Verbote

Beiträge zum Thema Verbote

Panorama
«Verfassungsrechtlich problematisch»: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier spricht im Bundesrat.
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Trotz Kritik - Bundesrat für schärferes Infektionsschutzgesetz
UPDATE ++ Corona: Das sind die Kernpunkte der Bundes-Notbremse

UPDATE: 22. April 2021 BERLIN (dpa) - Der Bundesrat hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse trotz massiver Kritik passieren lassen. In einer Sondersitzung verzichtete die Länderkammer am Donnerstag darauf, den Vermittlungsausschuss zu dem Gesetz anzurufen, das der Bundestag am Vortag verabschiedet hatte. Es gab keine förmliche Abstimmung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier unterzeichnete das Gesetz anschließend, das jetzt nur noch im Bundesgesetzblatt...

  • Nürnberg
  • 21.04.21
Panorama

Verwaltungsgericht kassiert einmal mehr Verbote
Drogerien und Supermärkte dürfen ganzes Sortiment verkaufen!

MÜNCHEN (dpa/lby) - Große Supermärkte und Drogerien dürfen in Bayern wieder ihr gesamtes Sortiment verkaufen. Nachdem das Augsburger Verwaltungsgericht mehrere Verkaufsverbote für Teilsortimente gekippt hatte, hat auch das bayerische Gesundheitsministerium seine Vollzugshinweise zu den Corona-Regeln angepasst. Das bestätigte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Zunächst hatte der «Donaukurier» über die Änderung berichtet. Zuvor hatten große Supermärkte und Einzelhändler in mehreren...

  • Nürnberg
  • 27.01.21
Panorama
Es gibt nicht wenige Menschen, die große Freude daran haben, die bunten Silvesterrakten selbst zu starten.

UPDATE 1
SPD will Feuerwerk nun komplett verbieten!

REGION (dpa) - Die SPD-geführten Bundesländer wollen in diesem Jahr kein Silvester-Feuerwerk zulassen.
 Das Zünden, der Kauf und der Verkauf von Böllern und Raketen sollen deshalb über den Jahreswechsel in Deutschland verboten werden, berichten die "Berliner Morgenpost" und das Wirtschaftsmagazin "Business Insider" unter Berufung auf einen Beschlussentwurf des Vorsitzlandes der Ministerpräsidentenkonferenz. Den Vorsitz hat derzeit Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) inne.
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  • Bayern
  • 19.11.20
Panorama
Feuerwerk ist in der Silvesternacht am Rhein über dem Dom zu sehen. Aktuell ist deutschlandweit eine Diskussion entbrannt, ob dies 2020 generell verboten werden sollte.
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Ergebnis der MarkSpiegel-Umfrage
Soll Feuerwerk 2020 verboten werden?

REGION (dpa) - Keine großen Partys, aber wenigstens ein Feuerwerk: Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen wollen, dass Silvester trotz Corona-Pandemie mit Böllern, Raketen und zumindest im kleinen Kreis gefeiert werden kann. Die Debatte hat begonnen! "Seit Monaten werden wir in der Politik gefragt, was wir alles absagen wollen oder eher müssen - Bundesliga, Festivals, Sankt Martin, Karneval", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der...

  • Bayern
  • 16.11.20
Lokales
Hinweis am ehemaligen Truppenübungsplatz Tennenlohe mahnt zur Vorsicht.

Erneute Kontrollen im Tennenloher Forst
Mountainbiker und Fußgänger bringen sich in Lebensgefahr!

ERLANGEN (pm/nf) - Kürzlich hat das Landratsamt Erlangen-Höchstadt gemeinsam mit den Bayerischen Staatsforsten, Naturschutzwächtern und der Polizei­inspektion Erlangen-Land in verschiedenen Waldgebieten des ehemaligen Truppen­übungsplatzes Tennenlohe die Nutzung durch Mountainbiker und Fußgänger überprüft. In letzter Zeit haben die Ämter zunehmende Verstöße gegen die geltende Naturschutzverordnung sowie eine vom Landratsamt Erlangen-Höchstadt erlassene sicherheitsrechtliche Verordnung, die das...

  • Erlangen
  • 25.09.20
Lokales
Traumhafte Landschaft am Rothsee.
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Polizeihubschrauber und Reiterstaffel im Einsatz
Besucher-Ansturm aufs Fränkische Seenland!

REGION (pm/nf) - Das Fränkische Seenland verzeichnet in den letzten Wochen ein enormes zusätzliches Besucheraufkommen, sodass die Kapazitäten der vorhandenen Infrastruktur teilweise überlastet sind. Um einen rücksichtsvollen und sicheren Aufenthalt zu gewährleisten, bittet das Polizeipräsidium Mittelfranken folgende Hinweise zu beachten. Das Fränkische Seenland zählt zu einem der Top-Naherholungsgebiete der Region und weit darüber hinaus. Die Herausforderungen der Corona-Pandemie und die damit...

  • Nürnberg
  • 06.08.20
Panorama
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei.

Der Ton wird rauher
Landtag: Verzicht auf mehr Kompetenzen im Krisenmanagement

MÜNCHEN (dpa/lby) - Die bayerische Staatsregierung braucht für Rechtsverordnungen zum Infektionsschutz auch künftig vorerst keine Zustimmung des Landtags. Das Parlament lehnte am Mittwoch mit den Stimmen der regierenden CSU und Freien Wähler entsprechende Gesetzesentwürfe von SPD und FDP sowie Anträgen von Grünen ab. «Sie führen hier ein absurdes formalistisches Kompetenztheater auf», sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Die Forderungen der Opposition belegten, dass diese nicht...

  • Nürnberg
  • 08.07.20
Lokales
Das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg weist auf Beschränkungen für Feuerwerkskörper und Fahrzeugverkehr an Silvester, 31. Dezember 2016, hin.
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Silvester: Diese Beschränkungen für Feuerwerkskörper gibt es in Nürnberg

NÜRNBERG (pm/nf) - Das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg weist auf Beschränkungen für Feuerwerkskörper und Fahrzeugverkehr an Silvester, 31. Dezember 2016, hin – auf der Burg dürfen schon seit 2001 keine Silvesterraketen oder Böller abgebrannt werden. Das Abschießen und Abbrennen von Feuerwerkskörpern unterliegt folgenden Beschränkungen: An Silvester dürfen nur Feuerwerkskörper der Kategorie 1 und 2 verkauft und abgebrannt werden, die eine Registriernummer oder ein Zulassungszeichen mit...

  • Nürnberg
  • 29.12.16
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