Verbote

Wiesbaden (dpa/vs) - Das wäre der sprichwörtliche "Super-GAU", wenn Systeme, welche eine Social-Media-Alterskontrolle übernehmen sollen, die Daten der betroffenen Jugendlichen ausspionieren und für unerwünschte Werbung missbrauchen würden. Davor warnt jetzt ein Datenschutzexperte. Sollte in Deutschland eine Altersgrenze für Social Media kommen, stellt sich die Frage nach einer datenschutzkonformen Kontrolle. Schließlich sind der Geburtstag und das Geburtsjahr sehr persönliche Daten. «Wichtig...

BAYERN (Wolf von Dewitz/dpa/ak) – Die Diskussion um E‑Zigaretten nimmt an Schärfe zu. Während die Branche seit Jahren wächst und viele Raucher im Vaping eine Alternative zur Tabakzigarette sehen, droht dem Markt nun ein empfindlicher Einschnitt. Die Bundesregierung plant, 13 Inhaltsstoffe zu verbieten – darunter Menthol, das zu den beliebtesten Zusätzen zählt. In der Szene sorgt das für erhebliche Unruhe. Nach Einschätzung des Bündnisses für tabakfreien Genuss könnte das Verbot den Markt...

Berlin (dpa/vs) - Kinder und Jugendliche sollten soziale Medien erst ab einem gewissen Alter nutzen dürfen - das finden zumindest viele Erwachsene. Doch wie denken die Jugendlichen eigentlich selbst darüber? Das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik (ISS) hat beispielhaft einige von ihnen gefragt. Die Ergebnisse überraschen - zumindest teilweise. Im Auftrag des AWO-Bundesverbands haben die Wissenschaftler eine qualitative Studie durchgeführt und in Deutschland verteilt in vier...

Europa (dpa) -  Skandinavien liebt sie, Italien verbietet sie, Spanien beschmiert sie: Schlüsselkästen polarisieren in europäischen Städten, doch nicht alle gehen damit gleich um. dpa-Korrespondenten berichten Mancherorts gelten sie als praktischer Helfer, in anderen Gegenden sind sie Einheimischen ein Dorn im Auge - und manchmal sind sogar Sozial- und Hilfsdienste auf sie angewiesen: Schlüsselkasten, oft im öffentlichen Raum oder direkt vor der Ferienwohnung angebracht, haben sich gerade im...

BERLIN/BRÜSSEL (dpa/mue) - Ein auf EU-Ebene diskutiertes Verbot von Bezeichnungen wie «Veggie-Burger» oder «Tofu-Wurst» wäre laut einem von der Verbraucherschutzorganisation Foodwatch in Auftrag gegebenen Gutachten in seiner geplanten Form rechtswidrig. Die vorgesehenen Verbote würden den Grundsätzen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) widersprechen, heißt es in dem Gutachten. Dieser habe festgestellt, dass Mitgliedstaaten Produktnamen nicht verbieten dürfen, ohne zuvor...

Berlin (dpa/vs) - Jede Silvesternacht gibt es in Deutschland Verletzte, überlastete Notaufnahmen und Angriffe auf Polizisten. Viele Menschen fordern ein Böllerverbot. Andere wehren sich. Sie wollen sich ein traditionelles Freiheitsrecht nicht nehmen lassen. Von Andreas Rabenstein, dpa Immer erbitterter diskutieren Initiativen, Verbände, die Politik und nicht zuletzt Privatleute über ein mögliches Verbot von privatem Feuerwerk. Es geht um liebgewordene Traditionen auf der einen Seite, aber auch...

Wiesbaden (dpa/vs) - Für die einen gehört es zu Silvester dazu, die anderen fordern Verbote: Feuerwerk ist in Deutschland umstritten. Der Beliebtheit schadet das aber trotz einer lautstarken Gegnerschaft offenbar nicht: Die Importe legen stark zu. Die Importe von Böllern und Raketen nach Deutschland sind stark gestiegen. Von Januar bis September wurden mehr als 42.400 Tonnen Feuerwerkskörper nach Deutschland importiert, fast zwei Drittel (62,6 Prozent) mehr als im Vorjahreszeitraum. Das war...

BERLIN (dpa/mue) - Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat den islamistischen Verein Muslim Interaktiv verboten. Zudem laufen gegen die Vereine Generation Islam und Realität Islam vereinsrechtliche Ermittlungen, wie das Ministerium mitteilte. Im Zusammenhang mit dem Verbot und den Ermittlungen untersuchten Polizeikräfte am frühen Morgen Objekte in Hamburg, Berlin und Hessen. «Verfassungsfeindliche Grundhaltung»«Wer auf unseren Straßen aggressiv das Kalifat fordert, in unerträglicher...

