Verbote

Beiträge zum Thema Verbote

Panorama
Wie Gaststätten in Zukunft ihre Gäste kontrollieren dürfen, liegt nach dem neuen Beschluss des Bundestages, in den Händen der Länder.

Die neuen Corona-Pläne der Ampel
Überblick: Was noch möglich sein soll und was nicht

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat am Donnerstag die Corona-Regeln der Ampel-Parteien für die Zeit ab dem 25. November beschlossen. Dann soll die sogenannte Epidemische Lage nationaler Tragweite beendet sein, die Rechtsgrundlage für zahlreiche Auflagen war. Der bisherige Katalog besonders strenger Maßnahmen soll reduziert werden, gleichzeitig werden neue Maßnahmen ermöglicht. Die Pläne können sich noch ändern, falls sie im Bundesrat keine Zustimmung bekommen. Die Union droht mit Ablehnung....

  • Nürnberg
  • 18.11.21
Panorama
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil (M), Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner (l) und FDP-Generalsekretär Volker Wissing geben am Rande der Koalitionsverhandlungen in Berlin.

3G in Bussen und Bahnen ++ Homeoffice-Pflicht ++ 3G am Arbeitsplatz
Das sind die Pläne der Ampel zur Corona-Bekämpfung!

BERLIN (dpa) - Vor dem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag werden die Pläne der Ampel-Parteien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie konkreter. Baustellen gibt es angesichts der hohen Infektionszahlen genügend. Die Unionsfraktion Bundestag hat die Corona-Pläne der Ampel-Parteien kritisiert. «Obwohl die Pandemie uns fordert wie nie zuvor, sendet die Ampel das Signal, wir gehen raus aus der epidemischen Lage», sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU). Es sei das...

  • Nürnberg
  • 17.11.21
Panorama
Die Grünen wollen das Tempolimit - die Ampel-Parteien scheinen sich jedoch nicht darauf einigen können.
Aktion

Umwelthilfe droht jetzt auch den Grünen ++ MarktSpiegel-Umfrage
Resch vergleicht Widerstand gegen Tempolimit mit dem Recht Waffen zu tragen in den USA

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe hat die Grünen vor schweren Folgen für ihre Glaubwürdigkeit gewarnt, falls die mögliche neue Regierung ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ablehnt. Geschäftsführer Jürgen Resch sagte der dpa in Berlin, die Umsetzung eines Tempolimits sei die einzige Maßnahme im Verkehrsbereich, die sofort wirke, so gut wie nichts koste und bis zu acht Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einspare. Sie erhöhe außerdem die Verkehrssicherheit. «Ohne ein Tempolimit sehe...

  • Nürnberg
  • 10.11.21
Panorama
Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin und Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Robert Habeck, Bundesvorsitzender, stellen das «Klimaschutz-Sofortprogramm» ihrer Partei vor.

Kohleausstieg soll vorgezogen werden
Grüne wollen Klimaschutzministerium mit Vetorecht

BIESENTHAL (dpa) - Die Grünen wollen im Fall einer Regierungsbeteiligung ein neues Klimaschutzministerium mit einem Vetorecht schaffen. Es soll Gesetze verhindern können, die nicht konform mit dem Pariser Klimaabkommen sind. Das ist ein zentraler Punkt eines «Klimaschutz-Sofortprogramms», das Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und ihr Co-Parteichef Robert Habeck am Dienstag im Naturschutzgebiet Biesenthaler Becken nördlich von Berlin vorstellten. Die Grünen wollen außerdem den Ausbau der Wind-...

  • Nürnberg
  • 03.08.21
Panorama
«Verfassungsrechtlich problematisch»: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier spricht im Bundesrat.
2 Bilder

Trotz Kritik - Bundesrat für schärferes Infektionsschutzgesetz
UPDATE ++ Corona: Das sind die Kernpunkte der Bundes-Notbremse

UPDATE: 22. April 2021 BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Es gab keine förmliche Abstimmung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz anschließend, das jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt...

