Jetzt geht es Hass-Postern an den Kragen
Zahlreiche Wohnungen in Bayern durchsucht

Hass und Drohungen im Internet sind keine Kavaliersdelikte.
  • Hass und Drohungen im Internet sind keine Kavaliersdelikte.
  • Foto: Symbolfoto: momius-stock.adobe.com
  • hochgeladen von Victor Schlampp

MÜNCHEN (dpa/lby) - Im Kampf gegen Hass-Postings im Internet haben Ermittler Wohnungen von 23 Verdächtigen in Bayern durchsucht. Es seien am Mittwochmorgen unter anderem Handys und Computer sichergestellt worden, sagte ein Sprecher des Bayerischen Landeskriminalamts. Die Durchsuchungen fanden demnach im Rahmen einer bundesweiten Aktion statt, der Großteil davon in Bayern. Deutschlandweit wurden 90 Gebäude durchsucht.

"Das Posten strafbarer Hasskommentare ist kein Kavaliersdelikt", mahnte der Hate-Speech-Beauftragte der Bayerischen Justiz, Oberstaatsanwalt Klaus-Dieter Hartleb, laut einer Mitteilung vom Mittwochmorgen an. Es drohten ernsthafte Konsequenzen. "Der oft rassistische, antisemitische oder frauenfeindliche Hass ist eine ernste Bedrohung", ergänzte der Präsident des Bayerischen Landeskriminalamtes, Harald Pickert.

Aktion von langer Hand geplant

Durchsuchungen gab es am Mittwoch in allen sieben Regierungsbezirken des Freistaats. Schwerpunkt der Aktion war in Oberbayern, wo Objekte von elf Verdächtigen durchsucht wurden. In Ober- und Unterfranken gab es Aktionen bei drei Beschuldigten, in Schwaben und der Oberpfalz jeweils zwei, in Niederbayern und Mittelfranken jeweils eine.
Solche von langer Hand geplanten Durchsuchungen gegen Hassrede im Internet gibt es immer wieder in Bayern. Im vergangenen Jahr wurden 1648 Ermittlungsverfahren geführt. Rund 100 Gerichtsurteile wegen Hass und Hetze im Internet wurden 2020 gesprochen. Bayern hat seit Anfang 2020 mit Oberstaatsanwalt Hartleb den deutschlandweit ersten Hate-Speech-Beauftragten.

Soziale Netzwerke mauern immer wieder

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich kritisierte am Mittwoch laut Mitteilung erneut, dass es bei der Aufklärung entsprechender Taten immer wieder Probleme mit Facebook gebe. "Ich erwarte, dass Facebook Auskunftsverlangen der Ermittlungsbehörden ohne Wenn und Aber beantwortet", sagte der CSU-Politiker demnach.
Dabei sei die möglichst schnelle Löschung strafrechtlich relevanter Inhalte in sozialen Netzwerken oder Messenger-Diensten ein wichtiger Aspekt, wie Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) laut der Mitteilung betonte. Im Rahmen des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes sind soziale Netzwerke mit mindestens zwei Millionen im Inland registrierten Nutzern verpflichtet, rechtswidrige Inhalte zeitnah zu entfernen oder den Zugang zu ihnen zu sperren.
Justizminister Eisenreich erneuerte seine Forderung, den Messenger Telegram besser zu kontrollieren, denn bislang falle dieser nicht unter das Netzwerkdurchsetzungsgesetz. "In Gruppen und Kanälen des Dienstes Telegram werden Hass, Hetze und Verschwörungstheorien verbreitet", erklärte Eisenreich. Diese gefährliche Schutzlücke müsse zeitnah geschlossen werden.

Autor:

Victor Schlampp aus Schwabach

Webseite von Victor Schlampp
Victor Schlampp auf Facebook
Victor Schlampp auf Instagram
Victor Schlampp auf Twitter
following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

8 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Diskussion schließen

Hinweis: Der Autor wird vom System benachrichtigt

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Karte einbetten

Abbrechen

Video einbetten

Es können nur einzelne Videos der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Playlists, Streams oder Übersichtsseiten.

Abbrechen

Social-Media Link einfügen

Es können nur einzelne Beiträge der jeweiligen Plattformen eingebunden werden, nicht jedoch Übersichtsseiten.

Abbrechen

Beitrag oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen

Schnappschuss einbetten

Abbrechen

Veranstaltung oder Bildergalerie einbetten

Abbrechen