Diplomatie auf zwei Bühnen

Selenskyj zwischen Davos und Kiew – Witkoff erneut im Kreml

MOSKAU/DAVOS (dpa/ak) – Die Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs verlagern sich in diesen Tagen auf zwei Schauplätze, die kaum unterschiedlicher sein könnten. Während in Davos das Weltwirtschaftsforum tagt und US-Präsident Donald Trump dort ein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj anstrebt, bereitet sich Moskau auf den Besuch von Trumps Sondergesandtem Steve Witkoff vor. Beide Gespräche sollen ausloten, ob Bewegung in die festgefahrenen Fronten kommen kann.

Trump hatte zunächst erklärt, Selenskyj bereits am Mittwoch in der Schweiz treffen zu wollen, korrigierte diese Aussage später jedoch und nannte den Donnerstag als Termin. Er sei überzeugt, dass der ukrainische Präsident zu einem Abkommen bereit sei, sagte Trump in Davos. Man sei einem Ende des seit fast vier Jahren andauernden Kriegs nähergekommen, so seine Einschätzung.

Aus Kiew klang das zunächst anders. Selenskyj hatte vor Beginn des Forums betont, dass er angesichts der anhaltenden russischen Luftangriffe im eigenen Land genug zu tun habe und keine Reisepläne verfolge. Er würde nur dann nach Davos kommen, wenn konkrete Verträge zu unterzeichnen seien oder neue Hilfszusagen etwa für die Flugabwehr vorlägen. Auffällig war jedoch, dass seine übliche abendliche Videoansprache am Mittwoch ausblieb – ein mögliches Zeichen dafür, dass er sich doch auf den Weg gemacht haben könnte. Für eine Reise nach Davos müsste er zunächst per Zug nach Polen ausreisen, um von dort weiterzufliegen.

Während in der Schweiz spekuliert wird, bereitet sich Moskau auf Witkoffs erneuten Besuch vor. Der US-Sondergesandte hatte dem Sender CNBC bestätigt, am Donnerstag mit Präsident Wladimir Putin zusammenzutreffen. Begleitet wird er erneut von Trumps Schwiegersohn Jared Kushner. Beide waren bereits im Dezember zu Gesprächen im Kreml gewesen und hatten am Dienstagabend am Rande des Davoser Forums mit dem russischen Unterhändler Kirill Dmitrijew gesprochen.

Putin bestätigte das Treffen und deutete an, dass er bereit sei, auch über finanzielle Fragen des Wiederaufbaus nach einem möglichen Kriegsende zu sprechen. Russland könne eine Milliarde Dollar aus in den USA eingefrorenen Vermögenswerten für den von Trump initiierten Friedensrat bereitstellen, sagte er. Darüber hinaus könnten verbleibende Mittel nach einem Friedensschluss zur Wiederherstellung der von den Kämpfen betroffenen Gebiete genutzt werden. Ob damit ukrainische Regionen gemeint sind oder jene, die Russland für sich beansprucht, ließ er offen.

Die Positionen der Konfliktparteien bleiben unterdessen weit voneinander entfernt. Russland fordert weiterhin die Anerkennung der bereits besetzten Gebiete sowie den Rückzug ukrainischer Truppen aus weiteren Regionen, die künftig als Teil der Russischen Föderation gelten sollen. Zudem soll die Ukraine auf einen Nato-Beitritt und eine starke Armee verzichten – Forderungen, die Kiew strikt ablehnt, da es sich davon Schutz vor weiteren Angriffen verspricht. Außenminister Sergej Lawrow ging zuletzt sogar so weit, einen Regierungswechsel in Kiew ins Spiel zu bringen.

Die USA versuchen, zwischen den Fronten zu vermitteln. Sie sprechen sowohl mit der Ukraine und deren europäischen Partnern als auch mit Russland. Direkte Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew finden derzeit nicht statt.