Nächster Streik schon in Sicht

ÖPNV lahm gelegt: Wie realistisch sind die Verdi-Forderungen?

• Die Gewerkschaft Verdi legt große Teile des kommunalen Nahverkehrs in den etlichen bayerischen Städten lahm. 
• Der Warnstreik wird nicht der letzte gewesen sein.

REGION (dpa/lby) - Die Gewerkschaft Verdi hat mit einem Warnstreik den kommunalen Nahverkehr in vielen bayerischen Städten weitgehend lahmgelegt. Schwerpunkte waren neben München, Nürnberg, Augsburg und Regensburg mehrere mittelgroße Städte, dazu zählten u.a. Bamberg, Passau, Landshut und Schweinfurt. Einschränkungen gab es auch in Bayreuth, Schwabach und in Ingolstadt.

Der 24-stündige Warnstreik begann am frühen Morgen um 3.30 Uhr, er soll dementsprechend am frühen Dienstagmorgen enden. S-Bahnen und Nahverkehrszüge wurden nicht bestreikt, da die Bahn nicht von den Kommunen betrieben wird.

Der stellvertretende Verdi-Landesbezirksleiter Sinan Öztürk stellte für die kommenden Tage weitere Aktionen in Aussicht: Bis zur nächsten Verhandlungsrunde am 13. Februar sei «mit weiteren Warnstreiks zu rechnen». «Wann und wie lange, geben wir mit angemessener Vorlaufzeit bekannt.» Der Tarifvertrag Nahverkehr gilt laut Verdi für etwa 20 Unternehmen mit 9.000 Beschäftigten. Darüber hinaus stehen neue Warnstreiks auch im öffentlichen Dienst bevor.

Gehaltserhöhung von 17 Prozent gefordert

Für die laufende Tarifrunde fordert die Gewerkschaft 668,75 Euro mehr Gehalt, eine Reduzierung der wöchentlichen Arbeitszeit und eine Verlängerung der Mindestruhezeit auf elf Stunden. Die bayerischen Städte weisen das als zu teuer zurück. Nach Berechnungen des Kommunalen Arbeitgeberverbands Bayern entsprächen 668,75 € mehr im Schnitt aller Tarifgruppen einer Gehaltserhöhung um knapp 17 Prozent.

Die Finanzlage vieler Kommunen ist wegen der stark gestiegenen Kosten ohnehin schlecht, im öffentlichen Nahverkehr sind die Defizite der kommunalen Verkehrsgesellschaften in den vergangenen Jahren gestiegen.

Nahverkehrs-Warnstreik trifft fast ganz Deutschland

Mit Ausnahme Niedersachsens hatte Verdi in allen Bundesländern zum Nahverkehrs-Warnstreik aufgerufen. In München waren U-Bahnen außer Betrieb, außerdem mit Ausnahme der Tramlinie 20 auch alle Straßenbahnen. Allerdings hielt die Verkehrsgesellschaft MVG den Busverkehr auf sämtlichen Linien aufrecht, wenn auch teilweise mit stark ausgedünntem Fahrplan.

In Nürnberg standen U-Bahnen und Straßenbahnen ebenfalls still, das kommunale Verkehrsunternehmen VAG hielt einen Notfahrplan mit 16 Buslinien aufrecht. In Augsburg waren von den rund 140 Bussen und Straßenbahnen, die morgens normalerweise ausrücken, nur 8 Straßenbahnen und 7 Busse unterwegs. «Die Stimmung ist sehr gut, Aufbruchstimmung», sagte ein Verdi-Sprecher in München am Morgen. Unter den größeren bayerischen Städten vom Warnstreik ausgenommen war unter anderem Würzburg.

Verdi synchronisiert bayerische Verhandlungen mit übrigen Bundesländern

Den bislang letzten Tarifabschluss im bayerischen ÖPNV gab es 2023. Dieser «Tarifvertrag Nahverkehr» (TV-N) war schon 2024 ausgelaufen. Verdi hatte sich damals jedoch entschieden, den bayerischen Tarif nicht separat neu zu verhandeln, sondern abzuwarten, bis auch in den übrigen Bundesländern wieder Verhandlungen anstehen.