München (dpa/lby/vs) - Der Wunsch ist verständlich, statt im Stau auf der Autobahn zu stehen, eine Ausweichstrecke über Land und durch Ortschaften zu wählen. Doch dies wird immer schwieriger. Der Landkreis Rosenheim war bundesweit der Erste, der bei Stau auf der Autobahn die Durchfahrt durch die Dörfer verbot. Das Beispiel macht Schule.  Mit dem Schulschluss am heutigen Freitag beginnen in Bayern die Herbstferien - und es drohen Staus auf den Fernstraßen. Reisende müssen beachten, dass sie in...

Thalmässing (dpa/lby/vs) Ob auf der Streuobstwiese oder im heimischen Garten - in Bayern gibt es heuer vielerorts eine sehr gute Apfelernte. Was soll damit passieren? Und es stellt sich auch die Frage, wo darf ich kostenlos ernten, bevor die schönen Früchte am Boden verfaulen, und wann riskiere ich empfindliche Strafen? Die einen haben zu viel davon, die anderen gar keine - und wie bringt man das jetzt zusammen? Es geht um Apfelbäume. An ihnen gedieh das Obst heuer in vielen Teilen Bayerns...

Von Marek Majewsky und Christian Rothenberg, dpa Straßburg (dpa) - Das Europaparlament hat sich für ein Verbot von Bezeichnungen wie «Tofu-Wurst» oder «Veggie-Burger» ausgesprochen. Die Ja-Stimmen kamen vor allem von Fraktionen rechts der Mitte. Aber auch Mitglieder der sozialdemokratischen S&D-Fraktion und der Liberalen stimmten dafür. Die deutschen Unions-Abgeordneten stimmten mehrheitlich gegen ein Verbot. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick: Welche Begriffe wären von einem...

MÜNCHEN (dpa/lby/mue) - Der Countdown zum 190. Oktoberfest läuft: Am Samstag heißt es wieder «O´zapft is!». Doch was darf man eigentlich alles mitnehmen – und was ist verboten? HirschfängerSie gehören zu manchen Lederhosen dazu: Die Messer mit der langen Klinge, Hirschfänger genannt. Die Rechtslage dazu ist klar: Bei öffentlichen Veranstaltungen, also auch Volksfesten, dürfen keine Messer mitgeführt werden. Es gibt zwar eine Ausnahme für die Brauchtumspflege, doch kann diese unter bestimmten...

BERLIN (dpa) - Einige Musiker wollen bei ihren Konzerten bewusst keine Smartphones im Publikum sehen, zum Beispiel die Hardrock-Band Ghost. Sind Handyverbote mittlerweile Trend oder doch nur Nische? Von Sabrina Szameitat, dpa Für Wirbel sorgte zuletzt ein Smartphone-Verbot der schwedischen Hardrock-Band Ghost bei ihrer Welttournee, die vom ständigen Fotografieren genervt ist. Fans des US-Sängers Bob Dylan müssen bei Konzerten auf Fotos verzichten. Und die gemeinsame Tour von Rapper RIN und...

FRANKREICH (dpa/vs) - Bizarre Felsformationen verleihen vielen Stränden in der Normandie ihren besonderen Charme. Doch wegen fortschreitender Erosionen gepaart mit Dummheit & Leichtsinn zahlreicher Touristen, die wegen eines Fotos ihr Leben riskieren, gibt es jetzt an einem beliebten Ausflugsort rigorose Betretungsverbote. An den berühmten Kreidefelsen von Étretat in der Normandie greifen ab sofort Zugangsverbote, um tödliche Unfälle und Felsabbrüche zu verhindern. Es würden nun strenge...

MÜNCHEN (dpa/lby/vs) - Der Biber ist aktuell in Deutschland streng geschützt - und trotzdem landet er gelegentlich im Kochtopf. Warum das eine lange Tradition hat, und welche Menschen Biber legal zubereiten und verzehren dürfen, erfahren Sie in diesem Artikel. Schwimmt im Wasser - also Fisch: Mönche verzehrten den Biber vor Jahrhunderten als Fastenspeise. Als solche wurde er im 15. Jahrhundert - so berichten glaubwürdige Quellen - zugelassen. Derzeit kocht der kulinarische Trend in den Medien...

BERLIN (dpa) - Abgerissene Hände, Todesfälle, Brände: Die Gefahren von Feuerwerkskörpern sind nicht zu unterschätzen - vor allem die von illegalen. Was deutsche Städte tun, um sich dagegen zu rüsten. Ein Überblick. Raketen- und Böllerfans müssen auch dieses Jahr Silvester in vielen Städten Deutschlands genau darauf achten, wo sie Feuerwerk zünden dürfen - und wo nicht. Aus Brandschutzgründen und zum Schutz vor Verletzungen wollen zahlreiche Kommunen Böllerverbotszonen einrichten, wie eine...

