Spionage

Berlin (dpa/vs) - Mit KI als Partner von Spezialeinheiten der Polizei könnten in Deutschland Gefahren durch internationalen Terrorismus möglicherweise minimiert werden. Die Chancen sind groß, aber auch die Risiken. Was ist, wenn unschuldige Bürgerinnen und Bürger ins Visiert der digitalen Ermittler kommen und ausspioniert werden? -  Das BKA und die Bundespolizei sollen künftig biometrische Daten aus dem Internet für Ermittlungen nutzen dürfen. Was das geplante Reformpaket vorsieht – und wo...

Straßburg/Brüssel (dpa/vs) - Unabhängig und sicher: Die EU-Kommission will die europäische Infrastruktur künftig besser schützen - und die Europäer damit vor folgenreichen Cyber- und Spionageattacken bewahren. Es geht vor allem um Netzwerktechnik aus China. Von Niklas Treppner und Christoph Dernbach, dpa Die EU-Kommission will umstrittene Anbieter von Netzwerktechnik künftig in Deutschland und anderen EU-Staaten verbieten können. Bei dem Vorschlag dürfte es insbesondere um chinesische...

KARLSRUHE (dpa/mue) - Telegram, WhatsApp & Co.: Befugnisse zum Einsatz von Späh-Software – auch Staatstrojaner genannt – sorgen für Kritik. Das Bundesverfassungsgericht will nun seine Entscheidung zu einer Verfassungsbeschwerde gegen die umstrittenen Regelungen bekanntgeben. Worum geht es genau?Die Strafprozessordnung (StPO) regelt die Durchführung von Strafverfahren und die Befugnisse der Ermittlungsbehörden in Deutschland. Im Sommer 2017 wurde sie von der damaligen großen Koalition aus Union...

BERLIN (dpa/mue) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) verzeichnet deutlich verstärkte Ausspähversuche und Störmaßnahmen mutmaßlich russischer Geheimdienste in Deutschland. «Wir reden über einen starken Anstieg der Fälle im Bereich der Spionage und hybrider Maßnahmen. Das Vorgehen ist massiver und auch aggressiver», sagte Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Sie stellt mit Blick auf russische Geheimdienste fest: «Sie...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München beginnt heute der Prozess gegen drei Männer, die für den russischen Geheimdienst spioniert haben sollen. Sie sollen bis in den April 2024 hinein in Deutschland unter anderem Brandanschläge und Sabotageaktionen gegen militärische Infrastruktur und Bahnstrecken geplant haben. Es geht um Codewörter für militärische Güter, die die mutmaßlichen Spione beim Transport beobachtet haben sollen. Die Angeklagten sollen außerdem Informationen über...

LONDON (dpa/mue) - Der irische Schauspieler Pierce Brosnan (71) hat kein Interesse an einer Rückkehr als James Bond. «Das ist jetzt der Job eines anderen Mannes», sagte der ehemalige 007-Darsteller («GoldenEye», «Die Welt ist nicht genug») der Deutschen Presse-Agentur in London. «Ich wünsche allen nur das Beste.» Brosnan, der demnächst als Gangsterboss Conrad Harrigan in Guy Ritchies TV-Serie «Mobland» beim Streamingdienst Paramount+ (Deutschlandstart: 30. Mai) zu sehen ist, hatte den berühmten...

MÜNCHEN (dpa/mue) - Behörden und Cybersicherheitsfachleute haben gravierende Sicherheitsbedenken gegen die chinesische KI DeepSeek. Dabei geht es um mehrere Punkte: die offenkundig sehr weitreichende Speicherung von Nutzerdaten, die mögliche Manipulierbarkeit der Anwendung für kriminelle Zwecke und die Frage, inwieweit der chinesische Spionage- und Überwachungsapparat Zugriff auf Nutzerdaten hat. DeepSeek hat sich seit der Veröffentlichung zu einer der beliebtesten KI-Anwendungen auch in den...

MÜNCHEN (dpa/vs) - Vor gut einem Monat hat der Landtag grünes Licht für eine umstrittene Analyse-Software für bayerische Ermittler gegeben. Das Programm ist für den Einsatz bereit, aber wird es auch schon verwendet? Gut einen Monat nach der nötigen Gesetzesänderung durch den Landtag ist Bayerns umstrittene neue Polizei-Software noch nicht im Einsatz. Das Analyse-Programm sei zwar «grundsätzlich betriebsbereit», sagte ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamts (LKA). Bevor die Ermittler es...

