App für Alters-Check ist schon fertig
Wird es ein europaweites Social-Media-Verbot geben?
- EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wirbt für eine EU-App zur Altersverifikation in der Online-Welt.
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- Kinder sollen in der EU vor Pornos, Gewalt und Co. im Netz geschützt werden.
- Dafür ist eine App fertig entwickelt.
- Von der Leyen wirbt für Nutzung
Brüssel (dpa) - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ruft Deutschland und andere Mitgliedstaaten zur Nutzung einer europäischen App für eine digitale Altersüberprüfung auf. In der Debatte um den Schutz von Kindern in der Onlinewelt brauche es einen einheitlichen europäischen Ansatz, sagte von der Leyen in Brüssel. Die von der Europäischen Kommission entwickelte App sei nun «technisch fertig».
Die Verifikations-App soll es ermöglichen, das Alter von Nutzerinnen und Nutzern anonym zu prüfen, ohne persönliche Daten wie Name oder Geburtsdatum zu speichern. Eine Beta-Version der App hatten etwa Dänemark, Frankreich, Spanien, Griechenland und Italien bereits getestet - Deutschland hingegen nicht.
App für Tiktok und Co. keine Pflicht - aber Gradmesser
Mehrere Mitgliedsländer hatten zudem angekündigt, die fertige App an ihre nationalstaatlichen Gegebenheiten anzupassen und ihren Bürgern anbieten zu wollen. «Ich hoffe, dass weitere Mitgliedstaaten und die Privatwirtschaft diesem Beispiel folgen werden, damit bald jeder Bürger diese App nutzen kann», sagte von der Leyen. Eine Pflicht, die von der EU entwickelte App zu nutzen, gibt es für Deutschland und die anderen EU-Staaten allerdings nicht.
Tiktok, Instagram und Co. sind nach Ansicht der EU wegen des Gesetzes über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA) dazu verpflichtet, mit einer angemessenen Altersverifikation den Schutz von Minderjährigen sicherzustellen. Sie müssen dafür nicht zwingend die App der EU nutzen, sie gilt für sie nach Ansicht der EU-Kommission als «Goldstandard».
EU-Kommission: Verbot für Kinder und Jugendliche
Die App könnte auch für ein mögliches Verbot von Social-Media für Kinder und Jugendliche bis zu einem bestimmten Alter eine entscheidende Rolle spielen. Darüber wird auch in Brüssel diskutiert. Allerdings: Ob die EU-Kommission sich für ein europaweites Mindestalter in den sozialen Netzwerken einsetzen wird oder nicht, bleibt offen. Eine von der Kommission eingesetzte Expertenkommission berät dazu und soll im Sommer Vorschläge zum weiteren Vorgehen präsentieren.
Mehrere Mitgliedsländer, darunter Frankreich, Spanien, Griechenland und Österreich, haben bereits angekündigt, ein Social-Media-Verbot für Minderjährige bis zu einem bestimmten Alter gesetzlich festlegen zu wollen. Zum Teil gibt es auch schon Gesetzesentwürfe. Brüssel steht daher unter Druck.
In der schwarz-roten Koalition haben sich CDU und SPD für ein Social-Media-Verbot für Unter-14-Jährige und bestimmte Schutzregeln bis zum Alter von 16 Jahren ausgesprochen. Die mitregierende CSU zeigt sich zurückhaltend.
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