Verbote

Beiträge zum Thema Verbote

Panorama
Kommunen sollen mehr Spielräume in der Verkehrsplanung bekommen. | Foto: Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa

Tempo 30 und das Grundgesetz
Bundesverkehrsminister räumt Verfassung den Vorrang ein

BERLIN (dpa) - In der Diskussion um eine flächendeckende Ausweitung von Tempo-30-Zonen in Städten hat Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) auf das Grundgesetz verwiesen. «Die Regelgeschwindigkeit bleibt 50, und eine Ausnahme muss begründet werden. Und die muss auch auf der Grundlage eines Gesetzes begründbar sein. Das verlangt der Verfassungsstaat, und dabei bleibt es», sagte Wissing im Deutschlandfunk. Kernaufgabe des Staates sei es, «Freiheitseingriffe» zu begründen. Deshalb müssten...

  • Bayern
  • 21.06.23
Ratgeber
Autos stauen sich im Berufsverkehr auf dem Berliner Kaiserdamm stadteinwärts. | Foto: Michael Kappeler/dpa

Pendler sollen aufs Auto verzichten
Verkehrsstudie fordert harte Maßnahmen gegen motorisierten Individualverkehr

BERLIN (Andreas Hoenig, dpa) - Millionen von Pendlern in Deutschland fahren jeden Tag oft weite Strecken zur Arbeit - meist mit dem Auto, meist alleine. Das ist nicht nur schlecht fürs Klima und droht die Infrastruktur zu überlasten. Sondern es treibe die Menschen in Zeiten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auch in eine «Ölpreisfalle», so die Denkfabrik Agora Verkehrswende - die nun in einer Studie Vorschläge für eine umfassende Reform des Pendelverkehrs macht. «Pendlerinnen und...

  • Bayern
  • 05.04.22
Panorama
Viele Umweltverbände fordern seit langem "Tempo 100" auf Autobahnen. | Foto: Herr Loeffler-stock.adobe.com (Symbolbild)

Tempolimit und Fahrverbote drohen
Wie schlimm wird es für Autofahrer?

BERLIN (dpa) - Deutschland will weniger abhängig sein von russischen Energielieferungen - daher werden Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen lauter. Auch autofreie Sonntage sind im Gespräch. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Wir müssen ab sofort noch mehr auf den Verbrauch von Energie schauen. Deshalb plädieren wir dafür, jetzt ein Tempolimit zu prüfen. Damit könnten wir sofort ein Einsparpotenzial heben.» Ein...

  • Bayern
  • 31.03.22
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.