PALMA (dpa) - Bauwut, Überbelegung und Klimawandel gehören zu den wichtigsten Verursachern und das mit erschreckenden Folgen: Die Strände werden auf Mallorca - wie auch anderswo - immer kleiner. Das Rathaus in Palma reagiert und kündigt Maßnahmen an. Wegen des Phänomens des «Strandsterbens» soll es auf Mallorca künftig weniger Sonnenliegen und -schirme zur Miete geben. Die Gemeinde Palma, zu der auch der Badeort S'Arenal mit dem sogenannten Ballermann gehört, plant ab kommendem Sommer eine...

DORTMUND (dpa) - «Deutschland, hör auf zu rauchen»: Das sagt ausgerechnet ein Tabakkonzern. Er erklärt das Zigarettengeschäft zum Auslaufmodell und stellt neue Produkte ins Schaufenster. Aber sind die besser? Von Wolf von Dewitz, dpa Große Tabakkonzerne nehmen Alternativen zur Zigarette in den Fokus, um auch künftig gute Geschäfte zu machen. So will der «Marlboro»-Hersteller Philip Morris International (PMI) bis 2030 «ein weitgehend rauchfreies Unternehmen sein». «Lucky Strike»-Fabrikant...

MÜNCHEN (dpa) - Im Englischen Garten in München ist das Cannabis-Rauchen von diesem Donnerstag (9. Mai) an verboten. Gleiches gilt für den Hofgarten gegenüber der Staatskanzlei und den Finanzgarten. Zudem gilt ein Kiff-Verbot von diesem Tag an, also ab dem Feiertag Christi Himmelfahrt, auch im Hofgarten Bayreuth. Die entsprechenden Änderungen der Parkanlagenverordnungen wurden in der Nacht veröffentlicht und treten damit - wie vom Kabinett beschlossen und angekündigt - tatsächlich sehr rasch in...

HANNOVER (dpa/mue) - Niedersachsens LKA-Chef Friedo de Vries hat dazu aufgerufen, den Einsatz von Gesichtserkennungs-Software bei der Polizei zu überdenken. «Es ist schwer zu vermitteln, dass Softwareanwendungen quasi von jedermann zu Hause auf dem Sofa genutzt werden dürfen, die Polizei diese bei der Fahndung nach schwersten Gewalttätern jedoch nicht zum Einsatz bringen darf», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (NOZ). Aktueller Anlass für die Debatte ist die Festnahme der mutmaßlichen...

BERLIN (dpa/mue) - Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass für Verstöße während der Pandemie angeregt. «Wir wissen aus heutiger Sicht, dass manche Maßnahmen nicht so zwingend waren, wie wir damals dachten», sagte der ehemalige Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz dem Berliner «Tagesspiegel». «Deshalb kann man, finde ich, auch über eine Amnestie nachdenken.» Es müsse allerdings juristisch nachvollziehbar...

Von Matthias Armborst, dpa BERLIN (dpa) - Das große Böllern und Raketenzünden zum Jahreswechsel sieht die Mehrheit der Menschen in Deutschland einer Umfrage zufolge negativ. Entschiedene Gegner des Feuerwerks sind ein Drittel der Bundesbürger (34 Prozent), wie das Meinungsforschungsinstitut Yougov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur ermittelte. Weitere 19 Prozent sagten, dass sie Böller und Raketen «eher nicht» mögen. «Voll und ganz» für das traditionelle Silvesterfeuerwerk sind demnach 14...

BRÜSSEL (dpa/mue) - Ein Vorschlag für verschärfte EU-Führerscheinregeln hat heftige Debatten im EU-Parlament ausgelöst. Dabei geht es um einen Vorstoß der französischen Grünen-Abgeordneten Karima Delli, wonach es künftig beispielsweise für Fahranfänger ein grundsätzliches Tempolimit von 110 Kilometern pro Stunde für Autos geben soll. Zudem will Delli, dass medizinische Tests verpflichtend werden, um die «körperliche und geistige Tauglichkeit» von Autofahrern zu gewährleisten. Bei deutschen...

SCHÖNAU AM KÖNIGSEE (dpa/mue) - Auch wenn das Betreten des schutzwürdigen Gebiets seit zwei Jahren untersagt ist: Immer wieder versuchen Besucher im Nationalpark Berchtesgaden, zu den idyllischen Natur-Pools am Königsseewasserfall vorzudringen. Seit Inkrafttreten des Verbots Ende Juni 2021 bekamen 232 Besucher Anzeigen, wie die Nationalpark-Verwaltung berichtete. Meist handelt es sich um junge Nationalpark-Gäste - und auch viele Touristen aus dem Ausland. Die Rangerinnen und Ranger seien in dem...