Waffen

BERLIN (dpa/mue) - Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat einer Lieferung von Transportpanzern des Typs Fuchs an die Ukraine mit Hinweis auf eigene Sicherheitsinteressen Deutschlands eine Absage erteilt. «Wir unterstützen die Ukraine mit allem, was möglich und verantwortbar ist. Aber wir müssen die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands gewährleisten», teilte die SPD-Ministerin der Deutschen Presse-Agentur mit und reagierte auf Forderungen der Union. 
Lambrecht erklärte weiter:...

NÜRNBERG (dpa) - Der Nürnberger Industriezulieferer und Rüstungsbauer Diehl hat nach coronabedingter Flaute in den vergangenen Jahren wieder Fuß gefasst. Der Umsatz sei im vergangenen Jahr um 6,3 Prozent auf 3,2 Milliarden Euro gestiegen, sagte Vorstandssprecher Klaus Richter am Mittwoch bei der Jahres-Pressekonferenz des Unternehmens. Unter dem Strich steht jedoch auch für 2021 noch ein Verlust von 84,5 Millionen Euro - nach einem Fehlbetrag von 172 Millionen Euro im Corona-Jahr 2020. In...

HALLE (dpa) - Nach ihrer Mitgliedschaft in der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien ist eine 22-jährige Frau zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Sie verlasse damit etwa ein halbes Jahr nach Prozessbeginn das Justizzentrum in Halle auf «freiem Fuß», sagte ein Sprecher des Oberlandesgerichts (OLG) in Naumburg am Mittwoch. Die Öffentlichkeit war seit dem ersten Prozesstag vom der Verhandlung ausgeschlossen, da die Angeklagte zum Tatzeitpunkt minderjährig...

WANGELS (dpa) - Die EU will weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und Ausrüstung an die ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung stellen. Das kündigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Freitag am Rande des G7-Außenministertreffens nahe dem Weißenhäuser Strand an der Ostsee an. Damit würden sich die für die Ukraine zur Verfügung stehenden EU-Mittel für Militärhilfe auf zwei Milliarden Euro erhöhen.

DÜSSELDORF (dpa) - Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges rechnet der Rüstungskonzern Rheinmetall weiterhin mit deutlich anziehenden Geschäften in diesem Jahr. Rheinmetall hatte schon kurz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine eine Liste relativ schnell verfügbarer Militärprodukte vorgelegt, darunter Panzer, Lastwagen und Munition. Die Düsseldorfer Waffenschmiede hofft darauf, dass der Bund zumindest bei einem Teil der Produktliste zugreift. Zudem dürfte Rheinmetall angesichts der...

BERLIN (dpa/mue) - Die Union erhöht den Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Die CDU/CSU-Fraktion droht damit, notfalls selbst im Bundestag einen Vorstoß zu unternehmen.
 «Wir wollen die Bundesregierung in dieser Krise unterstützen», schrieb Unionsfraktionsvize Johann Wadephul (CDU) auf Twitter. Sollte sich Scholz bei der Frage von Waffenlieferungen aber nicht bewegen, müsse er dazu in der nächsten Woche mit einem Antrag von CDU und CSU im...

WARSCHAU (dpa) - Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. «Das haben wir auch so kommuniziert, dass mein Präsident und die Regierung sich darauf sehr freuen würden, wenn der Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht», sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, auf ProSieben und SAT.1. Bei dem Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren...

UPDATE: 1. März 2022 Kaiserslautern (dpa) - Im Fall der nahe Kusel in der Pfalz erschossenen Polizisten besteht gegen einen der beiden Verdächtigen kein Mordverdacht mehr. Das teilte die Staatsanwaltschaft Kaiserslautern am Dienstag mit. ++ SAARBRÜCKEN/KUSEL (dpa) - Nach den Polizistenmorden von Kusel hat auch die Staatsanwaltschaft Saarbrücken ein Verfahren wegen des Verdachts der Jagdwilderei gegen den 38-jährigen Tatverdächtigen eingeleitet. Dazu gebe es «sehr umfangreiche Ermittlungen»,...

BERLIN (dpa) - Die Deutsche Umwelthilfe hat die Grünen vor schweren Folgen für ihre Glaubwürdigkeit gewarnt, falls die mögliche neue Regierung ein generelles Tempolimit auf Autobahnen weiter ablehnt. Geschäftsführer Jürgen Resch sagte der dpa in Berlin, die Umsetzung eines Tempolimits sei die einzige Maßnahme im Verkehrsbereich, die sofort wirke, so gut wie nichts koste und bis zu acht Millionen Tonnen CO2 pro Jahr einspare. Sie erhöhe außerdem die Verkehrssicherheit. «Ohne ein Tempolimit sehe...

BERLIN (dpa/mue) - Die Bundesregierung hat im ersten Halbjahr 2021 deutlich weniger Rüstungsexporte genehmigt als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus einem Bericht des Wirtschaftsministeriums hervor.
 Demnach wurde von Januar bis Juni die Ausfuhr von Waffen und sonstiger militärische Ausrüstung aus Deutschland für 2,3 Milliarden Euro genehmigt – das waren 17 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. 
Die wichtigsten Rüstungsexportzahlen für die Monate Januar bis Juni waren bereits im Juli vom...

HOF (dpa/lby/mue) - Ein 39 Jahre alter Mann hat den neuen Freund seiner früheren Partnerin im oberfränkischen Hof mit einer Armbrust bedroht. Der 48-Jährige hatte seine Freundin zu ihrem Ex begleitet, weil sie dort persönliche Sachen abholen wollte, teilte die Polizei mit. Der 39-Jährige hatte demnach mit einer gespannten Armbrust gewartet und in der Folge auf den anderen Mann gezielt. Diesem sei es jedoch gelungen, den anderen festzuhalten. Der 48-Jährige schob den Angaben zufolge den...

MÜNCHEN (dpa/lby) - Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts der voraussichtlich jahrelangen Krise der Luftfahrt mehr staatliche Hilfe für die Industrie: Ein eigenes Förderprogramm speziell für die Nutzung von Wasserstoff in der Luftfahrtbranche und Erleichterungen beim Export militärisch nutzbarer Produkte. «Ich will keinesfalls in Krisenländer gefährliche Dinge liefern», sagte Aiwanger am Mittwoch in München. «Aber wir dürfen uns nicht zu sehr im Weg stehen.» Als Beispiel nannte...

NÜRNBERG (ots/nf) - Ein 34-jähriger Mann schoss am Donnerstagabend (25. Juni 2020) mit einer Luftdruckpistole aus dem Fenster einer Wohnung im Nürnberger Stadtteil Gostenhof. Beamte der Polizeiinspektion Nürnberg-West nahmen den Mann fest - er wurde bereits per Haftbefehl gesucht. Gegen 18 Uhr teilte eine Zeugin über den Notruf mit, dass aus ihrem Nachbaranwesen ein Mann mit einer Luftdruckpistole aus dem Fenster schießen soll. Beamte der Polizeiinspektionen Nürnberg-West und Ergänzungsdienste...