Verteidigung

Ein junger Mann wird im Kurpark von Bad Oeynhausen massiv attackiert, stirbt wenig später. Nun verurteilt ein Gericht einen 19-Jährigen zu neun Jahren Haft. Die Eltern des Getöteten sind erleichtert. Bielefeld (dpa) - Gut zehn Monate nach dem gewaltsamen Tod eines jungen Mannes in einem Kurpark ist ein 19-jähriger Angeklagter zu neun Jahren Jugendstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Bielefeld verurteilte ihn unter anderem wegen vorsätzlicher Körperverletzung und versuchten Totschlags. Die...

Die Bundeswehr liegt beim Einsatz und der Abwehr von Drohnen hinter anderen Streitkräften zurück.Nach langen, vor allem politischen Bedenken kommt nun ein Kurswechsel. Berlin (dpa) - Das Verteidigungsministerium will für die Bundeswehr moderne und mit Sprengsätzen versehene Angriffsdrohnen beschaffen. Die Verträge würden in den nächsten Tagen unterzeichnet, hieß es in Berlin aus dem Ministerium. Nach früheren politischen Entscheidungen verfügt die Bundeswehr bisher nicht über diese fliegenden...

Ausgaben für Verteidigung und Sicherheit sind nun quasi keine Grenzen mehr gesetzt. Auch in Bayern sind die Hoffnungen und Erwartungen hoch. München (dpa/lby) - Angesichts der zusätzlichen Milliardensummen, die in den kommenden Jahren für Bundeswehr und Verteidigung ausgegeben werden sollen, plant der Freistaat in Kürze ein Spitzentreffen unter Federführung der Staatskanzlei. Die Staatsregierung werde in den kommenden Wochen einen «bayerischen Rüstungsgipfel» veranstalten, sagte...

Ein neuer Bundestag ist gewählt - doch womöglich könnte der alte noch eine wichtige Entscheidung treffen. Es geht um Milliarden für die Verteidigung. Das sind die Hintergedanken. Berlin (dpa) - Es war der Sprengstoff für die Ampel-Koalition - und steht nach der Neuwahl sofort wieder zur Debatte: Wo kriegt die Bundesregierung Milliarden für die Verteidigung und die Ukraine her, die sie im Haushalt nicht übrig hat? Darüber könnte - so ist gerade im Gespräch - noch der alte Bundestag entscheiden,...

Im laufenden Bundestagswahlkampf sind die deutschen Verteidigungsausgaben ein brisantes Thema. Aus Brüssel kommen nun Berechnungen, die die Diskussion weiter anfachen könnten. Brüssel (dpa) - Die künftige Bundesregierung wird nach dem jüngsten Stand der Aufrüstungspläne der Nato drastisch höhere Verteidigungsausgaben einplanen müssen. Wie die Deutsche Presse-Agentur aus Bündniskreisen erfuhr, ergaben Berechnungen, dass derzeit vorbereitete Zielvorgaben für die Verteidigungsfähigkeiten der...

BERLIN  (dpa) - Nato-General Christian Badia hält verstärkte Anstrengungen zur Verteidigung gegen moderne Hyperschallwaffen für nötig. Für eine glaubhafte Abschreckung müsse dabei sowohl auf Verteidigung als auch die Fähigkeit zum Angriff gesetzt werden, sagte Badia in Berlin auf einer Fachkonferenz. Während es im Jahr 2020 noch viel Hoffnung auf eine Rüstungskontrolle der neuen Technologie gegeben habe, seien Fachleute nun pessimistischer geworden. Russland setzt diese Waffensysteme bereits...

BERLIN / TEL AVIV / WASHINGTON (dpa/mue) - Israel und Deutschland haben eine Absichtserklärung über den Kauf des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin unterzeichnet und damit grünes Licht für den Beginn der Produktion gegeben. Der Kauf des Raketenabwehrsystems ist eine Reaktion auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine; mit Arrow 3 will sich Deutschland gegen mögliche Angriffe mit Mittelstreckenraketen schützen - und die NATO-Verbündeten gleich mit. Der «Pfeil» kann...

SEWASTOPOL (dpa) - Bei ukrainischen Raketenangriffen auf die Hafenstadt Sewastopol auf der Halbinsel Krim sind in der Nacht offiziellen Angaben nach zwei Kriegsschiffe beschädigt worden. «Durch Treffer von gegnerischen Marschflugkörpernhaben zwei in Reparatur befindliche Schiffe Schäden erlitten», teilte das russische Verteidigungsministerium mit. Zuvor hatte der von Moskau eingesetzte Gouverneur Michail Raswoschajew mitgeteilt, bei der Attacke seien 24 Personen verletzt worden. Russischen...

