Diplomatie

Washington/Teheran (dpa/ak) – Im Konflikt mit dem Iran setzt US-Präsident Donald Trump überraschend auf eine Phase der Zurückhaltung. Nur einen Tag nach dem Start des Einsatzes „Projekt Freiheit“, der die blockierte Straße von Hormus für die Schifffahrt sichern sollte, ordnete er eine vorübergehende Aussetzung an. Auf seiner Plattform Truth Social sprach Trump von „großen Fortschritten“ auf dem Weg zu einem umfassenden Abkommen mit Teheran. Während der Pause solle geprüft werden, ob ein Vertrag...

Peking (dpa/ak) – Bundeskanzler Friedrich Merz hat bei seinem ersten offiziellen Besuch in China deutlich gemacht, dass er die Partnerschaft mit der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt vertiefen möchte, ohne dabei die europäische Linie der Risikominimierung aus den Augen zu verlieren. Zum Auftakt seiner Gespräche in Peking betonte er gegenüber Ministerpräsident Li Qiang, wie wichtig stabile und belastbare Kanäle zwischen beiden Ländern seien. Man trage gemeinsame Verantwortung in globalen...

MOSKAU/DAVOS (dpa/ak) – Die Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs verlagern sich in diesen Tagen auf zwei Schauplätze, die kaum unterschiedlicher sein könnten. Während in Davos das Weltwirtschaftsforum tagt und US-Präsident Donald Trump dort ein Treffen mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj anstrebt, bereitet sich Moskau auf den Besuch von Trumps Sondergesandtem Steve Witkoff vor. Beide Gespräche sollen ausloten, ob Bewegung in die festgefahrenen Fronten kommen kann. Trump...

Trumps Kampfansage im Grönland-Streit: Was kann Europa tun? Brüssel/Washington (dpa) - Nach Drohungen nun offene Erpressung: Der US-Präsident versucht, seinen widerrechtlichen Besitzanspruch auf Grönland mit Zöllen für Deutschland und andere Staaten durchzudrücken. Kann Europa kontern? Von Ansgar Haase, Niklas Treppner, André Stahl und Torsten Holtz, dpa Grönland soll den USA gehören – diesen Plan zieht Donald Trump konsequent durch. Nun kündigt der US-Präsident zusätzliche Zölle gegen...

BERLIN  (dpa) - Nato-General Christian Badia hält verstärkte Anstrengungen zur Verteidigung gegen moderne Hyperschallwaffen für nötig. Für eine glaubhafte Abschreckung müsse dabei sowohl auf Verteidigung als auch die Fähigkeit zum Angriff gesetzt werden, sagte Badia in Berlin auf einer Fachkonferenz. Während es im Jahr 2020 noch viel Hoffnung auf eine Rüstungskontrolle der neuen Technologie gegeben habe, seien Fachleute nun pessimistischer geworden. Russland setzt diese Waffensysteme bereits...

KIEW (dpa) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den aus seiner Deutschlandzeit bekannten und umstrittenen Vizeaußenminister Andrij Melnyk zum Botschafter in Brasilien ernannt. Das entsprechende Dekret wurde am Dienstag vom Präsidentenbüro veröffentlicht. Die Personalie war Mitte Mai bereits bekannt geworden. Melynk war von 2015 bis 2022 ukrainischer Botschafter in Deutschland. In der deutschen Öffentlichkeit wurde er durch seine verbalen Ausfälle unter anderem gegenüber...

MOSKAU (dpa) - Russland hat sich offen für einen neuen Dialog mit den USA über atomare Rüstungskontrolle gezeigt. Der Kreml lobte ein Angebot des nationalen Sicherheitsberaters von US-Präsident Joe Biden, Jake Sullivan, zu Gesprächen ohne Vorbedingungen als "wichtige und positive Erklärung". Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte in Moskau: "Wir rechnen damit, dass sie mit Schritten über diplomatische Kanäle gestärkt wird. Danach kann man schon die vorgeschlagenen Dialogvarianten prüfen." Im Februar...

WARSCHAU (dpa) - Nach der Ablehnung eines Besuchs des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier hat die Ukraine Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen. «Das haben wir auch so kommuniziert, dass mein Präsident und die Regierung sich darauf sehr freuen würden, wenn der Bundeskanzler Olaf Scholz Kiew besucht», sagte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnyk, auf ProSieben und SAT.1. Bei dem Besuch solle es darum gehen, wie Deutschland der Ukraine mit schweren...

MOSKAU (dpa) - Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow sieht die Beziehungen zu den USA wegen des Ukraine-Krieges vor dem Abbruch. «Gestern wurde dem amerikanischen Botschafter eine Protestnote übergeben, in der darauf hingewiesen wird, dass die Beziehungen an den Rand des Abbruchs geraten sind», zitiert die Agentur Interfax Rjabkow. Zugleich stellte er Bedingungen für eine Fortsetzung der Gespräche zwischen Moskau und Washington: Die USA müssten ihre Eskalation stoppen - verbal und bei der...

Von Andreas Landwehr, dpa PEKING (dpa) - Herrschte bei den Olympischen Sommerspielen vor 14 Jahren in Peking noch Aufbruchstimmung, scheint es jetzt bei den Winterspielen eher Belagerungszustand zu sein - was nicht allein an der Corona-Pandemie liegt. "Von Offenheit ist wenig zu spüren", findet ein europäischer Botschafter. "China schottet sich ab", beklagt der Diplomat in Peking. Schwer in der Defensive liefert sich die kommunistische Führung einen bitteren Streit mit den westlichen...

WASHINGTON (dpa) - US-Präsident Joe Biden hat mit Äußerungen zu einem möglichen russischen Einmarsch in die Ukraine für Irritationen gesorgt. Der US-Demokrat schien bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus anzudeuten, dass angedrohte Sanktionen der Nato vom Ausmaß eines potenziellen russischen Einmarschs abhängen könnten. "Es ist eine Sache, wenn es sich um ein geringfügiges Eindringen handelt", sagte Biden. "Aber wenn sie tatsächlich das tun, wozu sie mit den an der Grenze zusammengezogenen...