WASHINGTON (dpa/mue) - Das US-Gesetz, das einen Eigentümerwechsel bei der Kurzvideo-App TikTok erzwingen soll, hat auch den Senat als zweite Kongresskammer passiert. Damit kommt es nun auf den Tisch von Präsident Joe Biden, der bereits ankündigte, dass er es unterschreiben wird. Der in China ansässige Bytedance-Konzern hätte danach maximal ein Jahr Zeit, sich von TikTok zu trennen. Ansonsten soll die App aus amerikanischen App-Stores verbannt werden. Unklar ist, ob das Vorhaben vor US-Gerichten...

BERLIN (dpa/mue) - Der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, befürchtet nach der Festnahme zweier mutmaßlicher russischer Spione in Bayern weitere noch unentdeckte Fälle. Die enttarnten Geheimdienstaktivitäten seien keine Überraschung, «sondern die Spitze des Eisbergs», sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Spionage und Sabotage gehörten zum Werkzeugkasten russischer Geopolitik, gerade in Kriegszeiten. Vor gut zwei Jahren hatte Russland die...

BERLIN (dpa/mue) - Angesichts erheblicher Sicherheitsbedenken wegen mangelnden Datenschutzes bei Tiktok fordern Politiker parteiübergreifend eine härtere Gangart gegen die chinesische Kurzvideo-App. «Sofern eine schärfere Regulierung nicht effizient umsetzbar ist, halte ich die Überlegung für ein grundsätzliches Verbot von Tiktok für nötig», sagte der Vize-Vorsitzende des Geheimdienst-Kontrollgremiums des Bundestags, Roderich Kiesewetter (CDU), dem «Handelsblatt». Die App sei ein wichtiges...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesanwaltschaft wertet es als Landesverrat: Ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) soll geheime Informationen an Russland weitergegeben haben. Knapp ein Jahr nach der Festnahme des 53-Jährigen kommt es jetzt in Berlin unter hohen Sicherheitsvorkehrungen zum Prozess über einen der spektakulärsten Spionagefälle der vergangenen Jahre. Mitangeklagt ist ein 32 Jahre alter Diamantenhändler als mutmaßlicher Komplize. Die VorwürfeDie beiden Deutschen sollen im...

BERLIN (dpa/mue) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll sich besser gegen Spionage aus den eigenen Reihen absichern können. Dieses Ziel verfolgt eine Reform des BND-Gesetzes, die der Bundestag verabschiedet hat. Darin sind unter anderem verdachtsunabhängige Personen-, Taschen- und Fahrzeugkontrollen bei Mitarbeitern des Auslandsgeheimdienstes vorgesehen. Im vergangenen Dezember war in Berlin ein BND-Mitarbeiter unter Spionage-Verdacht festgenommen worden; er soll nach dem russischen Angriff...

BERLIN (dpa) - Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hält russische Sabotageakte auch in Deutschland für möglich. Es gebe dafür ein «erhöhtes Risiko», sagte BfV-Präsident Thomas Haldenwang bei einem Symposium seiner Behörde in Berlin. «Diese Fähigkeiten sind faktisch vorhanden und können im Bedarfsfall auch gegen deutsche Ziele und vor allen Dingen kritische Infrastrukturen eingesetzt werden.» Die Intensität, der Umfang und die Komplexität der Tätigkeit russischer Nachrichtendienste hätten...

BERLIN (dpa) - Wer beim Einkaufen von Lebensmitteln zu Schnäppchen greift, kann jeden Monat wertvolle Euros sparen. Es gibt Apps, die dabei helfen sollen. Sie kennen die Prospekte der Händler und scannen sie auf Angebote. Aber halten die Apps wirklich, was sie versprechen? Die Zeitschrift «test» (Ausgabe 5/2023) hat acht kostenlose Preisvergleichs-Angebote untersucht. Das Ergebnis: ernüchternd. So kam keine der Anwendungen über ein «Befriedigend» hinaus. Diese Wertung erhielten sechs der Apps,...

SAN FRANCISCO (dpa/vs) - Bei Twitter geht die Angst um, dass ausspionierte Daten für Hackerangriffe verwendet werden könnten. Das Problem: Anscheinend handelt es sich nicht um einen Fehler, sondern einen gezielten Informationsklau. Doch wer steckt dahinter? Teile des Software-Codes von Twitter sind infolge eines ungewöhnlich schwerwiegenden Datenlecks offen im Internet einsehbar gewesen. Der Kurznachrichten-Dienst verlangt nun Informationen zu dem oder den mutmaßlich Verantwortlichen hinter der...