BERLIN (dpa/mue) - Der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) hat seine Forderung nach einem Veteranentag bekräftigt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zeigt sich offen für den Vorschlag. «Ein Veteranentag, öffentliche Zeremonien oder die Förderung anderer militärischer Rituale können Heimkehrern dabei helfen, ihren Platz in der gesellschaftlichen Mitte wiederzufinden», sagte der stellvertretende Vorsitzende des Verbands, Marcel Bohnert, der Düsseldorfer «Rheinischen Post». Ähnlich...

VILNIUS (dpa/mue) - Die NATO macht der von Russland angegriffenen Ukraine Hoffnung auf eine Aufnahme in das Verteidigungsbündnis, knüpft eine formelle Einladung aber an Bedingungen. Das geht aus einer beim NATO-Gipfel in der litauischen Hauptstadt Vilnius beschlossenen Erklärung hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Konkret heißt es in dem Text: «Die Zukunft der Ukraine ist in der NATO. Wir bekräftigen unsere auf dem Gipfeltreffen 2008 in Bukarest eingegangene Verpflichtung, dass...

VILNIUS (dpa/mue) - Deutschland liefert der Ukraine weitere Waffen, Munition und militärische Ausrüstung im Wert von knapp 700 Millionen Euro. Das wurde im Rahmen des Nato-Gipfels im litauischen Vilnius bekannt. Unter anderem soll die von Russland angegriffene Ukraine weitere 40 Schützenpanzer vom Typ Marder, 25 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1A5 und fünf Bergepanzer sowie zwei Startgeräte für Patriot-Flugabwehrraketen der Bundeswehr bekommen. Hinzu kommen 20.000 Schuss Artilleriemunition und...

NÜRNBERG (pm/ak) – Ein 34-jähriger Mann wurde vom Landgericht Nürnberg für schuldig befunden, seine Ehefrau in Mittelfranken mit zahlreichen Messerstichen ermordet zu haben. Das Gericht verhängte eine lebenslange Haftstrafe gegen den Angeklagten. Die Entscheidung wurde von einer Justizsprecherin am Donnerstag bekannt gegeben. Das Urteil folgte den Plädoyers der Staatsanwaltschaft und der Nebenklage. Der Vorfall ereignete sich im September des vergangenen Jahres, als der rumänische Mann seine...

BERLIN (dpa/mue) - Der Reservistenverband sieht die Reserve der Bundeswehr in einem desolaten Zustand. «Sie ist eine Truppe, die noch weitgehend auf dem Papier existiert», sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten». «Eine funktionierende Reserve ist Teil einer wirksamen Abschreckung, derzeit vor allem gegenüber Russland. Doch so wie die Reserve aktuell konzipiert ist, kann sie all das nicht leisten.» Er forderte «eine umfassende...

TALLINN (dpa/mue) - Großbritannien und Deutschland werden ab sofort gemeinsam den Luftraum über den an Russland grenzenden Nato-Partnern Estland, Lettland und Litauen überwachen. Der so genannte voll integrierte Einsatz mit bewaffneten sowie unbewaffneten Schutz- und Trainingsflügen soll den Angaben nach der erste seiner Art sein. Dabei sollen deutsche und britische Eurofighter in gemischten Rotten den Himmel patrouillieren, wie ein Sprecher des Verteidigungsministeriums auf dpa-Anfrage...

BERLIN / BAD SÜLZE (dpa/mue) - Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung ihres Flugabwehrsystems Patriot nach Polen. Die ersten Soldaten sollen mit ihren Fahrzeugen von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) aufgebrochen sein, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr. In den kommenden Tagen werden dann auch die Waffensysteme in das Nachbarland verlegt. Insgesamt drei Staffeln sollen den Schutz kritischer Infrastruktur des Nato-Verbündeten in Grenznähe zur Ukraine sicherstellen....

SCHWIELOWSEE (dpa/mue) - Die Bundeswehr baut die Zusammenarbeit ihrer Spezialkräfte mit den Nato-Verbündeten weiter aus. In Deutschland wurde dazu eine Zentrale zur Führung von Spezialkräften mehrerer Staaten eingerichtet («Special Operations Component Command/SOCC»), sagte Flottillenadmiral Stephan Plath der Deutschen Presse-Agentur. An einer ersten Übung waren 16 Nationen beteiligt gewesen. Plath, ein ausgebildeter Kampfschwimmer, ist seit Oktober vergangenen Jahres Direktor Spezialkräfte der...

