte verlieren – SPD, Grüne und FDP wollen dem 78-Jährigen Büro und Mitarbeiter streichen.
 Das Büro solle abgewickelt werden, das verbliebene Personal anderweitige Aufgaben übernehmen, heißt es im Antrag der Ampel-Koalition für den Haushaltsausschuss, der am Donnerstag beschlossen werden soll. Mehrere Medien hatten zuvor darüber berichtet. Lediglich sein...

  • Nürnberg
  • 18.05.22
Panorama
Handwerker im Plenarsaal im Deutschen Bundestag.
Foto: Monika Skolimowska/dpa

Union muss neben AfD rücken
Neue Sitzordnung im Bundestag

BERLIN (dpa/mue) - Eine Woche nach dem Amtsantritt wirbelt die Ampel-Koalition den Deutschen Bundestag durcheinander: Nach über 70 Jahren haben SPD, Grüne und FDP dem Plenarsaal eine neue Sitzordnung verpasst.
 Die FDP-Fraktion, die bisher zwischen der AfD und der Union saß, rückt per Parlamentsbeschluss an die Seite der Grünen und damit in die Mitte des Plenums. Gleichzeitig sitzen dadurch die Abgeordneten von CDU und CSU in Zukunft direkt neben der AfD-Fraktion – was bei der Union für...

  • Nürnberg
  • 16.12.21
Panorama
Ralph Brinkhaus spricht im März bei der 154. Sitzung des Bundestages. Er und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt haben ein Mandat erhalten, mit der SPD zu verhandeln.  | Foto:  Kay Nietfeld/dpa

SPD-Reaktion erwartet
Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

BERLIN (dpa) - Nach der Einigung der Union auf ein Modell für eine Wahlrechtsreform wird mit Spannung die Reaktion der SPD erwartet. Das Modell der CDU/CSU sieht für die Bundestagswahl 2025 eine Verringerung der Zahl der Wahlkreise von 299 auf 280 und das Nicht-Ausgleichen von sieben Überhangmandaten vor. In der mehr als dreistündigen Diskussion der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte sich am Dienstagabend nach Angaben von Teilnehmern zudem eine Mehrheit dafür abgezeichnet, dem Koalitionspartner...

  • Nürnberg
  • 02.07.20
Freizeit & Sport
Voll im Tritt: Ultra-Triathlet Bernhard Nuss fliegt auf seiner
Carbon-Rennmaschine über den Asphalt. | Foto: Privat
4 Bilder

Teilnahme am 10-Kilometer-Lauf ist kostenlos
„Eiserner Franke“ bringt Politiker zum Laufen – und jetzt uns alle!

NÜRNBERG – Seinen Spitznamen „Eiserner Franke“ verpasste ihm der MarktSpiegel vor zwei Jahren. Da meldete der Nürnberger Personal Trainer Bernhard Nuss (damals 57) die Irrsinns-Herausforderung eines Zehnfach-(!)-Ironmans (zehn Tage lang täglich 3,8 km Schwimmen, 180 km Rad, 42,2 km Laufen) als absolviert. Heute macht die „Eisen-Nuss“ Promis & Normalos fit. Wie jetzt – bei „Lauf10!“ Nuss: „Meine Initiative ,Never Walk Alone‘ und ,Franken Aktiv‘, unterstützt von den Landtagsabgeordneten Jochen...

  • Nürnberg
  • 18.06.20
Lokales
Der Bamberg-Forchheimer SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (r.)glaubt, dass mit Martin Schulz (l.) der richtige Kandidat für den SPD-Kanzlerkandidaten gefunden wurde. | Foto: oh

MdB Andreas Schwarz: Martin Schulz ist der richtige Kandidat

Sigmar Gabriel tritt nicht als Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel an – Statement von Andreas Schwarz, Bundestagsabgeordneter, Bamberg-Forchheim REGION (nf) - Bundestagsabgeordneter Andreas Schwarz (SPD) zum Verzicht Sigmar Gabriels auf die Kanzlerkandidatur und SPD-Vorsitz und der Kür von Martin Schulz als Kanzlerkandidat und neuer Parteichef: „Auch ich war überrascht von der Entscheidung Sigmar Gabriels. Keiner hat mit dieser Entscheidung zu diesem Zeitpunkt gerechnet. Die Partei...

  • Forchheim
  • 24.01.17
Lokales
SPD-Stadtrat Thorsten Brehm. | Foto: SPD-Stadtratsfraktion

Nach Ausstieg von NX im S-Bahn-Streit: SPD sieht sich in ihrer Kritik bestätigt

Statements von SPD-Stadtrat Thorsten Brehm und dem SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Burkert – Weiterer aktueller Bericht zum Thema: hier NÜRNBERG/REGION (pm/nf) - Die Rathaus-SPD nimmt den Ausstieg von National Express (NX) mit Erleichterung zur Kenntnis und sieht sich in ihrer bisherigen Kritik bestätigt. SPD-Stadtrat Thorsten Brehm erklärt: „Auch ohne das juristische Tauziehen und die Verzögerung bei der Vergabe hätten wir große Zweifel gehabt, ob die Übernahme des Netzes durch NX...

  • Nürnberg
  • 25.10.16
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