BERLIN (dpa/mue) - Deutsche Unternehmen und Forschungseinrichtungen müssen nach Ansicht von Verfassungsschützern und anderen Experten wegen wachsender Risiken durch Spionage - vor allem Russlands und Chinas - vorsichtiger und misstrauischer werden. «Autoritäre Regime nutzen liberale Freiräume zur Verbreitung ihres Einflusses», warnte der Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Sinan Selen, bei einer Tagung seiner Behörde und der Allianz für Sicherheit in der Wirtschaft (ASW) in...

KARLSRUHE / BERLIN (dpa/mue) - Nach der Festnahme eines Mitarbeiters des Bundesnachrichtendienstes (BND) wegen Spionage für Russland sitzt nun auch ein mutmaßlicher Mittäter in Untersuchungshaft. Der Mann wird nach Angaben des Generalbundesanwalts in Karlsruhe verdächtigt, die von dem BND-Mitarbeiter ausspionierten geheimen Informationen nach Russland gebracht und dort einem Geheimdienst übergeben zu haben. Der am Sonntag bei seiner Einreise aus den USA am Flughafen München Festgenommene ist...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Man stelle sich vor. Sie erhalten auf Ihrer privaten E-Mail-Adresse die Nachricht eines Apotheken-Versandhandels mit dem Angebot, preiswerter Medikamente gegen Ihre beginnende Arthrose im rechten Kniegelenk. Was Sie stutzig macht, ist nicht nur die Tatsache, dass Sie sich genau wegen dieses Problems seit einigen Jahren in ärztlicher Behandlung befinden. Wie realistisch ist eine solche Befürchtung? Das Sozialgericht München befasst sich aktuell mit Honorarkürzungen für...

BERLIN (dpa/vs) - Die sogenannte Digitalisierung des Gesundheitssystems kommt in Deutschland nur schleppend voran. Dabei geht es weniger um die technischen Möglichkeiten als um die notwendigen Informationen, die bei vielen Patientinnen und Patienten offensichtlich noch nicht angekommen sind. Das will die Bundesregierung im neuen Jahr ändern. Von Sascha Meyer, dpa Arztbefunde, Röntgenbilder, Medikamentenlisten: Seit zwei Jahren gibt es elektronische Patientenakten, mit denen Versicherte...

GENF(dpa/mue) - Das UN-Menschenrechtsbüro sieht in Spionage-Software wie Pegasus eine wachsende Bedrohung; sie könne zur Überwachung, Kontrolle und Unterdrückung eingesetzt werden, heißt es in einem Bericht. 
Der Schutz der Privatsphäre sei ein Menschenrecht, deshalb müsse es klare Grenzen geben. Der Verkauf solcher Software müsse gestoppt werden, bis die Vorkehrungen zum Schutz der Menschenrechte getroffen seien. Das Büro rief Regierungen in Herstellerländern auf, Exportkontrollen...

LOS ANGELES (dpa/mue) - Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger (74) erhält für seine geplante Spionage-Serie beim Streamingdienst Netflix Verstärkung durch zahlreiche Co-Stars.
 Zu der noch titellosen Serie stoßen unter anderem Gabriel Luna (39, «Terminator: Dark Fate»), Travis Van Winkle (39, «Transformers») und Jay Baruchel (40, «The Kindness of Strangers») dazu, wie die Branchenblätter «Deadline.com» und «Variety» berichteten.
 Das Projekt mit dem «Terminator»-Star Schwarzenegger in seiner...

LOS ANGELES (dpa/mue) - James-Bond-Darsteller Daniel Craig (53) hat jetzt auf Hollywoods «Walk of Fame» eine Sternenplakette mit seinem Namen enthüllt.
 Es mache ihn sehr glücklich, auf dem Bürgersteig von so vielen Branchenlegenden umgeben zu sein, sagte der britische Star vor jubelnden Fans und Reportern. Nach Angaben der Veranstalter erhielt Craig die 2704. Plakette auf der Touristenmeile im Herzen von Hollywood – mit der passenden Adresse Hollywood Boulevard Nummer 7007. 
Craigs Stern liegt...