DEBLIN (dpa/mue) - Durch die hügelige Landschaft auf dem Großbildschirm fährt ein Panzer. Plötzlich tauchen hinter einer Mauer feindliche Soldaten auf. Sofia Adach packt das schwarze Sturmgewehr fester, zielt und drückt ab. Rote Punkte markieren ihre Treffer auf dem Bildschirm.
 «Beim Schießen nicht den Atem anhalten, einfach ruhig weiteratmen», sagt Stabsunteroffizierin Magdalena Porowska. Mit ausgestreckten Arm zeigt sie der Schützin, in welchem Winkel sie das Sturmgewehr halten soll. 
Die...

BERLIN (dpa) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat für eine europäische Zusammenarbeit bei Rüstungsexporten geworben und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) Unterstützung für die Überarbeitung der strengen deutschen Richtlinien signalisiert. Die Organisation zum Management von gemeinsamen Rüstungsvorhaben habe das Zeug dazu, «zum Nukleus einer europäischen Zusammenarbeit» zu werden, sagte der SPD-Politiker auf einer Bundeswehrtagung in Berlin. Voraussetzung sei allerdings, dass die...

BERLIN (dpa) - Der Bundestag hat mit einer Änderung des Grundgesetzes den Weg für Milliarden-Investitionen in die Bundeswehr geebnet. Die Abgeordneten stimmten am Freitag mit breiter Mehrheit dafür, einen neuen Absatz 87a in die deutsche Verfassung aufzunehmen. Es gab 567 Ja-Stimmen - 491 wären bereits ausreichend gewesen. In dem neuen Artikel wird geregelt, dass für die Bundeswehr an der Schuldenbremse vorbei Kredite in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgenommen werden dürfen. Damit die Änderung...

STOCKHOLM (dpa/mue) - Weltweit sind in den vergangenen fünf Jahren weniger Rüstungsgüter wie Kampfflugzeuge, Panzer und U-Boote exportiert worden als zuvor.
 Das Volumen der internationalen Waffenlieferungen sank in den Jahren 2017 bis 2021 im Vergleich zum vorherigen Fünfjahreszeitraum um 4,6 Prozent, wie aus einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgeht. Im Vergleich zu den Jahren 2007 bis 2011 bedeuten die neuen Werte hingegen ein Plus von 3,9 Prozent....

BERLIN (dpa/mue) - Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will die Bundeswehr mit dem geplanten Milliardenprogramm «zu einer leistungsfähigen und hochmodernen Armee ausbauen».
 «Mein Ziel ist eine vollausgestattete Bundeswehr, die uns und unsere Bündnispartner zuverlässig schützt; eine Armee, die Deutschland zu einem starken militärischen Kooperationspartner in Europa macht – und damit zu einem europäischen Kräfteverstärker in Nato und EU», teilte Lambrecht in Berlin mit, nachdem das...

DÜSSELDORF (dpa/mue) - Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und der geplanten Milliardeninvestitionen in die Bundeswehr wollen Deutschlands Rüstungskonzerne ihre Produktion erheblich ausweiten.
 Die Düsseldorfer Firma Rheinmetall hat dem Bund demnach eine Projektliste angeboten, die einen Umfang von 42 Milliarden Euro hat und Panzer, Munition, Militär-Lkw und andere Güter enthält. «Wir könnten sofort anfangen zu produzieren», sagte Rheinmetall-Chef Armin Papperger der Deutschen...

MÜNCHEN (pm/nf) - In der Kabinettssitzung ging es um den Ukraine-Konflikt mit allen Folgen und die Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Bayern. Alle Details und Ergebnisse der Beratungen im Überblick: • Der Ministerrat verurteilt den durch nichts begründeten Angriffskrieg Russlands auf ein friedliches Nachbarland aufs Schärfste. Er sichert dem ukrainischen Volk in dieser schweren Stunde die uneingeschränkte Solidarität und Hilfsbereitschaft Bayerns zu. Die Bayerische Staatsregierung steht...

HANNOVER (dpa/mue) - Angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine bringen jetzt auch Unions-Kreise eine Wiedereinführung der seit 2011 ausgesetzten Wehrpflicht in Deutschland ins Spiel. 
Um die Bundeswehr zukunftsfähig zu machen, müsse Deutschland seine seit Jahren praktizierte «Sicherheitspolitik nach Kassenlage» beenden, heißt es in einem Positionspapier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
 «Wie die Verschärfung des Ukraine-Konfliktes klar aufzeigt, definiert Russland seine Rolle...