  • Nürnberg
  • 21.04.21
Panorama

Verwaltungsgericht kassiert einmal mehr Verbote
Drogerien und Supermärkte dürfen ganzes Sortiment verkaufen!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Große Supermärkte und Drogerien dürfen in Bayern wieder ihr gesamtes Sortiment verkaufen. Nachdem das Augsburger Verwaltungsgericht mehrere Verkaufsverbote für Teilsortimente gekippt hatte, hat auch das bayerische Gesundheitsministerium seine Vollzugshinweise zu den Corona-Regeln angepasst. Das bestätigte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Zunächst hatte der «Donaukurier» über die Änderung berichtet. Zuvor hatten große Supermärkte und Einzelhändler in mehreren...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
Panorama
Es gibt nicht wenige Menschen, die große Freude daran haben, die bunten Silvesterrakten selbst zu starten.

UPDATE 1
SPD will Feuerwerk nun komplett verbieten!

REGION (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.
 Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" und das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.
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  • Bayern
  • 19.11.20
Panorama
Feuerwerk ist in der Silvesternacht am Rhein über dem Dom zu sehen. Aktuell ist deutschlandweit eine Diskussion entbrannt, ob dies 2020 generell verboten werden sollte.
Aktion 3 Bilder

Ergebnis der MarkSpiegel-Umfrage
Soll Feuerwerk 2020 verboten werden?

REGION (dpa) - Keine großen Partys, aber wenigstens ein Feuerwerk: Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wollen, dass Silvester trotz Corona-Pandemie mit Böllern, Raketen und zumindest im kleinen Kreis gefeiert werden kann. Die Debatte hat begonnen! "Seit Monaten werden wir in der Politik gefragt, was wir alles absagen wollen oder eher müssen - Bundesliga, Festivals, Sankt Martin, Karneval", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der...

  • Bayern
  • 16.11.20
Lokales
Hinweis am ehemaligen Truppenübungsplatz Tennenlohe mahnt zur Vorsicht.

Erneute Kontrollen im Tennenloher Forst
Mountainbiker und Fußgänger bringen sich in Lebensgefahr!

ERLANGEN (pm/nf) - Kürzlich hat das Landratsamt Erlangen-Höchstadt gemeinsam mit den Bayerischen Staatsforsten, Naturschutzwächtern und der Polizei­inspektion Erlangen-Land in verschiedenen Waldgebieten des ehemaligen Truppen­übungsplatzes Tennenlohe die Nutzung durch Mountainbiker und Fußgänger überprüft. In letzter Zeit haben die Ämter zunehmende Verstöße gegen die geltende Naturschutzverordnung sowie eine vom Landratsamt Erlangen-Höchstadt erlassene sicherheitsrechtliche Verordnung, die das...

  • Erlangen
  • 25.09.20
Lokales
Traumhafte Landschaft am Rothsee.
2 Bilder

Polizeihubschrauber und Reiterstaffel im Einsatz
Besucher-Ansturm aufs Fränkische Seenland!

REGION (pm/nf) - Das Fränkische Seenland verzeichnet in den letzten Wochen ein enormes zusätzliches Besucheraufkommen, sodass die Kapazitäten der vorhandenen Infrastruktur teilweise überlastet sind. Um einen rücksichtsvollen und sicheren Aufenthalt zu gewährleisten, bittet das Polizeipräsidium Mittelfranken folgende Hinweise zu beachten. Das Fränkische Seenland zählt zu einem der Top-Naherholungsgebiete der Region und weit darüber hinaus. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie und die damit...

  • Nürnberg
  • 06.08.20
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei.

Der Ton wird rauher
Landtag: Verzicht auf mehr Kompetenzen im Krisenmanagement

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

  • Nürnberg
  • 08.07.20
Lokales
Das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg weist auf Beschränkungen für Feuerwerkskörper und Fahrzeugverkehr an Silvester, 31. Dezember 2016, hin.
2 Bilder

Silvester: Diese Beschränkungen für Feuerwerkskörper gibt es in Nürnberg

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg weist auf Beschränkungen für Feuerwerkskörper und Fahrzeugverkehr an Silvester, 31. Dezember 2016, hin – auf der Burg dürfen schon seit 2001 keine Silvesterraketen oder Böller abgebrannt werden. Das Abschießen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern unterliegt folgenden Beschränkungen: An Silvester dürfen nur Feuerwerkskörper der Kategorie 1 und 2 verkauft und abgebrannt werden, die eine Registriernummer oder ein Zulassungszeichen mit...

  • Nürnberg
  • 29.12.16
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