Ukraine fordert EU-Beitrittsverhandlungen

Von der Leyen feiert mit Selensky den Europa-Tag

KIEW  (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat der Ukraine am Europatag tiefen Respekt für deren Bemühungen um einen schnellen Beitritt zu EU gezollt. Das Land arbeite «unermüdlich und intensiv» daran, die Voraussetzungen für den Start von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen, sagte sie bei einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew. Und dies trotz der Schwierigkeiten, Reformen in einem blutigen Krieg durchzuführen.

«Für diese herausragende Arbeit möchte ich meinen tiefen Respekt zollen», sagte von der Leyen. «Sie wissen, dass Sie während des gesamten Prozesses auf unsere Unterstützung und unsere Expertise zählen können.»

Eine erste Bewertung der aktuellen Reformanstrengungen der Ukraine wird die EU-Kommission nach den Angaben von der Leyens bereits im Juni mündlich an den Rat der Mitgliedstaaten übermitteln. Im Oktober soll es dann einen schriftlichen Bericht geben, auf Grundlage dessen dann eine Entscheidung über den Start von Beitrittsverhandlungen getroffen werden soll.

Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten einstimmig entscheiden.

Von der Leyen war am Dienstag nach Kiew gereist, um dort gemeinsam mit Präsident Selenskyj den Europatag zu feiern. Zudem gab es Gespräche zu den Munitionslieferungen der EU für den Abwehrkrieg gegen Russland sowie zur weiteren finanziellen Unterstützung.

«Die Ukraine gehört zu unserer europäischen Familie», sagte von der Leyen. Dass sie am Europatag in Kiew sei, sei ein Symbol, es zeige aber auch, dass die EU bereits jetzt in vielen Bereichen mit der Ukraine Hand in Hand zusammenarbeite.

Selenskyj hatte erst am Vortag ein Dekret unterzeichnet, dem zufolge in Zukunft auch in der Ukraine der Europatag begangen werden soll. Dieser markiert den Jahrestag der sogenannten Schuman-Erklärung. Sie wurde am 9. Mai 1950 von dem damaligen französischen Außenminister Robert Schuman vorgeschlagen, um einen neuen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar zu machen. Schumans Vorschlag gilt als Geburtsstunde dessen, was heute Europäische Union genannt wird.

Von der Leyen besuchte die ukrainische Hauptstadt bereits zum fünften Mal seit dem Beginn der russischen Invasion vor gut 14 Monaten. Die vorherige Reise nach Kiew hatte sie Anfang Februar absolviert.